Sitzung
RV/012/2023
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal, Neues Rathaus
Datum
10.12.2024
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 10.12.2024
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 15.10.2024
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen (Bereitstellung der bis zum Versand der Einladung beantworteten Anfragen im Ratsinformationssystem)
 
Ö 8.1
RF Mohr u. RH Kaikowski, Bündnis 90_Die Grünen und FDP, betr. des zentralen Caterings für Kitas und Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2023/An
Ö 8.2
Anfrage RH Johna, SPD, betr. Grundsteuerhebesätze 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

0146/2023/An
Ö 8.3
RH Dr. Kandzora, SPD, betr. Teilfortschreibung „Wohnbaulicher Entwicklungsrahmen“ des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2021, Kapitel 3.6.1 Absatz 3

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2023/An
Ö 8.4
RH Kaikowski, FDP, betr. Schulsozialarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

0149/2023/An
Ö 8.5
RH Gärtner, BfB/Die Linke, betr. Herleitung der Gemeinnützigkeit der FEK - Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2023/An
Ö 8.6
RH Proch, Heimat Neumünster, betr. Bauvorhaben AJZ in der Anscharstr. 8-10

Beschluss: Kenntnis genommen

0148/2023/An
Ö 8.7
RH Proch, Heimat Neumünster, betr. Kosten Stolpersteine

Beschluss: Kenntnis genommen

0150/2023/An
Ö 8.8
RH Joost, Bürgerfraktion, betr. Stellungnahme Dr. Herzog bezüglich einer möglichen Gefährdung der Gemeinnützigkeit des FEK im Zusammenhang mit dem geplanten Bildungszentrum

Beschluss: Kenntnis genommen

0143/2023/An
Ö 8.9
Anfrage RH Joost, Bürgerfraktion, betr. Verwaltungsumfrage zum Thema Großflecken

Beschluss: Kenntnis genommen

0145/2023/An
Ö 8.10
RH T. Balster, Bürgerfraktion, betr. Regulierung invasiver Neophyten in Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0151/2023/An
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Antrag der Grünen, RF Broy, betr. Beauftragung von Gutachten

Beschluss: abgelehnt

0141/2023/An
Ö 9.2
RH Proch, Heimat Neumünster, betr. Corona-Politik aufarbeiten

Beschluss: abgelehnt

0154/2023/An
Ö 9.3
RH Proch, Heimat Neumünster, betr. Untestützung und Zusammenarbeit mit der sogenannten Antifa Neumünster sofort beenden

Beschluss: abgelehnt

0155/2023/An
Ö 10
Ausschussumbesetzungen: Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

0394/2023/DS
Ö 11
Ausschussumbesetzung: Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
 
Ö 12
Teilnahme an der evidenzbasierten lokalen Sicherheitsanalyse (ELSA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0378/2023/DS
Ö 13
Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster hier: Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

0376/2023/DS
Ö 14
Erlass einer Benutzungs- und Entgeltordnung -Satzung- für die Volkshochschule der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0396/2023/DS
Ö 15
Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Einfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0385/2023/DS
Ö 16
Leistung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen im Finanzplan 2024 nach § 84 GO i.V.m. § 82 GO

Beschluss: beschlossen

0386/2023/DS
Ö 17
Hebesatzsatzung 2025

Beschluss: geändert beschlossen

0387/2023/DS
Ö 18
Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung zum Schutz freilebender Katzen in der Stadt Neumünster zur Beratung vorgelegt.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0379/2023/DS
Ö 19
Der Tierschutzverein Neumünster und Umgebung von 1932 e.V. hat mit Schreiben v. 30.10.2024 für 2025 einen Zuschuss von bis zusätzlich zu 170.000 Euro beantragt, um den Betrieb der Tierheime in Neumünster und Wasbek, die für gesetzliche Aufgaben der

Beschluss: beschlossen

0400/2023/DS
Ö 20
Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2025 zur Beratung vorgelegt.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0399/2023/DS
Ö 21
Umsetzung eines Organisationsgutachtens zur zukunftsfähigen Aufstellung des Fachdienstes Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

Beschluss: geändert beschlossen

0370/2023/DS
Ö 22
Einnahmen- und Ausgabeplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

0364/2023/DS
Ö 23
Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster

Beschluss: beschlossen

0397/2023/DS
Ö 24
Zentrales Catering an Kitas und Schulen; Eckpunkte für das weitere Vorgehen

Beschluss: geändert beschlossen

0395/2023/DS
Ö 25
Raumprogramm für zusätzliche notwendige Räume der Kindertagesstätte (Kita) Schubertstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0381/2023/DS
Ö 26
Abschluss eines modifizierten öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Kreis Nordfriesland über die Verwaltungsgemeinschaft zur Kenntnisprüfung nach dem Heilpraktikergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

0361/2023/DS
Ö 27
Kommunale Wärmeplanung Neumünster: Endbericht und Umsetzung

Beschluss: geändert beschlossen

0402/2023/DS
Ö 28
Klimaanpassungsstrategie Endbericht und Umsetzung

Beschluss: beschlossen

0390/2023/DS
Ö 29
European Energy Award: Auditierung

Beschluss: geändert beschlossen

0401/2023/DS
Ö 30
Straßenbenennungen in Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0319/2023/DS
Ö 31
Bebauungsplan Nr. 185 "Niebüller Straße/Schwarzer Weg"

Beschluss: beschlossen

0398/2023/DS
Ö 32
Lärmaktionsplanung 4. Stufe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0380/2023/DS
Ö 33
Wegfall der Zuwendung an den Tierparkvereinigung Neumünster e. V. für Projekte des Tier- und Artenschutzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0384/2023/DS
Ö 34
Elly-Heuss-Knapp-Schule, Carlstraße

Beschluss: beschlossen

0372/2023/DS
Ö 35
Umbau des Pavillons Konrad-Adenauer-Platz 1 zu einer Sicherheitswache

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

0404/2023/DS
Ö 36
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Abwasserbeseitigung ab dem 01.01.2025 und Neufassung der Abwassersatzung

Beschluss: beschlossen

0333/2023/DS
Ö 37
Kalkulation der Abfallgebühren, Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung, Neufassung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

0212/2023/DS
Ö 38
Neufassung der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

0377/2023/DS
Ö 39
Dringliche Vorlagen
 
Ö 40
Quartalsbericht III / 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2023/MV
Ö 41
Städtische Beteiligungen: Quartalsbericht III. Quartal 2024 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0148/2023/MV
Ö 42
Berichterstattung über die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GO)

Beschluss: Kenntnis genommen

0154/2023/MV
Ö 43
Berichterstattung zur Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege; Vorlage 1266/2018/DS

Beschluss: Kenntnis genommen

0155/2023/MV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:54 Uhr

N 44
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 15.10.2024 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 45
Anfragen - nicht öffentlich (Bereitstellung der bis zum Versand der Einladung beantworteten Anfragen im Ratsinformationssystem)
 
N 45.1
Anfrage RF Krebs, CDU, betr. Ansiedlung Infener AG
 
N 46
Niederschlagung
 
N 47
Niederschlagung
 
N 48
Niederschlagung
 
N 49
Niederschlagung
 
N 50
Mitteilungen