Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Tagesordnung der Sitzung am 10.12.2024

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 15.10.2024

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Mitteilungen der Stadtpräsidentin

Einwohnerfragestunde

Anfragen (Bereitstellung der bis zum Versand der Einladung beantworteten Anfragen im Ratsinformationssystem)

RF Mohr u. RH Kaikowski, Bündnis 90_Die Grünen und FDP, betr. des zentralen Caterings für Kitas und Schulen

Anfrage RH Johna, SPD, betr. Grundsteuerhebesätze 2025

RH Dr. Kandzora, SPD, betr. Teilfortschreibung „Wohnbaulicher Entwicklungsrahmen“ des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2021, Kapitel 3.6.1 Absatz 3

RH Kaikowski, FDP, betr. Schulsozialarbeit

RH Gärtner, BfB/Die Linke, betr. Herleitung der Gemeinnützigkeit der FEK - Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster GmbH

RH Proch, Heimat Neumünster, betr. Bauvorhaben AJZ in der Anscharstr. 8-10

RH Proch, Heimat Neumünster, betr. Kosten Stolpersteine

RH Joost, Bürgerfraktion, betr. Stellungnahme Dr. Herzog bezüglich einer möglichen Gefährdung der Gemeinnützigkeit des FEK im Zusammenhang mit dem geplanten Bildungszentrum

Anfrage RH Joost, Bürgerfraktion, betr. Verwaltungsumfrage zum Thema Großflecken

RH T. Balster, Bürgerfraktion, betr. Regulierung invasiver Neophyten in Neumünster

Anträge

Antrag der Grünen, RF Broy, betr. Beauftragung von Gutachten

RH Proch, Heimat Neumünster, betr. Corona-Politik aufarbeiten

RH Proch, Heimat Neumünster, betr. Untestützung und Zusammenarbeit mit der sogenannten Antifa Neumünster sofort beenden

Ausschussumbesetzungen: Umbesetzung im Ausschuss für Schule und Sport

Ausschussumbesetzung: Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

Teilnahme an der evidenzbasierten lokalen Sicherheitsanalyse (ELSA)

Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster hier: Wirtschaftsplan 2025

Erlass einer Benutzungs- und Entgeltordnung -Satzung- für die Volkshochschule der Stadt Neumünster

Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Einfeld

Leistung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen im Finanzplan 2024 nach § 84 GO i.V.m. § 82 GO

Hebesatzsatzung 2025

Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung zum Schutz freilebender Katzen in der Stadt Neumünster zur Beratung vorgelegt.

Der Tierschutzverein Neumünster und Umgebung von 1932 e.V. hat mit Schreiben v. 30.10.2024 für 2025 einen Zuschuss von bis zusätzlich zu 170.000 Euro beantragt, um den Betrieb der Tierheime in Neumünster und Wasbek, die für gesetzliche Aufgaben der

Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2025 zur Beratung vorgelegt.

Umsetzung eines Organisationsgutachtens zur zukunftsfähigen Aufstellung des Fachdienstes Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

Einnahmen- und Ausgabeplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2025

Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster

Zentrales Catering an Kitas und Schulen; Eckpunkte für das weitere Vorgehen

Raumprogramm für zusätzliche notwendige Räume der Kindertagesstätte (Kita) Schubertstraße

Abschluss eines modifizierten öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Kreis Nordfriesland über die Verwaltungsgemeinschaft zur Kenntnisprüfung nach dem Heilpraktikergesetz

Kommunale Wärmeplanung Neumünster: Endbericht und Umsetzung

Klimaanpassungsstrategie Endbericht und Umsetzung

European Energy Award: Auditierung

Straßenbenennungen in Neumünster

Bebauungsplan Nr. 185 "Niebüller Straße/Schwarzer Weg"

Lärmaktionsplanung 4. Stufe

Wegfall der Zuwendung an den Tierparkvereinigung Neumünster e. V. für Projekte des Tier- und Artenschutzes

Elly-Heuss-Knapp-Schule, Carlstraße

Umbau des Pavillons Konrad-Adenauer-Platz 1 zu einer Sicherheitswache

Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Abwasserbeseitigung ab dem 01.01.2025 und Neufassung der Abwassersatzung

Kalkulation der Abfallgebühren, Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung, Neufassung der Abfallgebührensatzung

Neufassung der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung

Dringliche Vorlagen

Quartalsbericht III / 2024

Städtische Beteiligungen: Quartalsbericht III. Quartal 2024 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen

Berichterstattung über die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GO)

Berichterstattung zur Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege; Vorlage 1266/2018/DS

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 15.10.2024 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte

Anfragen - nicht öffentlich (Bereitstellung der bis zum Versand der Einladung beantworteten Anfragen im Ratsinformationssystem)

Anfrage RF Krebs, CDU, betr. Ansiedlung Infener AG

Niederschlagung

Niederschlagung

Niederschlagung

Niederschlagung

Mitteilungen