Sitzung
HA/015/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungszimmer 2.5/2.6 des Neuen Rathauses
Datum
03.12.2024
Zeit
18:00-19:46 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 03.12.2024
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.11.2024
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag der Grünen, RF Broy, betr. Beauftragung von Gutachten

Beschluss: keine Abstimmung

0141/2023/An
Ö 6
Teilnahme an der evidenzbasierten lokalen Sicherheitsanalyse (ELSA)

Beschluss: keine Abstimmung

0378/2023/DS
Ö 7
Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster hier: Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: keine Abstimmung

0376/2023/DS
Ö 8
Städtische Beteiligungen: Regelungen zu einheitlichen Aufwandsentschädigungen; hier: Festlegung der Höhe von Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Aufsichtsräte in Beteiligungsunternehmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0388/2023/DS
Ö 9
Erlass einer Benutzungs- und Entgeltordnung -Satzung- für die Volkshochschule der Stadt Neumünster

Beschluss: keine Abstimmung

0396/2023/DS
Ö 10
Berichterstattung zur interkommunalen Zusammenarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0374/2023/DS
Ö 11
Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Einfeld

Beschluss: keine Abstimmung

0385/2023/DS
Ö 12
Leistung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen im Finanzplan 2024 nach § 84 GO i.V.m. § 82 GO

Beschluss: keine Abstimmung

0386/2023/DS
Ö 13
Hebesatzsatzung 2025

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0387/2023/DS
Ö 14
Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung zum Schutz freilebender Katzen in der Stadt Neumünster zur Beratung vorgelegt.

Beschluss: keine Abstimmung

0379/2023/DS
Ö 15
Der Tierschutzverein Neumünster und Umgebung von 1932 e.V. hat mit Schreiben v. 30.10.2024 für 2025 einen Zuschuss von bis zusätzlich zu 170.000 Euro beantragt, um den Betrieb der Tierheime in Neumünster und Wasbek, die für gesetzliche Aufgaben der

Beschluss: keine Abstimmung

0400/2023/DS
Ö 16
Die Ratsversammlung billigt den Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2025

Beschluss: keine Abstimmung

0399/2023/DS
Ö 17
Umsetzung eines Organisationsgutachtens zur zukunftsfähigen Aufstellung des Fachdienstes Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

Beschluss: geändert beschlossen

0370/2023/DS
Ö 18
Einnahmen- und Ausgabeplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2025

Beschluss: keine Abstimmung

0364/2023/DS
Ö 19
Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0397/2023/DS
Ö 20
Zentrales Catering an Kitas und Schulen; Eckpunkte für das weitere Vorgehen

Beschluss: keine Abstimmung

0395/2023/DS
Ö 21
Raumprogramm für zusätzliche notwendige Räume der Kindertagesstätte (Kita) Schubertstraße

Beschluss: keine Abstimmung

0381/2023/DS
Ö 22
Abschluss eines modifizierten öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Kreis Nordfriesland über die Verwaltungsgemeinschaft zur Kenntnisprüfung nach dem Heilpraktikergesetz

Beschluss: keine Abstimmung

0361/2023/DS
Ö 23
Kommunale Wärmeplanung Neumünster: Endbericht und Umsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0402/2023/DS
Ö 24
Klimaanpassungsstrategie Endbericht und Umsetzung

Beschluss: keine Abstimmung

0390/2023/DS
Ö 25
European Energy Award: Auditierung

Beschluss: keine Abstimmung

0401/2023/DS
Ö 26
Straßenbenennungen in Neumünster

Beschluss: keine Abstimmung

0319/2023/DS
Ö 27
Bebauungsplan Nr. 185 "Niebüller Straße/Schwarzer Weg"

Beschluss: keine Abstimmung

0398/2023/DS
Ö 28
Lärmaktionsplanung 4. Stufe

Beschluss: keine Abstimmung

0380/2023/DS
Ö 29
Wegfall der Zuwendung an den Tierparkvereinigung Neumünster e. V. für Projekte des Tier- und Artenschutzes

Beschluss: keine Abstimmung

0384/2023/DS
Ö 30
Elly-Heuss-Knapp-Schule, Carlstraße

Beschluss: keine Abstimmung

0372/2023/DS
Ö 31
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Abwasserbeseitigung ab dem 01.01.2025 und Neufassung der Abwassersatzung

Beschluss: keine Abstimmung

0333/2023/DS
Ö 32
Kalkulation der Abfallgebühren, Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung, Neufassung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: keine Abstimmung

0212/2023/DS
Ö 33
Neufassung der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: keine Abstimmung

0377/2023/DS
Ö 34
Dringliche Vorlagen
 
Ö 35
Ratsvorlagen und Anträge ohne Ausschussvorberatung
 
Ö 36
Mitteilungen
 
Ö 36.1
Quartalsbericht III / 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2023/MV
Ö 36.2
Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Ratsversammlung

Beschluss: Kenntnis genommen

0146/2023/MV
Ö 36.3
Städtische Beteiligungen: Quartalsbericht III. Quartal 2024 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0148/2023/MV
Ö 36.4
Aktueller Stand der Planung betr. Beschlussvorlagen der Fachdienste

Beschluss: Kenntnis genommen

0145/2023/MV
Ö 36.5
Berichterstattung über die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GO)

Beschluss: Kenntnis genommen

0154/2023/MV
Ö 36.6
Berichterstattung zur Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege; Vorlage 1266/2018/DS

Beschluss: Kenntnis genommen

0155/2023/MV
Ö 36.7
Sonstige Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr

N 37
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 19.11.2024 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 38
Niederschlagung
 
N 39
Niederschlagung
 
N 40
Niederschlagung
 
N 41
Niederschlagung
 
N 42
Mitteilungen zu städtischen Beteiligungen
 
N 43
Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 44
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse