Sitzung
AFV/011/2023
Gremium
Ausschuss für Finanz- und Vergabeangelegenheiten
Raum
im neuen Ratssaal
Datum
27.11.2024
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 02.10.2024
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anträge und Anfragen
 
Ö 6.1
Antrag der Grünen, RF Broy, betr. Beauftragung von Gutachten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0141/2023/An
Ö 7
Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen, hier: Erweiterung der Praxisintegrierten Ausbildung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 8
Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster

Beschluss: beschlossen

0397/2023/DS
Ö 9
Leistung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen im Finanzplan 2024 nach § 84 GO i.V.m. § 82 GO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0386/2023/DS
Ö 10
Wegfall der Zuwendung an den Tierparkvereinigung Neumünster e. V. für Projekte des Tier- und Artenschutzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0384/2023/DS
Ö 11
Abschluss eines modifizierten öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Kreis Nordfriesland über die Verwaltungsgemeinschaft zur Kenntnisprüfung nach dem Heilpraktikergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0361/2023/DS
Ö 12
Neufassung der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0377/2023/DS
Ö 13
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Abwasserbeseitigung ab dem 01.01.2025 und Neufassung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0333/2023/DS
Ö 14
Kalkulation der Abfallgebühren, Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung, Neufassung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0212/2023/DS
Ö 15
Elly-Heuss-Knapp-Schule, Carlstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0372/2023/DS
Ö 16
European Energy Award: Auditierung

Beschluss: abgelehnt

0401/2023/DS
Ö 17
Kommunale Wärmeplanung Neumünster: Endbericht und Umsetzung

Beschluss: geändert beschlossen

0402/2023/DS
Ö 18
Hebesatzsatzung 2025

Beschluss: beschlossen

0387/2023/DS
Ö 19
Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster hier: Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

0376/2023/DS
Ö 20
Dringliche Vorlagen
 
Ö 21
Mitteilungen
 
Ö 21.1
Berichterstattung über die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 76 Abs. 4 der Gemeindeordnung (GO)

Beschluss: Kenntnis genommen

0154/2023/MV
Ö 21.2
Quartalsbericht III / 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2023/MV
Ö 21.3
Auswirkungen der Steuerschätzung vom November 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0158/2023/MV
Ö 21.4
Stand der aufgenommenen Kassenkredite und Schulden für investitionskredite

Beschluss: Kenntnis genommen

0159/2023/MV
Ö 21.5
Einmalige Unterstützung für dieTierparkvereinigung Neumünster e. V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2023/MV

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 23
Anträge und Anfragen
 
N 24
Erneuerung der Straßenbeleuchtung 2025 - 2026
 
N 25
Baumaßnahme: Hans-Böckler-Schule
 
N 26
Baumaßnahme: Fröbelschule
 
N 27
Beschaffung eines Hubrettungsgeräts für die Berufsfeuerwehr
 
N 28
Rahmenvertrag Liegenschaften der Stadt Neumünster
 
N 29
Transport und Verwertung von Papier, Pappe und Kartonagen EU-weite Ausschreibung Vergabe 577
 
N 30
Baumaßnahme Rahmenvertrag geschlossene Kanalsanierung 2025/27
 
N 31
Niederschlagung
 
N 32
Niederschlagung
 
N 33
Niederschlagung
 
N 34
Niederschlagung
 
N 35
Mitteilungen