Sitzung
BSU/013/2023
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtplanung und Umwelt
Raum
Ratssaal
Datum
20.03.2025
Zeit
17:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:34 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung vom 20.03.2025
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2025
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anträge und Anfragen
 
Ö 6.1
Antrag der Sozialdemokratischen Rathausfraktion vom 19.02.2025 betreffend Baubeschluss für den Umbau des Pavillons Konrad-Adenauer-Platz 1 zu einer Anlaufstelle Sicherheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0178/2023/An
Ö 6.2
Antrag der BfB/Die Linke, betr. Haushaltsansatz "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - ursprünglich gestellt als Änderungsantrag zur Drucksache 0429/2023/DS - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 mit Nachtragshaushaltsplan

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0172/2023/An
Ö 6.3
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP, Bürgerfraktion sowie BfB/Linke vom 03.03.2025 zur Neuaufstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0179/2023/An
Ö 7
Widmung von Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0447/2023/DS
Ö 8
Neubau der Fröbelschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0446/2023/DS
Ö 9
Barrierefreier Ausbau von 15 Bushaltestellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0435/2023/DS
Ö 10
Förderprojekt "Sicher von und nach Wittorf radeln"

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0449/2023/DS
Ö 11
Dringliche Vorlagen
 
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 12.1
Deutschland-Schulticket

Beschluss: Kenntnis genommen

0174/2023/MV
Ö 12.2
Sportentwicklungsplanung (SpEP): Abschlussbericht der kommunalen Sportentwicklungsplanung zum sportpolitischen Leitbild "Sportstadt 2033 Neumünster"

Beschluss: Kenntnis genommen

0184/2023/MV
Ö 12.3
Monitoring zur Umsetzung des Klimaplans der Stadt Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0185/2023/MV
Ö 12.4
Innenstadtprogramm

Beschluss: Kenntnis genommen

0180/2023/MV
Ö 12.5
Konzept zur Umsetzung des Ratsbeschlusses 0589/2018/DS "Umgestaltung des Großfleckens" und Ergebnis der Befragung zum Thema Sperrung des Großfleckens für den Durchgangsverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

0186/2023/MV
Ö 12.6
Sonstige Mitteilungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:56 Uhr

N 13
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 06.02.2025 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 14
Anträge und Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Sachstand MTW und Meierei/Käserei - Stand 14.02.2025
 
N 15.2
Sonstige Mitteilungen