SessionNet | Ratsversammlung - 15.02.2022

Sitzung

RV/029/2022

Gremium

Ratsversammlung

Raum

in der Dr. Uwe Harder - Stadthalle

Datum

15.02.2022

Zeit

17:00-21:37 Uhr

Einladung Kopiervorlag rv

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit		Wortprotokoll
Ö 2	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte Beschluss: einstimmig beschlossen		Wortprotokoll Abstimmung Beschlusstext
Ö 3	Tagesordnung der Sitzung am 15.02.2022		Wortprotokoll
Ö 4	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 14. und 15.12.2021		Wortprotokoll
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters		Wortprotokoll
Ö 6	Mitteilungen der Stadtpräsidentin		Wortprotokoll
Ö 7	Einwohnerfragestunde		Wortprotokoll
Ö 8	Aktuelle Stunde		Wortprotokoll
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Große Anfrage des RH Kühl, CDU-Ratsfraktion betr. Bolzplatz in der Slevogtstraße	0281/2018/An	Wortprotokoll Antwort Große Anfrage des RH Kühl, CDU-Ratsfraktion betr. Bolzplatz in der Slevogtstraße
Ö 9.2	Große Anfrage der Ratsfraktion Die Grünen betr. Ökologische Leitlinie für die Bauleitplanung und kommunale Projekte der Stadt Neumünster	0282/2018/An	Wortprotokoll Antwort Große Anfrage der Ratsfraktion Die Grünen betr. Ökologische Leitlinie für die Bauleitplanung und kommunale Projekte der Stadt Neumünster
Ö 9.3	Große Anfrage der BfB-Ratsfraktion betr. Strom- und Gassperrungen	0290/2018/An	Wortprotokoll Antwort Große Anfrage der BfB-Ratsfraktion betr. Strom- und Gassperrungen
Ö 9.4	Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Demonstration gegen die Gaststätte Titanic	0283/2018/An	Wortprotokoll Antwort Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Demonstration gegen die Gaststätte Titanic
Ö 10	Anträge
Ö 10.1	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, FDP, BfB und DIE LINKE betr. Abwahl des Stadtbaurats Kubiak (2. Beschlussfassung gem. § 40 a III GO) Beschluss: beschlossen	0286/2018/An	Wortprotokoll Beschlusstext Abstimmung Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, FDP, BfB und DIE LINKE betr. Abwahl des Stadtbaurats Thorsten Kubiak (2. Beschlussfassung gem. § 40 a III GO)
Ö 10.2	Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Abwasserreinigung Beschluss: beschlossen	0291/2018/An	Abstimmung Beschlusstext Wortprotokoll Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Abwasserreinigung
Ö 10.3	Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Hybridsitzungen Beschluss: zurückgezogen	0287/2018/An	Wortprotokoll Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Hybridsitzungen
Ö 10.4	Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Aussetzung von Strom- und Gassperrungen für private Haushalte Beschluss: zurückgezogen	0292/2018/An	Wortprotokoll Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Aussetzung von Strom- und Gassperrungen für private Haushalte
Ö 10.5	Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Autofreier Großflecken Beschluss: an Ausschuss verwiesen	0288/2018/An	Abstimmung Beschlusstext Wortprotokoll Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Grünen Änderungsantrag des RH Joost, LKR Stellungnahme der IHK Neumünster Antrag der Ratsfrakion DIE LINKE betr. Autofreier Großflecken
Ö 10.6	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. "1G" Maßnahmen auf zukünftigen Ratssitzungen Beschluss: abgelehnt	0284/2018/An	Wortprotokoll Abstimmung Beschlusstext Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. "1G" Maßnahmen auf zukünftigen Ratssitzungen
Ö 10.7	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Zuweisung und Unterbringung weiterer Flüchtlinge verhindern! Beschluss: abgelehnt	0285/2018/An	Abstimmung Wortprotokoll Beschlusstext Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Zuweisung und Unterbringung weiterer Flüchtlinge verhindern!
Ö 10.8	Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht mit sofortiger Wirkung aufheben Beschluss: zurückgezogen	0289/2018/An	Wortprotokoll Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht mit sofortiger Wirkung aufheben
Ö 11	Ausschussumbesetzungen: a) und b) Nachbesetzungen im Sozial- und Gesundheitsausschuss c) Wahl der/des Ausschussvorsitzenden für den Sozial- und Gesundheitsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	1007/2018/DS	Wortprotokoll Abstimmung Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 12	Leitungs- und Organisationsstruktur der Verwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	1000/2018/DS	Wortprotokoll Beschlussvorschlag Abstimmung Beschlusstext Anlagen Drucksache Anlage 1 zur DS 1000 Anlage 2 zur DS 1000
Ö 13	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts als zentrale Stelle für Qualitätssicherung im Rettungsdienst Beschluss: einstimmig beschlossen	0793/2018/DS	Beschlussvorschlag Anlagen Beschlusstext Abstimmung Drucksache 22 02 15 DS 0793 2018 Anlage 1 öffentlich-rechtl. Vertrag 22 02 15 DS 0793 2018 Anlage 2 Organisationssatzung 22 02 15 DS 0793 2018 Anlage 2a Freigabe Kommunalaufsicht 22 02 15 DS 0793 2018 Anlage 3 Anteilsberechnung der Kosten der Kostenträger
Ö 14	1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan 2022 sowie Nachtragsstellenplan 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	0998/2018/DS	Anlagen Abstimmung Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache 1. Nachtragshaushalt 2022 Entwurf 1. Nachtragsstellenplan 2022 Entwurf
Ö 15	Neufassung der Straßenreinigungssatzung ab 01.03.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	0960/2018/DS	Abstimmung Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache Anlage: Straßenreinigungssatzung
Ö 16	Hochschulanbindung: Absichtserklärung zur Bereitstellung von Räumlichkeiten für Gesundheitsstudiengänge der Fachhochschule Kiel in Neumünster Beschluss: einstimmig beschlossen	1008/2018/DS	Anlagen Abstimmung Beschlusstext Beschlussvorschlag Wortprotokoll Drucksache - Dringlichkeitsvorlage Anlage zu 1008 2018-DS Pflegestudium LoI Unterstützung NMS FEK Drucksache 1008-2018-DS unterzeichnet Originalversion
Ö 17	Schulentwicklungsplanung (SEP); hier: Schulentwicklungsplan 2018 - Allgemein bildende Schulen; 2. Fortschreibung für die Jahre 2020/2021 Beschluss: vertagt	0970/2018/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Abstimmung Wortprotokoll Drucksache Anlage zu DS 0970 SEP 2018 - 2. Fortschreibung 2020 13.01.2020
Ö 18	Grundsätze und Kriterien zur Auf- und Umstellung von Kunst im Öffentlichen Raum Beschluss: geändert beschlossen	0899/2018/DS	Wortprotokoll Abstimmung Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Anlage z. Drucksache 0899 Ergaenzungsantrag der CDU Ratsfraktion (10) SPD Änderungsantrag z. DS 0899 2018 DS TOP 10, Anlage zur DS und zur Niederschrift, Änderungsantrag zu Drucksache Nr. 0899 2018 DS
Ö 19	Wahl des kommunalen Beirates für Menschen mit Behinderung Beschluss: geändert beschlossen	0981/2018/DS	Abstimmung Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 20	Kostensteigerung des Neubaus der Kindertagesstätte des DRK Kreisverbandes Neumünster e.V. (DRK) zur Schaffung von 50 zusätzlichen Kita-Plätzen Beschluss: beschlossen	0977/2018/DS	Abstimmung Beschlusstext Wortprotokoll Beschlussvorschlag Drucksache Neufassung der Drucksache 09772018DS Neufassung DS 0977
Ö 21	Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	0978/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Abstimmung Drucksache Anlage Neufassung - 1 Jahrgang PIA - Jan. 2022- - Kopie PDF Neufassung DS 0978 v. 31.01.2022
Ö 22	Sanierungsbau der Kindertagesstätte (Kita) Vicelin des Trägers Kindertagesstättenwerk Altholstein zum Erhalt von insgesamt 70 Betreuungsplätzen und Unterbringung in Containern während der Baumaßnahme Beschluss: einstimmig beschlossen	0979/2018/DS	Beschlussvorschlag Abstimmung Beschlusstext Drucksache Neufassung DS 0979, Kita Vicelin
Ö 23	Raumprogramm für zusätzliche notwendige Räume der Kindertagesstätte (Kita) Schubertstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	0972/2018/DS	Beschlusstext Abstimmung Beschlussvorschlag Drucksache Raumprogramm für die Kita Schubertstraße 010222.
Ö 24	Funktionale Leistungsbeschreibung bei Bauvorhaben Beschluss: geändert beschlossen	0991/2018/DS	Abstimmung Wortprotokoll Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 25	Bebauungsplan Nr. 267 A "Ortskern Gadeland" Beschluss: einstimmig beschlossen	0955/2018/DS	Beschlusstext Anlagen Wortprotokoll Abstimmung Beschlussvorschlag Drucksache Anlage 01 Planzeichnung mit Legende Anlage 02 Textliche Festsetzungen Anlage 03 Begründung Anlage 04 Abwägung 3 (2) 4 (2) Anlage 05 Planzeichnung ern Beteiligung Anlage 06 Abwägung ern. Beteiligung Anlage 07 FPlan 11 Anpassungen Anlage 08 Ablauf Bauleitplanverfahren Anlage 09 Artenschutzgutachten Anlage 10 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Anlage 11 Lärmtechnische Untersuchung Gewerbe Anlage 12 Lärmtechnische Untersuchung Verkehr Anlage 13 Verkehrsgutachten
Ö 26	Entwicklung der städtischen Fläche der ehemaligen Scholtz-Kaserne Beschluss: geändert beschlossen	0984/2018/DS	Abstimmung Beschlussvorschlag Beschlusstext Wortprotokoll Anlagen Änderungs-/Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Drucksache Anlage 1 Grundsätzliches Vorgehen zum Strukturierten Bieterverfahren Anlage 2 StädtebaulVorentwurf Zastrow+Zastrow Anlage 3 Strukturkonzept Anlage 4 Informationen zum sozialen Wohnungsbau Anlage 5 Protokollauszug Ergänzungsantrag Bühse Scholtz-Kasernen-Gelände
Ö 27	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 161 "Memellandstraße" Beschluss: einstimmig beschlossen	1002/2018/DS	Beschlusstext Wortprotokoll Anlagen Beschlussvorschlag Abstimmung Drucksache 01 Entwurf Textl. Festsetzungen B161 2 Stand 12012022 02 B161 2Ä Begründung Stand 12012022 03 Übersicht über die vorgebrachten Stellungnahmen mit Beschlussvorschlägen
Ö 28	Neustrukturierung der Akteursbeteiligung bei Klimaschutz und Klimaanpassung Beschluss: vertagt	0996/2018/DS	Abstimmung Wortprotokoll Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Neufassung vom 24.02.2022
Ö 29	Klaus-Groth-Schule Beschluss: einstimmig beschlossen	0969/2018/DS	Anlagen Abstimmung Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache
Ö 30	Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 65 Abs. 4 GO i. V. m. § 82 GO hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 150.000 Euro für die Umrüstung von Fenstern in mehreren Kitas auf Drehkippflügel Beschluss: Kenntnis genommen	0441/2018/MV	Wortprotokoll Anlagen Mitteilungsvorlage
Ö 31	Berichterstattung und Zeitplanung zum Ausbauziel für Kindertageseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	0447/2018/MV	Anlagen Wortprotokoll Mitteilungsvorlage MV 0447 Übersicht Ausbauplan. Querformat MV 447 Berichterstattung und Zeitplanung zum Ausbauziel für Kindertageseinrichtungen
Ö 32	Dringliche Vorlagen		Wortprotokoll
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:35 Uhr
N 33	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
N 34	Städtische Beteiligungen: HoHa und HoHa Service: Verlustausgleich
N 35	Städtische Beteiligungen: SWN: nonoxx pro GmbH
N 36	Städtische Beteiligungen: Wirtschaftspläne 2022 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen
N 37	Mitteilungen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:35 Uhr