SessionNet | Hauptausschuss - 07.11.2017

Sitzung

HA/041/2017

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Neues Rathaus, Großflecken 59, 24534 Neumünster,
2. Obergeschoss, Südflügel, Sitzungszimmer 2.5 / 2.6

Datum

07.11.2017

Zeit

18:30-20:45 Uhr

Einladung Kopiervorlage HA

Niederschrift Ö ausschüsse

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit		Beschlusstext
Ö 2	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte Beschluss: einstimmig beschlossen		Beschlusstext
Ö 3	Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 07.11.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen		Beschlusstext
Ö 4	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2017		Beschlusstext
Ö 5	Information über die am 12.09.2017 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse		Beschlusstext
Ö 6	Die Koordinierungsfunktion des Hauptausschusses und deren Wahrnehmung Beschluss: beschlossen	1105/2013/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache Anlage 1 Anlage 2
Ö 7	Handlungskonzept Armut Beschluss: Kenntnis genommen	1075/2013/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Anlage zu 1075/2013/DS 10.10.2017
Ö 8	Schulentwicklungsplanung (SEP) hier: Organisatorische Verbindung der beiden Förderzentren Fröbelschule und Wichernschule Beschluss: Kenntnis genommen	1091/2013/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache Anlage 1 DS 1091 2013 DS Stellungnahme Lehrerkonferenz Wichernschule Anlage 2 DS 1091 2013 DS Stellungnahme Schulkonferenz Fröbelschule Anlage 3 DS 1091 2013 DS Stellungnahme KEB
Ö 9	Reservierung von Plätzen in Einrichtungen der frühkindlichen Bildung für Kinder, die mit ihren Müttern im Frauenhaus untergebracht sind Beschluss: Kenntnis genommen	1071/2013/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache DS 1071 2013
Ö 10	Neubau der Kindertagesstätte Gartenstadt und einer gemeinsamen Mensa mit der OGTS (offene Ganztagsschule) Gartenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	1082/2013/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache Raumprogramm Neubau Kita Gartenstadt für DS Nov. 2017
Ö 11	Städtische Beteiligungen: Neustrukturierung WA hier: Entwurf Betrauungsakt Beschluss: Kenntnis genommen	1033/2013/DS	Beschlussvorschlag Anlagen Beschlusstext Drucksache Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7
Ö 12	Leistung von überplanm. Aufwendungen im Ergebnisplan (Stühle/Teppich Theater) Beschluss: Kenntnis genommen	1080/2013/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache Anlage Honorarangebot
Ö 13	Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (LÄMMkom) Beschluss: Kenntnis genommen	1095/2013/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 14	Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallgebührensatzung - Einführung der Duo-Gebühr Beschluss: Kenntnis genommen	1040/2013/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Anlage 1 - Kalkulationsblatt Graue Tonne A-Gebiet Anlage 10 - Abfallwirtschaftssatzung mit Anlagen Anlage 11 Abfallgebührensatzung ALTE FASSUNG Anlage 11 Abfallgebührensatzung NEUFASSUNG Anlage 2 - Kalkulationsblatt Graue Tonne B-Gebiet Anlage 3 - Kalkulationsblatt Grüne Tonne A-Gebiet Anlage 4 ALTE FASSUNG Anlage 4 NEUFASSUNG Anlage 5 - Kalkulationsblatt Graue Tonne 1,1 m³ Anlage 6- Kalkulationsblatt Abschlag Eigenkompostierer A-Gebiet Anlage 7 - Kalkulationsblatt Abschlag Eigenkompostierer B-Gebiet Anlage 8 - Synopse Abfallwirtschaftssatzung Anlage 9 Synopse Abfallgebührensatzung NEUFASSUNG Anlage 9 Synopse Abfallgebührensatzung ALTE FASSUNG Vorlage 1040 ALTE FASSUNG
Ö 15	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Neumünster vom 04.03.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	1081/2013/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache Anlage 1: Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung Anlage 2: Schreiben des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten vom 12.05.2017
Ö 16	Neufassung der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung ab 01.01.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1098/2013/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Drucksache Anlage 1a Gebührenberechnung Säuberung Anlage 1b Gebührenberechnung Winterdienst Anlage 2 Straßenreinigungssatzung mit Anlagen Anlage 3 Straßenreinigungsgebührensatzung Anlage 4 Straßenverzeichnis zur Ermittlung des öff Anteils Anlage 5 Synopse Straßenreinigungsgebührensatzung korrigierte Seite 9 der Vorlage 1098 07 11 2017
Ö 17	Neubau Technikum - Planungsbeschluss Beschluss: Kenntnis genommen	1099/2013/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache Technikum Erdgeschoss Technikum Lageplan Technikum Obergeschoss
Ö 18	Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt - Quartier Buddestraße" Beschluss: Kenntnis genommen	1089/2013/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Buddestraße vorbereitende Untersuchung
Ö 19	3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 118 "Sondergebiet Oderstraße - (FOC)" Beschluss: Kenntnis genommen	1090/2013/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache 01 Textfestsetz DOC 02 Begründ UB 03 Zusammenf Erklärung 04 Abwägung 4(2) 20170926 05 Gutacht Stellungnahme EH 042017 06 Evaluierung Wirkungsweise DOC 10-2017
Ö 20	Berichtswesen / Beteiligungscontrolling
Ö 20.1	Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Ratsversammlung Beschluss: beschlossen	1101/2013/DS	Beschlusstext Drucksache Bericht
Ö 20.2	Bericht des Beauftragten für Städtepartnerschaften , Herrn Hans Iblher Beschluss: Kenntnis genommen	0500/2013/MV	Beschlusstext Mitteilungsvorlage
Ö 20.3	3. Jahresbericht zum Regionalmanagement Neumünster Beschluss: Kenntnis genommen	0481/2013/MV	Anlagen Beschlusstext Mitteilungsvorlage 20170623 3.Jahresbericht Gremien NMS
Ö 21	Dringliche Vorlagen		Beschlusstext
Ö 22	Mitteilungen
Ö 22.1	Neufassung der Satzung über die Kosten der Unterkunft (KdU) - Umsetzungsstand Beschluss: Kenntnis genommen	0503/2013/MV	Beschlusstext Mitteilungsvorlage
Ö 22.2	Maßnahmenplanung der kommunale Bildungsplanung: Abschließender Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	0491/2013/MV	Beschlusstext Anlagen Mitteilungsvorlage Anlage zur Mitteilungsvorlage 0491 2013 MV
Ö 22.3	Städtische Beteiligungen: Umsetzung Gesetz zur Stärkung der Kommunalwirtschaft Beschluss: Kenntnis genommen	0492/2013/MV	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Mitteilungsvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 22.4	Städtische Beteiligungen: Wirtschaftsplan 2018 der Kiek in! AöR Beschluss: Kenntnis genommen	0498/2013/MV	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Mitteilungsvorlage Anlage Wirtschaftsplan
Ö 22.5	Sonstige Mitteilungen		Beschlusstext
Ö 23	Tagesordnungen der städtischen Ausschüsse Beschluss: Kenntnis genommen		Beschlusstext
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:41 Uhr
N 24	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 12.09.2017 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
N 25	Städtische Beteiligungen: Statusbericht "Ersatzneubau des FEK" 11/2017
N 26	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:41 Uhr