Sitzung
AFV/012/2023
Gremium
Ausschuss für Finanz- und Vergabeangelegenheiten
Raum
Im neuen Ratssaal
Datum
11.02.2025
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2024
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anträge und Anfragen
 
Ö 6.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bürgerfraktion, BfB/DIE LINKE, Die Grünen betr. Einrichtung eines stationären Hospizes in Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0160/2023/An
Ö 6.2
Antrag der CDU, RH Rüstemeier, betr. Umbau des Pavillons Konrad-Adenauer-Platz 1 zu einer Anlaufstelle Sicherheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0163/2023/An
Ö 6.3
Antrag - Grundstücksverkäufe

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7
Zuwendungsvertrag für die Erziehungsberatungsstelle des Beratungszentrums Mittelholstein (BZM) der Diakonie Altholstein

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Schulentwicklungsplanung (SEP); hier: Weiterentwicklung der Mühlenhofschule zur Offenen Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0410/2023/DS
Ö 9
Umsetzung Handlungskonzept Armut; Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P 8) hier: Erweiterung der Schulkindbetreuung an der Fröbelschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0424/2023/DS
Ö 10
Zentrales Catering - Verlagerung der Essensausgabe an den Grundschulen auf die Träger der an den Schulen installierten Betreuungssysteme

Beschluss: Kenntnis genommen

0418/2023/DS
Ö 11
Umsetzung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiTaG) im Zeitraum vom 01.01.2025 bis 31.12.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0417/2023/DS
Ö 12
Der Ratsversammlung wird gem. § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf der Neufassung der Verordnung über Parkgebühren in der Stadt Neumünster vorgelegt.

Beschluss: beschlossen

0427/2023/DS
Ö 13
Umbau des Pavillons Konrad-Adenauer-Platz 1 zu einer Sicherheitswache

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0404/2023/DS
Ö 14
Weiterentwicklung der Jugendverkehrsschule der Stadt Neumünster:

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0432/2023/DS
Ö 15
Städtische Beteiligungen: Regionale Berufsbildungszentren; hier: Kündigung der Finanzierungsverträge

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0422/2023/DS
Ö 16
Städtische Beteiligungen: Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts; hier: Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0430/2023/DS
Ö 17
1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 mit Nachtragshaushaltsplan

Beschluss: geändert beschlossen

0429/2023/DS
Ö 18
Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster; hier: Auflösung des Standorts in der Gartenstraße 32

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0428/2023/DS
Ö 19
Dringliche Vorlagen
 
Ö 20
Mitteilungen
 
Ö 20.1
Gutachterkosten 2. HJ 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0164/2023/MV
Ö 20.2
Stand der aufgenommenen Kassenkredite und Schulden für Investitionskredite

Beschluss: Kenntnis genommen

0171/2023/MV

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 27.11.2024 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 22
Anträge und Anfragen
 
N 23
Städtische Beteiligungen: FEK - Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster GmbH; hier: Übernahme von Bürgschaften
 
N 24
Mitteilungen
 
N 24.1
Bericht über die im 2. Halbjahr 2024 bisher erfolgten Grundstücksankäufe