Ratsversammlung - 30.03.2021 - 17:05-20:26 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
1Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
3Tagesordnung der Sitzung am 30.03.2021    
 Beschluss: geändert beschlossen 
4Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 02.03.2021    
5Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
6Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
7Einwohnerfragestunde    
8Aktuelle Stunde    
9Anfragen    
10Anträge    
10.1Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Entwicklung eines Konzeptes zum Umgang mit der Pandemie in Neumünster 0235/2018/An   
 Beschluss: zurückgezogen 
10.2Antrag der BfB-Ratsfraktion, RH Seib, betr. Netzwerk Zero Waste Europe 0236/2018/An   
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen 
10.3Antrag der FDP-Ratsfraktion, RH Ruge, betr. Konzept für Homeoffice- /Telearbeitsplätze der Stadtverwaltung Neumünster 0240/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
10.4Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. Externe Dienstleister und Berater 0237/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
10.5Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. Maskenpflicht in der Innenstadt 0238/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
10.6Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. Unterstützung der Außengastronomie 0239/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
11Ergänzung der Geschäftsordnung für die Ratsversammlung, Ausschüsse, Stadtteilbeiräte und sonstige Beiräte der Stadt Neumünster (GeschORV) um Regelungen zu Videokonferenzen 0762/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
12Städtische Beteiligungen: Konzeption "Eckpunkte Beteiligungsmanagement" Mustergesellschaftsvertrag - N E U F A S S U N G - 0540/2018/DS   
 Beschluss: geändert beschlossen 
13Städtische Beteiligungen: Besetzung der Gesellschafterversammlung der SWN 0767/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
14Wahl einer zweiten stellvertretenden Wehrführung für die Freiwillige Feuerwehr Neumünster Mitte 0727/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
15Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster 0775/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
16Erweiterung des Bundesprogramms „Sprach-Kita: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ). 0777/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
17Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Gesundheitsämtern des Landes Schleswig-Holstein, dem Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein und der Kassenärztlichen Vereinigung 0760/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
18Sanierungsgebiet Vicelinviertel 0744/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
19Förderprogramm nachhaltige Stadtentwicklung - Stadt im Wandel 0764/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
20Aufhebung einer Vorkaufsrechtssatzung für Grundstücke im Sanierungsgebiet "Stadtteil West" 0765/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
21Änderung des Gesellschaftsvertrages der NAH.SH 0771/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
22Neugestaltung Bahnhof / Bahnhofsumfeld Neumünster 0780/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
23Umsetzung des Innenstadtkonzeptes 0568/2018/DS   
 Beschluss: abgelehnt 
24Bewerbung um ein Modellprojekt „Sport“ Dringlichkeitsvorlage 0790/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
25Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen (2. Halbjahr 2020) 0330/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
26Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (II. Halbjahr 2020) 0335/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
27Sozialbericht 2020 0337/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
28Sportentwicklungsplanung: Errichtung einer Dreifeld-Sporthalle als Ersatzbau für die KSV-Halle, hier: Aktueller Sachstand zum Standortvorschlag 0338/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
29Ergebnis des Prüfauftrages zum Antrag 0221/2018/An zu „Luftfilter in Klassenräumen“ 0334/2018/MV   
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen 
30Aktualisierung der Energie- und CO2-Bilanz für die Stadt Neumünster (Stand: 2019) 0332/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:24
31Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 02.03.2021 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte   
32Städtische Beteiligungen: Wirtschaftspläne 2021 städtischer Gesellschaften   
33Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte IV. Quartal 2020 städtischer Gesellschaften   
34Mitteilungen