Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek - 21.04.2009 - 19:05-22:05 Uhr


Sitzung
GV/009/2009
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Raum
Kühl"s Gasthof, Hauptstraße 41, 24647 Wasbek
Datum
21.04.2009
Zeit
19:05-22:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05

Ö 1Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Einwohnerfragestunde, Eingaben 
Ö 3Information über die Tagesordnung 
Ö 3.1Fragen, Vorschläge, Anregungen zu den Beratungsgegenständen 
Ö 4Genehmigung der Tagesordnung der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung am 21. April 2009

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 5Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02. Dezember 2008 (bereits in Händen)

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 6Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung 
Ö 7Anträge 
Ö 7.1Antrag der BMW-Fraktion: Ehrenpreis der Gemeinde Wasbek

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7.2Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Abbau von vier überflüssigen Verkehrsschildern in der westlichen Hauptstraße - Anlage 7.2 -

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7.3Antrag der BMW-Fraktion: Antrag für die Schaffung von rechtlichen Voraussetzungen für 30 km/h-Zonen bzw. -Straßen - Anlage 7.3 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.4Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Ehrenmal - Anlage 7.4 -

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 7.5Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zu den Linden in der Lindenstraße - Anlage 7.5 -

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7.6Antrag der BMW-Fraktion: Antrag für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Kreisstraße in Prehnsfelde - Anlage 7.6 -

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 7.7Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Schreddergut - Anlage 7.7 -

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7.8Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Schulwald - Anlage 7.8 -

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 7.9Antrag der BWM-Fraktion: Biotop zwischen Sportplatz und Aalbek, Flurstück-Nr. 72 - Anlage 7.9 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.10Antrag der BMW-Fraktion: Übertragung von Aufgaben des Kreises Rendsburg-Eckernförde auf die Gemeinde Wasbek - Anlage 7.10 -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.11Antrag der BMW-Fraktion: Anlegung von mindestens zwei Zebrastreifen an der Kreuzung Bahnhofstraße / Lindenstraße / Lindenstieg auf der Kreisstraße - Anlage 7.11 -

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 8Anfragen 
Ö 9Gebührensatzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Wasbek

Beschluss: geändert beschlossen

0031/2008/DS
Ö 10Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben (2. Halbj. 2008-VerwHH)

Beschluss: Kenntnis genommen

0029/2008/DS
Ö 11Vermögensauseinandersetzung mit dem Amt Aukrug - Neufassung - siehe Anlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

0036/2008/DS
Ö 1216. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hofstelle Kühl"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0034/2008/DS
Ö 13Bebauungsplan Nr. 17 "Hofstelle Kühl"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0033/2008/DS
Ö 14Bebauungsplan Nr. 15 "Hauptstraße / Lindenstraße"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 11

0001/2008/MV
Ö 15Aussprache über die Anzahl der Wahlbezirke zur Europawahl 
Ö 16Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO (Regenrückhaltebecken pp)

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2008/DS
Ö 17Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Wasbek

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 3

0040/2008/DS
Ö 18Ausweisung möglicher Windenergieflächen - Anlage -

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

 
Ö 19Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:25

N 1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 
N 2Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2008 
N 3Antrag der BMW-Fraktion: Erwerb einer Koppel hinter dem Schredderplatz - Anlage 5.1 - 
N 4Auswahl eines Planungsbüros für den Bau einer Sporthalle 
N 5Auswahl eines Planungsbüros für die Bauleitplanung für den Bereich der ehemaligen Hofstelle Kühl 
N 6Beschluss zur Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges 
N 7Bauangelegenheiten, hier: Bauvorhaben Meinert 
N 8Verschiedenes