Sitzung
GV/022/2022
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Raum
Kühls Gasthof, Hauptstraße 41, 24647 Wasbek
Datum
21.09.2022
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 21.09.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenen Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2022
 
Ö 5
Information über die am 15.06.2022 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
 
Ö 7
Eingaben / Einwohnerfragestunde I
 
Ö 8
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
 
Ö 9
Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2022 nach § 82 GO i.V.m. § 4 der Haushaltssatzung (1. Halbjahr 2022)

Beschluss: Kenntnis genommen

0016/2018/MV
Ö 10
Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2022 nach § 82 GO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0091/2018/DS
Ö 11
Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen gem. § 82 GO im Finanzplan 2022 (Ersatzbeschaffung eines Minibaggers für den Friedhof)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0090/2018/DS
Ö 12
Städtebaulicher Vertrag zum Windpark Wasbek - Ehndorf (Vorranggebiet für Windenergie an Land PR - RDE-314)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0089/2018/DS
Ö 13
Kommunalbeteiligung Photovoltaik

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Wahl der BeisitzerInnen sowie deren StellvertreterInnen für den Gemeindeabstimmungsausschusses anlässlich des Bürgerentscheides am 06.11.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Beratung des Maßnahmenkataloges zum Ortsentwicklungskonzept
 
Ö 16
Einwohnerfragestunde II
 
Ö 17
Verschiedenes (öffentlich)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Niederschrift über die am 15.06.2022 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 19
Personalangelegenheiten
 
N 20
Vertrags- und Vergabeangelegenheiten
 
N 20.1
2. Nachtragsvertrag zum Mietvertrag für die Kindertagesstätte (Schulstraße 6)
 
N 20.2
Freihändige Vergabe des Friedhofsbaggers
 
N 21
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 22
Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
 
N 23
Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)