Sitzung
GV/024/2017
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Raum
Sportlerheim, Schulstraße 16, 24647 Wasbek
Datum
13.12.2017
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Ehrung Gemeindevertreter Peter Mohr
 
Ö 3
Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 13.12.2017
 
Ö 4
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.10.2017
 
Ö 6
Information über die am 04.10.2017 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
 
Ö 8
Eingaben / Einwohnerfragestunde I
 
Ö 9
Anfragen der Gemeindevertreter
 
Ö 10
Bebaubarkeit Flurstück 69/2, vorhabenbezogener Bebauungsplan Ehndorfer Straße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Neukalkulation der Schmutzwassergebühr ab 01.01.2018 und Neufassung von § 13 der Beitrags- und Gebührensatzung der Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0096/2013/DS
Ö 12
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO (Bau Sporthalle)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0097/2013/DS
Ö 13
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2017

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0098/2013/DS
Ö 14
Maßnahmen der Straßenunterhaltung 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Haushaltssatzung 2018 und Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0099/2013/DS
Ö 16
Gemeindeverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Entgeltordnung für die Sporthalle Wasbek und Hallenordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 18
Einwohnerfragestunde II
 
Ö 19
Verschiedenes (öffentlich)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Niederschrift über die am 04.10.2017 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 21
Vergabe des Ehrenpreises der Gemeinde Wasbek für das Jahr 2017
 
N 22
Personalangelegenheiten
 
N 23
Vertrags- und Vergabeangelegenheiten
 
N 23.1
Beratung / Beschlussfassung Verwaltungskostenpauschale
 
N 23.2
Beratung / Beschlussfassung Vodafonevertrag
 
N 24
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 25
Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
 
N 26
Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)