Sitzung
GV/007/2009
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Raum
Kühl's Gasthof, Hauptstraße 41, 24647 Wasbek
Datum
01.10.2009
Zeit
19:32-22:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:32 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde, Eingaben
 
Ö 3
Information über die Tagesordnung
 
Ö 3.1
Fragen, Vorschläge, Anregungen zu den Beratungsgegenständen
 
Ö 4
Genehmigung der Tagesordnung der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung am 01.10.2009
 
Ö 5
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.04.2009 (Anlage)
 
Ö 6
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2009 (bereits in Händen)
 
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag zum Gelände um die neue Bodenerhebung zwischen Lüttdörp und Industriestraße (Entfernung des Stacheldrahtzaunes am Fußweg vor dem "Rodelberg") (Anlage 8.1)

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 8.2
Antrag der BMW-Fraktion: Öffnung des Schredderplatzes (Anlage 8.2)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 13, Enthaltungen: 1

 
Ö 8.3
Antrag der BMW-Fraktion: Bebauungsplan für die Meierei (Anlage 8.3)

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 8.4
Antrag der BMW-Fraktion: 15. Änderung des F-Plans und B-Plan 16 "Westl. Lerchenweg" (Anlage 8.4)
 
Ö 8.5
Antrag der BMW-Fraktion: Bauvoranfragen i. S. Biogasanlagen Timmasper Weg 3 und Prehnsfelde 7 (Anlage 8.5)
 
Ö 8.6
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag für Abfallbehälter an der Industriestraße (Anlage 8.6)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 11, Enthaltungen: 2

 
Ö 8.7
Antrag der BMW-Fraktion: Antrag betr. eines Gesprächs mit dem neuen Landrat und der neuen Kreisbauamtsleiterin (Anlage 8.7)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 4

 
Ö 8.8
Antrag der BMW-Fraktion: Anfragen der BMW-Fraktion zur Gemeindevertretersitzung am 24.06.2009 (Anlage 8.8)
 
Ö 8.9
Antrag der BMW-Fraktion: Verkehrsschau in Wasbek (Anlage 8.9)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Beantwortung der 8 Anfragen der BMW-Fraktion vom 16.06.2009(Anlage 9.1)
 
Ö 9.2
Rechtsauskunft der BMW-Fraktion (Anlagen 9.2.1, 9.2.2)
 
Ö 10
Entschädigungssatzung der Gemeinde Wasbek

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

0044/2008/DS
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 18 "Nördlich Schmalenbrook"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0045/2008/DS
Ö 12
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0046/2008/DS
Ö 13
Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Vermögenshaushalt 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0047/2008/DS
Ö 14
1. Nachtragssatzung für das Jahr 2009

Beschluss: geändert beschlossen

0048/2008/DS
Ö 15
Erörterung des Entwurfes "Einladung / Tagesordnung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Richtlinien für die Vergabe des "Ehrenpreises der Gemeinde Wasbek"(Anlage)
 
Ö 17
Übertragung von Aufgaben des Kreises auf die Städte, hauptamtlich verwalteten Gemeinden, amtsfreien Gemeinden und Ämter der Kreise, hier: öffentlich-rechtlicher Vertrag mit der amtsfreien Gemeinde Wasbek

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:23 Uhr

N 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
N 2
Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.06.2009 (bereits in Händen)
 
N 3
Bauangelegenheiten - Bericht des Bürgermeisters
 
N 4
Verschiedenes