Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek - 04.12.2013 - 18:32-22:05 Uhr


Sitzung
GV/004/2013
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Raum
Kühl´s Gasthof, Hauptstraße 41, 24647 Wasbek
Datum
04.12.2013
Zeit
18:32-22:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:32

Ö 1Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 04.12.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4Eingaben / Einwohnerfragestunde I

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6Information über die am 25.09.2013 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8Anfragen der Gemeindevertreter

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2013/DS
Ö 10Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2013/DS
Ö 11Haushaltssatzung 2014 und Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0004/2013/DS
Ö 12Gemeindeverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13Überarbeitung/Anpassung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Wasbek

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14Überarbeitung/Anpassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Wasbek

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Amt Mittelholstein zur Brandschutzerziehung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Beschluss: beschlossen

 
Ö 17Umbau des Wendeplatzes "Am Knüll" im Zuge des Anschlusses des Neubaugebietes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18Aufbringen von Zebrastreifen vor der Kindertagesstätte und der Schule in der Schulstraße

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 19Friedhof Wasbek - Standort für halbanonyme Gräber

Beschluss: beschlossen

 
Ö 20Kostenübernahme durch die Gemeinde Wasbek für den ehemaligen Bürgermeister im Rechtsstreit mit der BMW-Fraktion

Beschluss: beschlossen

 
Ö 21Erstattung von Sitzungsgeldern der BMW-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 22Erstattung von Auslagen der BMW-Fraktion im Rechtsstreit mit dem ehemaligen Bürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 23Einwohnerfragestunde II

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 24Verschiedenes (öffentlich)

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:40

N 25Niederschrift über die am 25.09.2013 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte 
N 26Vergabeangelegenheiten 
N 27Beschluss über die Vergabe des Ehrenpreises der Gemeinde Wasbek 
N 28Bau- und Grundstücksangelegenheiten, u.a.: 
N 29Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) 
N 30Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)