Sitzung
GV/004/2013
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Raum
Kühl´s Gasthof, Hauptstraße 41, 24647 Wasbek
Datum
04.12.2013
Zeit
18:32-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 04.12.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Eingaben / Einwohnerfragestunde I

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Information über die am 25.09.2013 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Anfragen der Gemeindevertreter

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2013/DS
Ö 10
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2013/DS
Ö 11
Haushaltssatzung 2014 und Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0004/2013/DS
Ö 12
Gemeindeverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Überarbeitung/Anpassung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Wasbek

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Überarbeitung/Anpassung der Geschäftsordnung der Gemeinde Wasbek

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Amt Mittelholstein zur Brandschutzerziehung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Bau- und Grundstücksangelegenheiten

Beschluss: beschlossen

 
Ö 17
Umbau des Wendeplatzes "Am Knüll" im Zuge des Anschlusses des Neubaugebietes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Aufbringen von Zebrastreifen vor der Kindertagesstätte und der Schule in der Schulstraße

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 19
Friedhof Wasbek - Standort für halbanonyme Gräber

Beschluss: beschlossen

 
Ö 20
Kostenübernahme durch die Gemeinde Wasbek für den ehemaligen Bürgermeister im Rechtsstreit mit der BMW-Fraktion

Beschluss: beschlossen

 
Ö 21
Erstattung von Sitzungsgeldern der BMW-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 22
Erstattung von Auslagen der BMW-Fraktion im Rechtsstreit mit dem ehemaligen Bürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 23
Einwohnerfragestunde II

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 24
Verschiedenes (öffentlich)

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:40 Uhr

N 25
Niederschrift über die am 25.09.2013 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 26
Vergabeangelegenheiten
 
N 27
Beschluss über die Vergabe des Ehrenpreises der Gemeinde Wasbek
 
N 28
Bau- und Grundstücksangelegenheiten, u.a.:
 
N 29
Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
 
N 30
Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)