SessionNet | Ratsversammlung - 14.12.2021

Sitzung

RV/026/2021

Gremium

Ratsversammlung

Raum

in der Dr. Uwe Harder - Stadthalle

Datum

14.12.2021

Zeit

17:00-17:18 Uhr

Einladung Kopiervorlag rv

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Anlage 1 zu TOP 13

Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit		Wortprotokoll
Ö 2	Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte		Beschlusstext Abstimmung Wortprotokoll
Ö 3	Tagesordnung der Sitzung am 14.12.2021		Wortprotokoll
Ö 4	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 09.11.2021		Wortprotokoll
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters		Wortprotokoll
Ö 6	Mitteilungen der Stadtpräsidentin		Wortprotokoll
Ö 7	Einwohnerfragestunde		Wortprotokoll
Ö 8	Aktuelle Stunde		Wortprotokoll
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Schleife zum Volkstrauertag Beschluss: Kenntnis genommen	0276/2018/An	Wortprotokoll Antwort Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Schleife zum Volkstrauertag
Ö 9.2	Große Anfrage des RH Jost, LKR betr. Industrielle Windanlagen am Einfelder See Beschluss: Kenntnis genommen	0278/2018/An	Wortprotokoll Antwort + Anlage 1 und 2 Große Anfrage des RH Jost, LKR betr. Industrielle Windanlagen am Einfelder See
Ö 9.3	Große Anfrage des RH Joost, LKR betr. Handlungskonzept Armut Beschluss: Kenntnis genommen	0279/2018/An	Wortprotokoll Antwort + Anlagen Große Anfrage des RH Joost, LKR betr. Handlungskonzept Armut
Ö 9.4	Große Anfrage des RH Hahn, CDU-Ratsfraktion betr. Durchlüftungsanlagen gem. Beschluss vom 08.06.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0280/2018/An	Wortprotokoll Antwort Große Anfrage des RH Hahn, CDU-Ratsfraktion betr. Durchlüftungsanlagen gem. Beschluss vom 08.06.2021
Ö 10	Anträge
Ö 10.1	Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, FDP, BfB und DIE LINKE betr. Abberufung des Stadtbaurats Thorsten Kubiak Beschluss: beschlossen	0277/2018/An	Wortprotokoll Beschlusstext Abstimmung Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, FDP, BfB und DIE LINKE betr. Abberufung des Stadtbauts Thorsten Kubiak
Ö 10.2	Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Funktionale Leistungsbeschreibungen bei Bauvorhaben Beschluss: geändert beschlossen	0261/2018/An	Wortprotokoll Beschlusstext Abstimmung Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Funktionale Leistungsbeschreibungen bei Bauvorhaben
Ö 11	Städtische Beteiligungen: Holstenhallen Neumünster GmbH; Tilgung des Kommunaldarlehens von 1968 Beschluss: einstimmig beschlossen	0917/2018/DS	Beschlussvorschlag Abstimmung Beschlusstext Anlagen Drucksache 21 12 14 DS 0917 2018 HoHa - Anlage
Ö 12	Städtische Beteiligungen: SWN: Bürgerbegehren zum Projekt "HEAT" Beschluss: beschlossen	0968/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Wortprotokoll Abstimmung Drucksache
Ö 13	Konsolidierungshilfen 2019-2023: Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes Beschluss: geändert beschlossen	0918/2018/DS	Beschlusstext Beschlussvorschlag Abstimmung Anlagen Wortprotokoll Änderungsantrag Ratsherr Joost Ergänzungsantrag Ratsfraktion Die GRÜNEN Drucksache 1a) Konsolidierungsmaßnahmen 2011-2023 sortiert nach laufender Nummer 1b) Konsolidierungsmaßnahmen 2011-2023 sortiert nach Umsetzungsstand 2) Neue Konsolidierungsmaßnahmen 2022-2023 3) Übernahme zu kompensierender, freiwilliger Aufgaben (Stand: 15.11.2021) 4) Konsolidierungshilfen Abstimmungsverfahren Entwurf des Konsolidierungskonzeptes 2022-2023 der Stadt Neumünster
Ö 14	Grundsätze und Kriterien zur Auf- und Umstellung von Kunst im Öffentlichen Raum Beschluss: an Ausschuss verwiesen	0899/2018/DS	Beschlussvorschlag Wortprotokoll Abstimmung Anlagen Beschlusstext Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion Drucksache Anlage z. Drucksache 0899 Ergaenzungsantrag der CDU Ratsfraktion (10) SPD Änderungsantrag z. DS 0899 2018 DS TOP 10, Anlage zur DS und zur Niederschrift, Änderungsantrag zu Drucksache Nr. 0899 2018 DS
Ö 15	Schulentwicklungsplanung (SEP); hier: Mühlenhofschule - Erweiterung des Raumprogrammes - Beschluss: geändert beschlossen	0944/2018/DS	Anlagen Abstimmung Beschlusstext Beschlussvorschlag Wortprotokoll Drucksache Anlage 1 z. DS 0944 2018 DS Anlage 2 zu DS 0944 Raumprogramm Mühlenhofschule Okt 2021
Ö 16	Sportentwicklungsplanung (SPEP); Perspektivischer Ersatzneubau des Umkleidegebäudes am Volkshausplatz; hier: Grundsatzbeschluss zum Raumprogramm Beschluss: einstimmig beschlossen	0947/2018/DS	Anlagen Abstimmung Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Anlage z. 0947-2018-DS
Ö 17	Durchführung der Rufbereitschaft des ASD im Zusammenwirken mehrerer Fachkräfte Beschluss: einstimmig beschlossen	0957/2018/DS	Abstimmung Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache
Ö 18	Qualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit (FD 53) / Zweite Personalaufstockung im Rahmen des Paktes für den öffentlichen Gesundheitsdienst Beschluss: einstimmig beschlossen	0942/2018/DS	Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Abstimmung Drucksache
Ö 19	Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2022 zur Beratung vorgelegt. Beschluss: beschlossen	0950/2018/DS	Anlagen Wortprotokoll Beschlussvorschlag Abstimmung Beschlusstext Drucksache Antrag Verkaufsoffene Sonntage 2022 Anlage 2
Ö 20	Wiederwahl einer Schiedsperson für den Wahlbezirk Faldera Beschluss: einstimmig beschlossen	0951/2018/DS	Abstimmung Beschlussvorschlag Beschlusstext Drucksache
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 185 "Niebüller Straße / Schwarzer Weg" Beschluss: geändert beschlossen	0916/2018/DS	Beschlussvorschlag Beschlusstext Anlagen Wortprotokoll Abstimmung Änderungsantrag der Ratsfraktion Die GRÜNEN Drucksache 01 B185 Planzeichnung - Teil A (Verkleinerung) mit Legende 02 B185 Textliche Festsetzungen - Teil B 03 B185 Begründung 04 185 Abwägungstabelle 05 B185 FNP-Anpassung Nr.8 06 B185 Niederschrift §3 (1) BauGB 07 B185 Artenschutzrechtliche Potenzialanlyse 08 B185 Schalltechnische Untersuchung 09 B185 Baugrunduntersuchung 10 B185 Erschließungsbericht 11 B185 Städtebauliches Konzept A4 Erga¨nzungsantrag Niebu¨ller Straße
Ö 22	Innenstadtprogramm des Landes Schleswig-Holstein: Beschluss: einstimmig beschlossen	0933/2018/DS	Beschlusstext Anlagen Wortprotokoll Beschlussvorschlag Abstimmung Änderungs- und Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE Drucksache Innenstadtprogramm DS 933 Neufassung
Ö 23	EU-Förderprogramm Interreg Deutschland - Dänemark Beschluss: einstimmig beschlossen	0932/2018/DS	Abstimmung Anlagen Beschlusstext Beschlussvorschlag Drucksache Anlagen1-5
Ö 24	Sanierungsgebiet "Stadtteil West" Beschluss: einstimmig beschlossen	0952/2018/DS	Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Abstimmung Drucksache Anlage 1 Anlage 2
Ö 25	Stadtumbau West - "Messeachse" Beschluss: einstimmig beschlossen	0953/2018/DS	Abstimmung Beschlusstext Beschlussvorschlag Anlagen Drucksache 1 VU IEK Messeachse 2 Dokumentation Betroffenenbeteiligung 3 Stellungnahmen d Aufgabentraeger 4 Sanierungssatzung Aktualisiert Plan 16 Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept-Städtebauliches Entwicklungskonzept
Ö 26	Innenstadtförderung Beschluss: abgelehnt	0954/2018/DS	Beschlussvorschlag Wortprotokoll Abstimmung Anlagen Beschlusstext Drucksache 1 Projektblatt Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren 2 Gemeinsam holen wir unsere Innenstadt zurück - Interessensbekundung der Stadt Neumünster zum Projektaufruf Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren 3 Projektaufruf Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren
Ö 27	Der Ratsversammlung wird gem. § 55 LVwG der Entwurf einer Neufassung der Stadtverordnung zur Regelung des Wassersports auf dem Einfelder See in der Stadt Neumünster zur Beratung vorgelegt Beschluss: einstimmig beschlossen	0943/2018/DS	Abstimmung Beschlusstext Anlagen Beschlussvorschlag Drucksache Anlage 1 WassersportVO Karte Anlage 2 WassersportVO Anlage 3 WassersportVO Synopse
Ö 28	Umsetzung des Antrages 0172/2018/An: Workflow bei Anliegen aus den Stadtteilbeiräten Beschluss: Kenntnis genommen	0420/2018/MV	Wortprotokoll Anlagen Mitteilungsvorlage Anlage 1 Workflow Stadtteilbeiräte mit Picture Anlage 2 Muster für die Überwachungsliste
Ö 29	Jahresabschluss 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0383/2018/MV	Wortprotokoll Anlagen Mitteilungsvorlage Jahresabschluss 2020 mit Lagebericht ohne Teilpläne
Ö 30	Städtische Beteiligungen: "Eckpunkte Beteiligungsmanagement"; Berichterstattung Beschluss: Kenntnis genommen	0411/2018/MV	Wortprotokoll Mitteilungsvorlage
Ö 31	Planungsdialog KielRegion und Neumünster Beschluss: Kenntnis genommen	0419/2018/MV	Anlagen Wortprotokoll Mitteilungsvorlage Zwischenbericht Gewerbeflächenmonitoring
Ö 32	Dringliche Vorlagen		Wortprotokoll
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr
N 33	Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 09.11.2021 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
N 34	Städtische Beteiligungen: SWN: Gewinnabführungs-Vereinbarung
N 35	Städtische Beteiligungen: SWN: Beteiligung an der LARA GmbH
N 36	Ankauf Grundstücke Wasbeker Straße 43 / 45
N 37	Städtische Beteiligungen; Wirtschaftsplan 2022 der Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster
N 38	Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte III. Quartal 2021 städtischer Gesellschaften
N 39	Mitteilungen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr