Sitzung
GV/021/2022
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Datum
15.06.2022
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 15.06.2022
 
Ö 3
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2022
 
Ö 5
Information über die am 16.03.2022 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
 
Ö 7
Eingaben / Einwohnerfragestunde I
 
Ö 8
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung
 
Ö 9
Änderung der gemeindlichen Ausschussbesetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Jahresrechnung 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0084/2018/DS
Ö 11
Leistungen von überplanmäßigen Ausgaben nach § 50 Abs. 3 i. V. m. § 82 GO im Vermögenshaushalt 2022 (Kostenmehrung Umbau Kindergarten Wasbek)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0088/2018/DS
Ö 12
Leistungen von überplanmäßigen Ausgaben nach § 50 Abs. 3 i. V. m. § 82 GO im Vermögenshaushalt 2022 (Ersatzbeschaffung Minibagger Friedhof)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0086/2018/DS
Ö 13
Nachtragsvereinbarung zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) Nr. 6 „Photovoltaikanlage Bahnlinie Neumünster-Heide/Lohweg“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Billigung der Übertragung des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) Nr. 6„Photovoltaikanlage Bahnlinie Neumünster-Heide/Lohweg“ auf die Stadtwerke Neumünster

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Änderung des Durchführungsvertrages zur 2. Änderung und Ergänzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Nr. 1 „Tierklinik Bahnhofstraße“ der Gemeinde Wasbek

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 22 „Wohngebiet nordwestlich Schulstraße“ und 22. Änderung des Flächennutzungsplanes (im Wege der Berichtigung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0087/2018/DS
Ö 17
Übertragung von Aufgaben auf den Gemeindewahlleiter und den Gemeindewahlausschuss der Stadt Neumünster nach dem Gemeinde- und Kreiswahlgesetz (GKWG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0085/2018/DS
Ö 18
Einwohnerfragestunde II
 
Ö 19
Verschiedenes (öffentlich)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Niederschrift über die am 16.03.2022 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 21
Personalangelegenheiten
 
N 22
Vertrags- und Vergabeangelegenheiten
 
N 23
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 24
Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
 
N 25
Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)