Sitzung
GV/013/2020
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Datum
09.12.2020
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 09.12.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.10.2020
 
Ö 5
Information über die am 01.10.2020 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
 
Ö 7
Eingaben / Einwohnerfragestunde I
 
Ö 8
Anfragen der Gemeindevertreter
 
Ö 9
Errichtung von Solar – Carports zum Betrieb von Elektroladesäulen in der Ehndorfer Straße 26 – Präsentation der Fa. Engler
 
Ö 10
19. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Aalbek / A 7" und Bebauungsplan Nr.22 "Solarpark Aalbek / A 7" (im Parallelverfahren)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0056/2018/DS
Ö 12
Einnahmen- und Ausgabenplanungen des Sondervermögens Kameradschaftskassen 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0054/2018/DS
Ö 13
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Verwaltungshaushalt 2020 (Straßenbeleuchtung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0057/2018/DS
Ö 14
Haushaltssatzung 2021 und Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0060/2018/DS
Ö 15
Doppik-Umstellung 2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0051/2018/DS
Ö 16
Neufassung der Hundesteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Neukalkulation der Schmutzwassergebühr ab 01.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Änderung der Besetzung der gemeindlichen Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Modernisierung gemeindlicher Spielplätze (Projektaufruf der AktivRegion Mittelholstein)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 20
Einwohnerfragestunde II
 
Ö 21
Verschiedenes (öffentlich)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Niederschrift über die am 01.10.2020 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 23
Vergabe des Ehrenpreises der Gemeinde Wasbek für das Jahr 2020
 
N 24
Personalangelegenheiten
 
N 25
Vertrags- und Vergabeangelegenheiten
 
N 25.1
Beschaffung von Tablets für die Gemeindevertretung
 
N 25.2
Umstellung Straßenbeleuchtung LED
 
N 26
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 26.1
Vergabe Planungsleistung Timmasper Weg
 
N 26.2
Neuverpachtung Sportlerheim
 
N 27
Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
 
N 28
Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)