Sitzung
GV/008/2009
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Raum
Jugendheim in Wasbek,
Schulstraße 16, 24647 Wasbek
Datum
10.12.2009
Zeit
19:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:42 Uhr

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde, Eingaben
 
Ö 3
Information über die Tagesordnung
 
Ö 3.1
Fragen, Vorschläge, Anregungen zu den Beratungsgegenständen
 
Ö 4
Genehmigung der Tagesordnung der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung am 10.12.2009
 
Ö 4.1
Anfragen aus der Gemeindevertretung
 
Ö 5
Niederschrift der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung vom 01.10.2009
 
Ö 6
Information des Bürgermeisters zu den Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Wasbek vom 01.10.2009
 
Ö 7
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der FDP-Fraktion: Antrag zum Aufbau von Schranken an der Schulstraße zur Sicherstellung eines gefahrlosen Schulwegs speziell der Grundschulkinder wohnhaft im Neubaugebiet Kiebitzweg (Anlage 8.1)
 
Ö 8.2
Antrag der FDP-Fraktion: Ausweisung von zwei Windeignungsgebieten (Anlage 8.2)
 
Ö 8.3
Dringlichkeitsantrag der BMW-Fraktion vom 06.12.2009 betr. Des Zustandes einiger Gemeindestraßen (Anlage 8.3)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Veränderungsliste und Beschluss zum Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2009

Beschluss: beschlossen

0049/2008/DS
Ö 10
Haushaltssatzung 2010 und Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: zurückgezogen

0050/2008/DS
Ö 11
Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO

Beschluss: Kenntnis genommen

0051/2008/DS
Ö 12
B-Plan Kühl

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

 
Ö 13
Finanzielle Beteiligung der Gemeinde an der Grundversorgung
 
Ö 14
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:10 Uhr

N 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
N 2
Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.10.2009
 
N 3
Bauangelegenheiten und Grundstücksangelegenheiten - Bericht des Bürgermeisters - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens
 
N 4
Verschiedenes