Sitzung
GV/019/2016
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Raum
Kühls Gasthof, Hauptstraße 41, 24647 Wasbek
Datum
14.12.2016
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom 14.12.2016

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2016
 
Ö 5
Information über die am 05.10.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
 
Ö 7
Eingaben / Einwohnerfragestunde I
 
Ö 8
Anfragen der Gemeindevertreter
 
Ö 9
Ausschussnachbesetzung, Bau- und Planungsausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO (Straßenunterhaltung)

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2013/DS
Ö 11
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO (Schulkostenbeiträge)

Beschluss: Kenntnis genommen

0066/2013/DS
Ö 12
Haushaltssatzung 2017 und Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0068/2013/DS
Ö 13
Kameradschaftssatzung Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Gemeindeverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Sachstandsmitteilung Arbeitskreis Windenergie
 
Ö 16
Optionserklärung der Gemeinde Wasbek nach § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Einzelhandelsprojekt an der Weststraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 
Ö 18
Maßnahmen der Straßensanierung (Handlungsbedarfsermittlung für 2017)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19
Einwohnerfragestunde II
 
Ö 20
Verschiedenes (öffentlich)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Niederschrift über die am 05.10.2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 22
Vergabe des Ehrenpreises der Gemeinde Wasbek für das Jahr 2016
 
N 23
Personalangelegenheiten
 
N 24
Vertrags- und Vergabeangelegenheiten
 
N 24.1
Vertrags- und Vergabeangelegenheiten - Anschaffung einer Kehrmaschine
 
N 24.2
Vertrags- und Vergabeangelegenheiten - Neuregelung des Abwasserübernahmevertrages
 
N 25
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 26
Neubau Zweifeldsporthalle
 
N 27
Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
 
N 28
Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)