Sitzung
GV/013/2015
Gremium
Gemeindevertretung der Gemeinde Wasbek
Datum
09.12.2015
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung, Eröffnung, Feststellung Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Änderung der Tagesordnung vom
 
Ö 3
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Niederschrift der Einwohnerversammlung und öffentlichen Sitzung vom 23.09.2015
 
Ö 5
Information über die am 23.09.2015 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Mitteilungen des Bürgermeisters, der Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung
 
Ö 7
Eingaben / Einwohnerfragestunde I
 
Ö 8
Anfragen der Gemeindevertreter
 
Ö 9
Bestellung der Flüchtlichtlingsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Haushaltssatzung 2016 und Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0042/2013/DS
Ö 11
Leistung von überplanmäßigen Ausgaben nach § 82 GO im Vermögenshaushalt 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0035/2013/DS
Ö 12
Zahlung von Sitzungsgeld an die ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte für 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0036/2013/DS
Ö 13
Zahlung einer Aufwandsentschädigung für die Beauftragten der Geschwindigkeitsmessanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0037/2013/DS
Ö 14
Maßnahmen der Straßensanierung 2016 - Krusenhofer Weg, Gartenweg und Rissesanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0039/2013/DS
Ö 15
Überarbeitung / Anpassung der Entschädigungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 16
Beschilderung und evtl. Namensänderung des Jugendheims

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 17
Maßnahmen der Waldpflege im Wäldchen an der Kirche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 18
Gemeindeverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0043/2013/DS
Ö 19
Erbaurechtsvertrag m. Schulverband Wasbek

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 20
Einwohnerfragestunde II
 
Ö 21
Verschiedenes (öffentlich)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22
Niederschrift über die am 23.09.2015 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 23
Personalangelegenheiten
 
N 24
Vertrags- und Vergabeangelegenheiten
 
N 25
Bau- und Grundstücksangelegenheiten
 
N 26
Vergabe des Ehrenpreises der Gemeinde Wasbek für das Jahr 2015
 
N 27
Mitteilungen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)
 
N 28
Verschiedenes (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)