Ratsversammlung - 18.02.2020 - 17:00-20:05 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: beschlossen 
3Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 18.02.2020    
 Beschluss: beschlossen 
4Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 17.12.2019    
5Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
6Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
7Einwohnerfragestunde    
7.1Einwohnerfrage betr. Radwanderweg zwischen den Stadtteilen Wittorf und Faldera 0156/2018/An   
8Aktuelle Stunde    
8.1Aktuelle Stunde auf Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Vandalismus auf Schulhöfen    
9Anfragen    
10Anträge    
10.1Interfraktioneller Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Die Grünen, FDP, BfB, DIE LINKE und der LKR betr. Zuschuss für Tierparkvereinigung Neumünster e. V. 0160/2018/An   
 Beschluss: beschlossen 
10.2Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Förderung des Wohnungsbaus 0159/2018/An   
 Beschluss: zurückgestellt 
10.3Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Einsatz des Betonzusatzstoffes Photoment 0162/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
10.4Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Begrünung von Fassaden und Dächern städtischer Gebäude 0164/2018/An   
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen 
10.5Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. VHS - Sternwarte 0161/2018/An   
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen 
10.6Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Neumünster - Pass 0157/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
10.7Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Migrationshintergrund in städtischen Statistiken 0158/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
10.8Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Mobbing und Gewalttaten an Neumünsteraner Schulen 0163/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
10.9Antrag des Stadtteilbeirates Gadeland betr. Schüleranfahrt zur Grundschule Gadeland 0088/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
11Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) hier: Fortschreibung des ISEK-Zielsystems 0503/2018/DS   
 Beschluss: geändert beschlossen 
12Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer 0389/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
13Stellenbedarf für die Erhebungsstelle Neumünster zum Zensus 2021 0483/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
14Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Neubau Technikum) 0502/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
15Entschädigungssatzung Einsatzkräfte 0398/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
16Einnahmen- und Ausgabenplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2020 0488/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
17Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Abwasserbeseitigung ab 01.04.2020 0429/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
18Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Maßnahme P3 Hebammen Wochenbettversorgung 0496/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
19Zuschuss für die Stadttöpferei ab 2021 0477/2018/DS   
 Beschluss: geändert beschlossen 
20Schulentwicklungsplanung (SEP), hier: Schulentwicklungsplanung 2018 - Allgemein bildende Schulen, 1. Fortschreibung 2019 0490/2018/DS   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
21Überarbeitung des Rahmenkonzeptes zur Schulsozialarbeit in Neumünster und Fortführung der aus Landesmitteln finanzierten Schulsozialarbeit an Grundschulen 0489/2018/DS   
 Beschluss: geändert beschlossen 
22Qualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit (FD 53) / 0475/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
23Stellenbemessung in der Kfz-Zulassung 0497/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
24Hotelmarktstudie / Hotelbedarfsanalyse für Neumünster 0470/2018/DS   
 Beschluss: geändert beschlossen 
25Fortschreibung Wohnraumversorgungskonzept 2017 / 2018 0471/2018/DS   
 Beschluss: zurückgestellt 
26Aufstellung der 3. Stufe der Lärmaktionsplanung für die Stadt Neumünster 0472/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
27Touristische Positionierung der Stadt Neumünster 0484/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
28Beschluss der Solarkatastersatzung 0458/2018/DS   
 Beschluss: abgelehnt 
29Teilnahme am European Energy Award 0460/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
30Richtlinie der Stadtverwaltung zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung und Vergabe 0186/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
31Einmalige Zuwendung für den Verein Herbstsonne Neumünster e.V. für die Anschaffung eines SovaCare Erlebnistisches – 0209/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
32Möglichkeiten neuer Parkraumbewirtschaftung zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt 0195/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
33EU-Förderprogramm Interreg Deutschland - Dänemark 0210/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
34Dringliche Vorlagen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:00
35Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 17.12.2019 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte   
36Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege   
37Verkauf eines Grundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 116 "Industrie- und Gewerbegebiet an der Südumgehung"   
38Verkauf eines Gewerbegrundstücks   
39Verkauf eines Grundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 177 "Gewerbepark Eichhof"   
40Verlängerung eines Erbbaurechts   
41Stand der Grundstückskaufverträge 2019   
42Mitteilungen