Ratsversammlung - 15.12.2020 - 17:00-18:45 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
3Tagesordnung der Sitzung am 15.12.2020    
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
4Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 10.11.2020    
5Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
6Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
7Einwohnerfragestunde    
8Aktuelle Stunde    
9Anfragen    
10Anträge    
10.1Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Überarbeitung der Sportfördergrundsätze betr. den Einsatz und die Vergütung von hauptamtlichen Vereinsmanager(innen), Organisationsleiter(innen) und Sportler(innen) 0218/2018/An   
 Beschluss: beschlossen 
10.2Antrag der FDP-Ratsfraktion, betr. Luftfilter in Klassenräumen 0221/2018/An   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
10.3Antrag des StB Tungendorf betr. Neuerrichtung des Umkleide- und Sanitärgebäudes des SVT Neumünster 0212/2018/An   
 Beschluss: zurückgestellt 
10.4Dringlichkeitsantrag des Ratsherrn Joost (LKR) betr. den "Tübinger Weg" zum Schutz von Risikogruppen in Corona-Zeiten    
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
11Ausschussumbesetzungen: a) Hauptausschuss b) Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss 0738/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
12Fortschreibung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung 0731/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
13Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen - Sicherheitsmaßnahmen SARS-CoV-2- 0718/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
14Schulentwicklungsplanung, hier: Weiterentwicklung der Grundschule an der Schwale zur Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2021/2022 0704/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
15Qualitätsverbesserung im Fachdienst Gesundheit (FD 53) / Personalaufstockung im Rahmen des Paktes für den öffentlichen Gesundheitsdienst 0730/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
16Umgestaltung des Großfleckens 0721/2018/DS   
 Beschluss: vertagt 
17Städtische Beteiligungen: Wirtschaftsplan 2021 der Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts 0292/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
18Kostenbeitragsfreiheit für den Besuch der Kindertageseinrichtungen in Neumünster 0311/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
19Dringliche Vorlagen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:42
20Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 10.11.2020 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte   
21Vergabe der Klärschlammverwertung ab 2021   
22Mitteilungen