Ratsversammlung - 17.12.2019 - 18:00-22:02 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
3Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 17.12.2019    
 Beschluss: geändert beschlossen 
4Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 05.11.2019    
5Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
6Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
7Einwohnerfragestunde    
8Aktuelle Stunde    
9Anfragen    
9.1Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Neumünster TV 0143/2018/An   
9.2Große Anfrage des RH Joost, LKR betr. Steuerlicher Querverbund 0144/2018/An   
10Anträge    
10.1Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfB, FDP und DIE LINKE betr. Gründung einer Kommission für Berufsbildung, Beschäftigung und Wirtschaft 0145/2018/An   
 Beschluss: beschlossen 
10.2Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und BfB betr. Konzepterstellung zur Aufstellung und Verwaltung von Kunst im öffentlichen Raum 0148/2018/An   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
10.3Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Dreifeldsporthalle auf dem Sportgelände der AHS Einfeld 0117/2018/An   
10.4Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Vermarktung der "Ehrenamtskarte" 0147/2018/An   
 Beschluss: geändert beschlossen 
10.5Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Berücksichtigung von Fern- und Nahwärme bei der Bauleitplanung 0149/2018/An   
 Beschluss: beschlossen 
10.6Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Übergangslösung für die Innenstadt Wache der Polizei 0146/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
11Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen (Umbau ehem. WAK Parkstraße 22) 0453/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
12Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen (4 Klassenraumcontainer Hans-Böckler-Schule) 0455/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
13Neubemessung der Kapazitäten im Rettungsdienst und Betriebskosten Digitalfunk 0397/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
14Neufassung der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung ab 01.01.2020 0427/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
15Gedenktafel für deportierte Sinti und Roma 0464/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
16Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Gesundheitsplanung – Aufbau gesundheitsfördernder Steuerungsstrukturen (Neue Maßnahme) 0417/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
17Fortführung der aus Landesmitteln finanzierten Schulsozialarbeit an Grundschulen 0403/2018/DS   
18Errichtung einer Dreifeld-Sporthalle mit einer Tribüne für ca. 800 bis 1000 Zuschauer als Ersatzbau für die KSV-Halle, hier: Standortprüfung 0446/2018/DS   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
19Zweiter Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft gem. § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit zur Durchführung von Aufgaben der Sozialhilfe und der Grundsicherung nach dem Zwölften B 0440/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
20Vertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über den Betrieb der Zentralen Beratungsstelle für Menschen in Wohnungsnot (ZBS) 0443/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
21Gewerbeflächenmonitoring KielRegion und Neumünster 0459/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
22Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 "Köstersche Fabrik" - NEUFASSUNG - 0469/2018/DS   
23Zuwendung an die Tierparkvereinigung für Projekte des Tier- und Artenschutzes 0433/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
24Wege zur Klimaneutralität Neumünsters 0419/2018/DS   
 Beschluss: geändert beschlossen 
25Integriertes Energetisches Quartierskonzept „An der Stör“ (Umsetzung der Maßnahme K4 des integrierten Klimaschutzkonzepts) 0462/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
26Stellenbedarf im Fachdienst Gebäudemanagement 0393/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
27Holstenschule - Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes -NEUFASSUNG - 0406/2018/DS   
 Beschluss: geändert beschlossen 
28Ausbau Frankenstraße zwischen Boostedter Straße und Störstraße 0418/2018/DS   
 Beschluss: geändert beschlossen 
29Umsetzung der Digitalisierungsstrategie in der Stadtverwaltung Neumünster 0190/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
30Städtische Beteiligungen: Konzeption "Eckpunkte Beteiligungsmanagement" 0194/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
31Integrationsmonitoring 2019 0188/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
32Zuschuss für die Stadttöpferei 2021 0187/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
33Dringliche Vorlagen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:55
34Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 05.11.2019 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte   
35Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen   
36Städtische Beteiligungen: Holstenhallen Neumünster GmbH hier: Neubau eines Konferenzzentrums   
37Städtische Beteiligungen: Wirtschaftsplan 2020 der Kiek in! AöR   
38Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte III. Quartal 2019 städtischer Gesellschaften   
39Neubau Technikum   
40Verlängerung eines Erbbaurechts   
41Veräußerung des Kulturlokschuppens an die Jutta und Dr. Thomas Kittel-Stiftung   
42Mitteilungen