Ratsversammlung - 05.11.2019 - 17:00-22:40 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
3Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 05.11.2019    
 Beschluss: geändert beschlossen 
4Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 03.09.2019    
5Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
6Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
7Einwohnerfragestunde    
8Aktuelle Stunde    
9Anfragen    
9.1Große Anfrage der CDU-Ratsfraktion betr. Rathausneubau 0130/2018/An   
9.2Große Anfrage der CDU-Ratsfratkion betr. Unterzeichnung Kleiner Anfragen 0131/2018/An   
9.3Dringliche Anfrage des Ratsherrn Delfs betr. "Weihnachtsmarkt ohne Super Truck" 0141/2018/An   
10Anträge    
10.1Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfB, DIE LINKE und des RH Joost, LKR betr. Zuschuss für den Sportverein TS Einfeld 0119/2018/An   
 Beschluss: geändert beschlossen 
10.2Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und des RH Joost, LKR betr. Antrag "Masterplan Mobilität" 0123/2018/An   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
10.3Antrag der CDU Ratsfraktion betr. Erstellung des Entwurfs eines Mobilitätskonzeptes 0125/2018/An   
 Beschluss: zurückgezogen 
10.4Gemeinsame Resolution der Ratsfraktionen von SPD, DIE LINKE, und des Ratsherrn Joost , LKR, betr. Neuordnung Kommunaler Finanzausgleich 0138/2018/An   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
10.5Resolution der CDU Ratsfraktion, betr. Neuordnung Kommunaler Finanzausgleich 0139/2018/An   
 Beschluss: zurückgezogen 
10.6Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Dreifeldsporthalle auf dem Sportgelände der AHS Einfeld 0117/2018/An   
 Beschluss: vertagt 
10.7Resolution der SPD Rathausfraktion betr. Kinder- und Jugendbeteiligung in Neumünster 0134/2018/An   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
10.8Antrag der BfB Ratsfraktion betr. Kleinflächensanierung von Radwegen 0135/2018/An   
 Beschluss: zurückgestellt 
10.9Antrag der FDP Ratsfraktion betr. Weisung an die Gesellschafterversammlung der SWN zur Umstellung des Busbetriebes auf wasserstoffbasierten Antriebsarten 0124/2018/An   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
10.10Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Bühne - Spielplatz Großflecken 0094/2018/An   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
10.11Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Beirat für Menschen mit Behinderung 0109/2018/An   
 Beschluss: geändert beschlossen 
10.12Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Frauen-Nachttaxi 0120/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
10.13Antrag der NPD-Ratsfraktion, betr. Einheimische Kultur fördern 0136/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
10.14Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. SB-Terminals der Sparkasse Südholstein 0137/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
10.15Antrag des Ratsherrn Joost, LKR, betr. Bürgerfreundliche Verwaltung 0127/2018/An   
 Beschluss: beschlossen 
10.16Antrag vom Kinder- und Jugendbeirat betr. Einberufung einer Konferenz zum Thema Digitalisierung in den Schulen 0126/2018/An   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
10.17Dringlichkeitsantrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD betr. Umgestaltung Helmut-Loose-Platz 0140/2018/An   
 Beschluss: beschlossen 
11Städtepartnerschaften, hier: Berufung von Herrn Hans Iblher, Kiefernweg 12, 24536 Tasdorf, zum ehrenamtlich tätigen Stadtbeauftragten für die Städtepartnerschaften für die Dauer von vier Jahren ab 01.01.2020 (dritte Amtszeit) 0396/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
12Leistung von außerplanmäßigen Auszahlungen (Sanierung Umkleide Sportplatz Feldstr.) 0422/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
13Handlungskonzept EU-Zuwanderung, hier: Soziale Betreuung für Neuzugewanderte mit Integrationsbedarf (EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie Flüchtlinge) 0424/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
14Stiftung Museum, Kunst und Kultur der Stadt Neumünster, hier: Vertrag zwischen der Stadt und der Stiftung zur Regelung eines jährlichen Betriebskostenzuschusses 0391/2018/DS   
 Beschluss: geändert beschlossen 
15Fortführung der aus Landesmitteln finanzierten Schulsozialarbeit an Grundschulen 0403/2018/DS   
 Beschluss: vertagt 
16Einsatz von Streetworkern in Neumünster 0411/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
17Umsetzung Handlungskonzept Armut hier 0414/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
18Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Betreuung von Kindern psychisch kranker Eltern (P 11) 0408/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
19Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Neumünster vorgelegt. 0420/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
20Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2020 zur Beratung vorgelegt. 0425/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
21Wahl eines Schiedsmannes für den Wahlbezirk Brachenfeld-Ruthenberg und für den Wahlbezirk Gadeland 0423/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
22Änderung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt vom 07.06.2012 0401/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
23Ausbau der öffentlichen E-Ladeinfrastruktur in Neumünster 0421/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
24Ausbau Frankenstraße zwischen Boostedter Straße und Störstraße 0418/2018/DS   
 Beschluss: vertagt 
25Holstenschule - Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes 0406/2018/DS   
 Beschluss: zurückgestellt 
26Zwischenbericht 2019 zum Frauenförderplan 0169/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
27Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Stadtentwicklungsbericht 2019 0142/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
28Städtische Beteiligungen: Jahresabschlüsse 2019 städt. Gesellschaften 0163/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
29Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.05.2017 - "Geschwindigkeitsanzeigen" 0171/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
30Dringliche Vorlagen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:36
31Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 03.09.2019 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte   
32Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen   
33Städtische Beteiligungen: Holstenhallen Neumünster GmbH hier: Antrag der SPD-Rathausfraktion vom 18. Juni 2019 zur Zusage einer Förderung der Holstenhallen GmbH   
34Verlängerung eines Erbbaurechts   
35Verkauf eines Grundstücks im Bereich B-Plan 116   
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