Ratsversammlung - 02.04.2019 - 17:00-22:10 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
3Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 02.04.2019    
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
4Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 12.02.2019    
5Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
6Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
7Einwohnerfragestunde    
8Aktuelle Stunde    
9Anfragen    
9.1Große Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Tierheim Neumünster 0083/2018/An   
9.2Große Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Umgestaltung Großflecken 0085/2018/An   
10Anträge    
10.1Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfB und DIE LINKE betr. Einrichtung einer halben Stelle als pädagogische Fachkraft 0084/2018/An   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
10.2Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Ausführungsplanung für eine Mehrgenerationenwiese 0086/2018/An   
 Beschluss: beschlossen 
10.3Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung 0074/2018/An   
 Beschluss: geändert beschlossen 
10.4Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Geschwindigkeitsüberprüfung Christianstraße 0075/2018/An   
 Beschluss: beschlossen 
10.5Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Fahrplanwechsel bei der Deutschen Bahn 0082/2018/An   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
10.6Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Prüfauftrag Streetworker 0076/2018/An   
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen 
10.7Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Änderung der Hauptsatzung 0077/2018/An   
 Beschluss: zurückgezogen 
10.8Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Geschwindigkeitslimit Dannenkoppel 0087/2018/An   
 Beschluss: zurückgestellt 
10.9Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Sicherheit im Rencks Park 0078/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
10.10Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Neubauprojekte/sozialer Wohnungsbau 0079/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
10.11Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Photovoltaik Anlagen auf städtischen Gebäuden 0081/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
10.12Antrag des Stadtteilbeirats Tungendorf betr. Lärmschutzmaßnahmen KV-Terminal 0080/2018/An   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
10.13Antrag des Stadtteilbeirates Gadeland betr. Schüleranfahrt zur Grundschule Gadeland 0088/2018/An   
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen 
11Zuwendungsvertrag für die "KOMPASS-Maßnahme"0280/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
12Einnahmen- und Ausgabenplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2019 0268/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
13Konzept „Sauberes Neumünster“ 0292/2018/DS   
 Beschluss: geändert beschlossen 
14Masterplan Mobilität, Teilkonzept Radverkehr (Radverkehrskonzept) - Entwurf - 0256/2018/DS   
 Beschluss: zurückgezogen 
15Sanierungsgebiet und Gebiet der Sozialen Stadt Vicelinviertel 0281/2018/DS   
 Beschluss: geändert beschlossen 
16Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 Entwurf 2018 0295/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
17Kommission zur Umbenennung von Straßen 0296/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
18Umsetzung des Innenstadtkonzeptes 0275/2018/DS   
 Beschluss: geändert beschlossen 
19Umsetzung des Innenstadtkonzeptes 0289/2018/DS   
 Beschluss: geändert beschlossen 
20Betriebliches Gesundheitsmanagement in der Stadtverwaltung Neumünster 0115/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
21Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) - Integration der Stadtteilperspektive 0113/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
22Raumkonzept für die Stadtverwaltung Neumünster 0105/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
23Digitalisierung der Gremienarbeit: Umsetzung des Beschlusses der Ratsversammlung vom 03.07.2018 0109/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
24Schulentwicklungsplanung (SEP) 0088/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
25Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen II Halbjahr 2018 0098/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
26Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO (II. Halbjahr 2018) 0108/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
27Städtische Beteiligungen: Wirtschaftspläne 2019 städtischer Gesellschaften 0093/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
28Dringliche Vorlagen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:01
29Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 12.02.2019 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte   
30Städtische Beteiligungen: FEK hier: Verschmelzung der Klinik Dr. Lehmann mit FEK   
31Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte IV. Quartal 2018 städtischer Gesellschaften   
32Festsetzung von Kaufpreisen für stadteigene Einfamilienhausbaugrundstücke im Stadtgebiet   
33Verkauf eines Grundstückes im Bereich der Brückenstraße (KV-Terminal)   
34Entwicklungen im Bereich des Lokschuppens   
35Ehemalige Hindenburg-Kaserne in Neumünster   
36Mitteilungen   
37Dringlichkeitsvorlage Städtische Beteiligungen: SWN Beteiligungen hier: Fremdfinanzierung