Ratsversammlung - 11.12.2018 - 10:00-19:25 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 10:00
1Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte    
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
3Genehmigung der Tagesordnung der Sitzung am 11.12.2018    
 Beschluss: beschlossen 
4Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Ratsversammlungen der Stadt Neumünster vom 06.11.2018 und 21.11.2018 (die Niederschrift vom 21.11.2018 wird derzeit erstellt und umgehend nachgereicht)    
5Information über die am 06.11.2018 unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse    
6Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
7Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
8Einwohnerfragestunde    
9Aktuelle Stunde    
10Anfragen    
11Anträge    
11.1Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Digitalisierung wirklich gestalten 0047/2018/An   
11.2Antrag des Ratsherrn Joost, LKR betr. mögliche Windkraftanlagen im Umland der Stadt Neumünster 0048/2018/An   
 Beschluss: abgelehnt 
12Ausschussumbesetzung: Stadtteilbeirat Gadeland 0224/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
13Ausschussumbesetzung: Rechts- und Verfassungsausschuss beim Städtetag Schleswig-Holstein 0223/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
14Stellenbedarf im Fachdienst -14- Rechnungsprüfung und Behördlicher Datenschutz, Bereich Rechnungsprüfung 0231/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
15Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Mitte 0219/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
16Wahl des Ortswehrführers und der beiden stellvertretenden Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Einfeld 0220/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
17Stellenbedarf im Fachdienst "Zentrale Verwaltung und Personal", Abt. "Zentrale Verwaltung" 0229/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
18Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Jugendberufsagentur verstetigen (P 13) 0246/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
19Umsetzung Handlungskonzept Armut, hier: Integriertes Beratungsangebot für Zugewanderte aus der EU (Maßnahme P16) 0248/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
20Wahl des kommunalen Seniorenbeirats 0228/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
21Stellenbemessung für Aufgabenbereiche des Fachdienstes Soziale Hilfen 0238/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
22Modellprojekt "Inklusive Kita" des Landes Schleswig-Holstein 0244/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
23Qualitätsentwicklung im Allgemeinen Sozialen Dienst 0205/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
24Stellenbedarf für den Bereich Statistik im Fachdienst Haushalt und Finanzen -20- 0221/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
25Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan - Unterhaltung der Kreisstraßen - 0237/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
26Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallgebührensatzung 0206/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
27Personalbedarf in der Abwasserentsorgung im Technischen Betriebszentrum (FD 70) 0247/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
28Wahl eines Schiedsmannes für den Schiedsbezirk Stadtmitte in der Stadt Neumünster 0250/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
29Qualitätssicherung und hoheitliche Aufgabenerledigung im Fachdienst, Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit und Ordnung 0245/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
30Neuorganisation der Verwaltung 0230/2018/DS   
 Beschluss: beschlossen 
31Ausschreibung des Citymanagements Neumünster nach EU-Recht 0234/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
32Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan mit Anlagen 0193/2018/DS   
 Beschluss: geändert beschlossen 
33Stellenplan 2019 / 2020 0187/2018/DS   
 Beschluss: einstimmig beschlossen 
34Raumkonzept für die Stadtverwaltung Neumünster 0070/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
35Städtische Beteiligungen: Wirtschaftsplan 2019 der Kiek in! AöR der Stadt Neumünster 0069/2018/MV   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
36Dringliche Vorlagen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:24
37Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 06.11.2018 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte   
38Städtische Beteiligungen: FEK Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster GmbH   
39Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte III. Quartal 2018 städtischer Gesellschaften   
40Ankauf eines Gewerbegrundstücks im Bereich Stover (B-Plan 67)   
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