Sitzung
BSU/018/2023
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtplanung und Umwelt
Raum
Ratssaal
Datum
05.02.2026
Zeit
17:33 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:33 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung vom 05.02.2026
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.11.2025
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anträge und Anfragen
 
Ö 6.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, FDP, Bürger für Neumünster und BfB/dieBasis, betr. Investitionskostenzuschüsse RBZ´n

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0243/2023/An
Ö 6.2
Antrag des Stadtteilbeirates Gartenstadt betreffend Errichtung eines Bouleplatzes im Stadtteil Gartenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0246/2023/An
Ö 6.3
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und FDP betreffend weiteres Vorgehen Kreisverkehr Boostedter Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0247/2023/An
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 188 "Nahversorger Stoverweg/Ecke Kieler Straße"

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0555/2023/DS
Ö 8
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen und Einstellung der Verfahren 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 43 "Nördlich Mühlenstraße" und 53. Änderung des Flächennutzungsplanes 1990 "Nördlich Mühlenstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0604/2023/DS
Ö 9
Sanierungsgebiet und Gebiet des Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" Vicelinviertel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0602/2023/DS
Ö 10
Teilfortschreibung "Windenergie an Land" des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein - Fortschreibung 2021 - Änderung Kapitel 4.5.1 (Dritter Entwurf November 2025)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0603/2023/DS
Ö 11
Neufassung der Verordnung über Parkgebühren in der Stadt Neumünster

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0614/2023/DS
Ö 12
Dringliche Vorlagen
 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Prüfung der Anlage einer Boulebahn auf dem Gelände des Volkhauses Tungendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

0256/2023/MV
Ö 13.2
Realisierung des Bebauungsplanes Nr. 118 "Sondergebiet Oderstraße (FOC)"
0257/2023/MV
Ö 13.3
Sonstige Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:15 Uhr

N 14
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 20.11.2025 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 15
Anträge und Anfragen
 
N 16
Beteiligung an der Gründung der Klärschlamm-Kooperation-Schleswig-Holstein GmbH
 
N 17
Mitteilungen