Sitzung
RV/009/2009
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal
Datum
08.12.2009
Zeit
17:05-21:26 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die Tagesordnung der öffentlichen und nichtöffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster am 08. Dezember 2009
 
Ö 3
Niederschrift über die öffentliche Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 06. Oktober 2009
 
Ö 4
Niederschrift über die nichtöffentliche Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 06. Oktober 2009
 
Ö 5
Mitteilungen des Stadtpräsidenten
 
Ö 6
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7.1
Anfrage des Herrn Dipl.-Phys. Jürgen F. W. Seidel, Kleinflecken 38, betr. Textil-Museum
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der Rathausfraktion Linksbündnis betr. Abberufungen bzw. Neuwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0059/2008/An
Ö 8.2
Antrag der Rathausfraktion Linksbündnis betr. Abberufungen bzw. Neuwahlen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0062/2008/An
Ö 8.3
Antrag der FDP-Rathausfraktion betr. Bewerbung um das RAL-Qualitätssiegel der "Gütegemeinschaft Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltungen e. V."

Beschluss: geändert beschlossen

0060/2008/An
Ö 8.4
Wahl eines Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss - mündlicher Dringlichkeitsantrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Kleine Anfrage der SPD-Rathausfraktion betr. Auswirkungen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes auf den städtischen Haushalt

Beschluss: beschlossen

0058/2008/An
Ö 9.2
Kleine Anfrage der FDP-Rathausfraktion betr. Beschluss der Ratsversammlung vom 17.02.2009 Stadtmarketing / Citymanagement (DS 0252 / 2008 Änderungsantrag)

Beschluss: beschlossen

0061/2008/An
Ö 10
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0460/2008/DS
Ö 11
Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Stadtmitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

0462/2008/DS
Ö 12
Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Stadtmitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

0463/2008/DS
Ö 13
Wiederbesetzung der Stelle des derzeitigen Stadtrates, Herrn Günter Humpe-Waßmuth

Beschluss: beschlossen

0472/2008/DS
Ö 14
Vereinbarung über die Einrichtung einer gemeinsamen Stiftungsaufsicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

0413/2008/DS
Ö 15
Änderung der Zuständigkeit bei Vergabeentscheidungen

Beschluss: zurückgezogen

0448/2008/DS
Ö 16
Durchführung eines Haushaltskonsolidierungsprozesses

Beschluss: beschlossen

0483/2008/DS
Ö 16.1
Klageverfahren wegen strittiger Annexkosten 2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

0503/2008/DS
Ö 17
Änderung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: zurückgezogen

0485/2008/DS
Ö 18
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0486/2008/DS
Ö 19
Personalüberleitungsvertrag der Stadt Neumünster mit dem Amt Bokhorst-Wankendorf

Beschluss: geändert beschlossen

0489/2008/DS
Ö 20
Verlängerung des Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und dem Jugendverband e.V. für den Zeitraum 01.01.2011 - 31.12.2011

Beschluss: geändert beschlossen

0455/2008/DS
Ö 21
Satzung für das Jugendamt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0456/2008/DS
Ö 22
Erhöhung der laufenden Geldleistung für Tagespflegepersonen gestaffelt nach Qualifikation

Beschluss: geändert beschlossen

0464/2008/DS
Ö 23
Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Tagespflege 2009/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0475/2008/DS
Ö 24
Stiftung Museum, Kunst und Kultur der Stadt Neumünster

Beschluss: geändert beschlossen

0470/2008/DS
Ö 25
Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Investitionspakts zur energetischen Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Kommunen 2009 bis 2011

Beschluss: geändert beschlossen

0474/2008/DS
Ö 26
Erlass einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: beschlossen

0478/2008/DS
Ö 27
Vertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Kiek in - Anstalt des öffentlichen Rechts -

Beschluss: Kenntnis genommen

0494/2008/DS
Ö 28
Satzung der Stadt Neumünster über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0401/2008/DS
Ö 29
Betrauung der SWN Stadtwerke Neumünster Beteiligungen GmbH mit der Durchführung des ÖPNV

Beschluss: Kenntnis genommen

0490/2008/DS
Ö 30
Ergänzung bzw. Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Stadt Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0492/2008/DS
Ö 31
Satzungen der Abfallentsorgung

Beschluss: beschlossen

0453/2008/DS
Ö 32
Entgeltordnung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Technischen Betriebszentrums

Beschluss: einstimmig beschlossen

0458/2008/DS
Ö 33
Jahresrechnung 2008 mit Schlussbericht der Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0477/2008/DS
Ö 34
Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan

Beschluss: beschlossen

0504/2008/DS

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:20 Uhr

N 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtpräsidenten und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
N 2
Grundstücksangelegenheit