Sitzung
RV/018/2023
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal, Neues Rathaus
Datum
02.12.2025
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Gremienumbesetzung: Bestimmung der 2. Schriftführerin / des 2. Schrisftführers für die Ratsversammlung inklusive Vertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0586/2023/DS
Ö 3
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Tagesordnung der Sitzung am 02.12.2025
 
Ö 5
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 30.09.2025
 
Ö 6
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6.1
Anfrage SPD, RH Köhler, betr. Dr. Uwe Harder Stadthalle
0224/2023/An
Ö 6.2
Anfrage BfB/dieBasis, RH Gärtner, betr. Nachfrage zur Antwort vom 15.09.2025 Städtebauförderung - Novellierung durch das Land gefährdet Projekte
0225/2023/An
Ö 6.3
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen, RF Broy, betr. einmalige Unterstützung für die Tierparkvereinigung Neumünster e. V.
0229/2023/An
Ö 7
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, FDP, Bürgerfraktion und BfB/dieBasis, betr. Weiterentwicklung Tierpark - Anpassung der Fristen

Beschluss: beschlossen

0227/2023/An
Ö 9.2
Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfB/dieBasis, betr. Öffentliche Toiletten in der Innenstadt Neumünster

Beschluss: beschlossen

0226/2023/An
Ö 9.3
Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Gewerbeflächen Anscharstr. 8-10 sofort vermieten

Beschluss: abgelehnt

0231/2023/An
Ö 10
Gremienumbesetzung: Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

0560/2023/DS
Ö 11
Gremienumbesetzung: Benennung von Mitgliedern für den Vorstand der Aktion "Jugendzentrum"

Beschluss: zurückgezogen

0587/2023/DS
Ö 12
Städtische Beteiligungen: Friedrich-Ebert-Krankenhaus hier: Verlängerung des Betrauungsaktes

Beschluss: beschlossen

0525/2023/DS
Ö 13
Aufhebung der Bestellung eines Rechnungsprüfers im Fachdienst Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0564/2023/DS
Ö 14
Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Stadt Neumünster (Hebesatzsatzung)

Beschluss: beschlossen

0565/2023/DS
Ö 15
Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)

Beschluss: beschlossen

0544/2023/DS
Ö 16
Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätersteuersatzung)

Beschluss: beschlossen

0549/2023/DS
Ö 17
Neufassung der Entschädigungssatzung

Beschluss: geändert beschlossen

0579/2023/DS
Ö 18
Zusammenlegung von Schiedsbezirken

Beschluss: einstimmig beschlossen

0577/2023/DS
Ö 19
Verkaufsoffene Sonntage 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

0582/2023/DS
Ö 20
Waffenverbotsverordnung

Beschluss: beschlossen

0583/2023/DS
Ö 21
Regionales Berufsbildungszentrum Walther-Lehmkuhl-Schule; hier: Kündigung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und dem Landesinnungsverband der Elektro- und Informationstechnik Schleswig-Holstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

0573/2023/DS
Ö 22
Schulentwicklungsplanung; hier: Einrichtung einer Mensa in der Grundschule Gadeland

Beschluss: beschlossen

0574/2023/DS
Ö 23
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" - Entscheidung über einzureichende Projekte

Beschluss: beschlossen

0585/2023/DS
Ö 24
Regelungen zur Finanzierung der Kindertageseinrichtungen von freien Trägern in Neumünster ab dem 01.01.2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

0571/2023/DS
Ö 25
Konzept zur Umgestaltung der Schulbegleitung (SGB VIII und SGB IX)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0467/2023/DS
Ö 26
Planungsdialog der Regionen Kiel, Neumünster, Rendsburg-Eckernförde und Plön

Beschluss: einstimmig beschlossen

0576/2023/DS
Ö 27
Grundschule Gadeland

Beschluss: beschlossen

0578/2023/DS
Ö 28
Neufassung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

0566/2023/DS
Ö 29
Dringliche Vorlagen
 
Ö 30
Städtische Beteiligungen: Quartalsbericht III. Quartal 2025 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0238/2023/MV
Ö 31
Quartalsbericht Finanzen Q III / 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

0234/2023/MV
Ö 32
Kennzahlenbericht 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0235/2023/MV
Ö 33
Antragstellung ESF-Plus-Programm „Akti(F) Plus – Aktiv für Familien und ihre Kinder“ (Handlungskonzept Armut, Maßnahme P 23 NEU)

Beschluss: Kenntnis genommen

0233/2023/MV
Ö 34
Zeitplanung Neuaufstellung Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

0243/2023/MV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:28 Uhr

N 35
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 30.09.2025 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 36
Städtische Beteiligungen: SWN Stadtwerke Neumünster GmbH; hier: Gründung der NordConnect GmbH
 
N 37
Anmietung von zusätzlichen Räumlichkeiten für die Weiterentwicklung der Mühlenhofschule zur offenen Ganztagsschule
 
N 38
Mitteilungen