Sitzung
RV/017/2023
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal, Neues Rathaus
Datum
30.09.2025
Zeit
10:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 10:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 30.09.2025
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 22.07.2025
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Anfrage der SPD, RH Johna, betr. Einführung Waffenverbotszonen

Beschluss: Kenntnis genommen

0217/2023/An
Ö 5.2
Anfrage der SPD, RH Köhler, betr. Mietvertrag und Ausschreibungspraxis im Zusammenhang mit dem künftigen Standort der Stadtbücherei im ehemaligen Karstadt-Gebäude

Beschluss: Kenntnis genommen

0219/2023/An
Ö 5.3
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen, RF Broy, betr. Kiek in! Anstalt öffentichen Rechts der Stadt Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0220/2023/An
Ö 5.4
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Auftragnehmer Schulbegleitung nach SGB IX

Beschluss: Kenntnis genommen

0210/2023/An
Ö 5.5
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Balster, betr. Besuchersubvention "Theater in der Dr. Uwe Harder Stadthalle" und "Tuch + Technik Textilmuseum Neumünster"

Beschluss: Kenntnis genommen

0213/2023/An
Ö 5.6
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas-Umlandt, betr. Waffenverbotszonen

Beschluss: Kenntnis genommen

0216/2023/An
Ö 5.7
Anfrage BfB/dieBasis, RH Gärtner, betr. Nachfrage zur Antwort vom 02.06.2025 - Städtebauförderung - Novellierung durch das Land gefährdet Projekte

Beschluss: Kenntnis genommen

0223/2023/An
Ö 5.8
Anfrage der AfD, RH Ortfeld, betr. Umgang der Stadtverwaltung mit AfD-Mitgliedern, AfD-Unterstützern, AfD-Wählern als Angestellte der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0211/2023/An
Ö 5.9
Anfrage Offene Liste Neumünster, RF Göking, betr. Pachtverlängerung Wasbekerstr.

Beschluss: Kenntnis genommen

0221/2023/An
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Waffenverbotszonen
 
Ö 8.1.1
Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU betr. Einrichtung einer Waffenverbotszone am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) sowie an ausgewählten Bushaltestellen im Stadtgebiet Neumünster

Beschluss: zurückgezogen

0218/2023/An
Ö 8.1.2
Antrag der Bürgerfraktion betr. Einrichtung Waffenverbotszonen

Beschluss: zurückgezogen

0214/2023/An
Ö 8.2
Antrag der FDP, RH Kaikowski, betr. Verzicht der angekündigten Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Mandatsträger in der Kommunalpolitik für Neumünster

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 3, Enthaltung: 12, Befangen: 0

0215/2023/An
Ö 8.3
Antrag BfB/dieBasis, RH Gärtner, betr. Neubefassung von Investitionsbeschlüssen älter 5 Jahre

Beschluss: zurückgezogen

0222/2023/An
Ö 9
Gremienumbesetzung: Nachbesetzung im Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0542/2023/DS
Ö 10
Städtische Beteiligungen: Holstenhallen Service GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags und Gewährung von Zuwendungen für die Aufgaben des Citymanagements

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0535/2023/DS
Ö 11
Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0531/2023/DS
Ö 12
2. Nachtragshaushaltssatzung 2025 mit Nachtragshaushaltsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0532/2023/DS
Ö 13
Bericht „Kindertagesbetreuung in Neumünster“ und Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Kindergartenjahr 2025/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0541/2023/DS
Ö 14
Vertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Verein Notruf Neumünster e.V. - Fachberatung bei häuslicher und sexualisierter Gewalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0497/2023/DS
Ö 15
Vertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über die Durchführung der Schuldnerberatung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0512/2023/DS
Ö 16
Regelungen zur Finanzierung der Kindertageseinrichtungen von freien Trägern in Neumünster ab dem 01.01.2026

Beschluss: geändert beschlossen

0510/2023/DS
Ö 17
Neuregelung der Praxisintegrierten Ausbildung (PiA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0540/2023/DS
Ö 18
Neuregelung der Anerkennung von Mitarbeitenden im Freiwilligendienst (FSJ/BFD)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0543/2023/DS
Ö 19
Zuwendungsvertrag für die Erziehungsberatungsstelle des Beratungszentrums Mittelholstein (BZM) der Diakonie Altholstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0423/2023/DS
Ö 20
Fortführung Rahmenkonzept für Streetwork in der Stadt Neumünster

Beschluss: zurückgezogen

0547/2023/DS
Ö 21
Umsetzung Handlungskonzept Armut;

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 25, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0496/2023/DS
Ö 22
59. Änderung des Flächennutzungsplanes 1990 "Ehem. Lekkerland, Grüner Weg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0533/2023/DS
Ö 23
Bebauungsplan Nr. 95 "Grüner Weg, ehemals Lekkerland"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0534/2023/DS
Ö 24
Beteiligungsverfahren Neuaufstellung Regionalpläne Schleswig-Holstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0536/2023/DS
Ö 25
Teilfortschreibung "Windenergie an Land" des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein - Fortschreibung 2021 - Änderung Kapitel 4.5.1 (Zweiter Entwurf April 2025)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 3, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0537/2023/DS
Ö 26
Teilaufstellung der Regionalpläne für die Planungsräume I, II und III in Schleswig-Holstein zum Thema Windenergie an Land Kapitel 4,7 (Juli 2025)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0557/2023/DS
Ö 27
Erfassung von Abfällen auf Recyclinghöfen in Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0553/2023/DS
Ö 28
Erweiterung der Kläranlage zur vermehrten Stickstoffelimination

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0554/2023/DS
Ö 29
Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan und Stellenplan

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 11, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0530/2023/DS
Ö 30
Dringliche Vorlagen
 
Ö 31
Volkshochschule: Überprüfung und Empfehlung zur Beschlusslage zum Umzug in die ehemalige Helene-Lange-Schule

Beschluss: Kenntnis genommen

0227/2023/MV
Ö 32
Städtische Beteiligen: Quartalsbericht II. Quartal 2025 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0221/2023/MV
Ö 33
Jahresabschluss 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0218/2023/MV
Ö 34
Quartalsbericht Finanzen II / 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

0219/2023/MV
Ö 35
Schulentwicklungsplanung; hier: Anmietung zusätzliche Räumlichkeiten für die Weiterentwicklung der Mühlenhofschule zur Offenen Ganztagsschule

Beschluss: Kenntnis genommen

0230/2023/MV
Ö 36
Sachstandsbericht zur Umgestaltung der Schulbegleitung (SGB VIII und SGB IX)

Beschluss: Kenntnis genommen

0225/2023/MV
Ö 37
Nichtanwendbarkeit von Durchführungsplänen

Beschluss: Kenntnis genommen

0195/2023/MV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:16 Uhr

N 38
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 22.07.2025 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 39
Städtische Beteiligungen: SWN Wind GmbH; hier: Beteiligung an der WB Energy Bandelow I GmbH & Co. KG
 
N 40
Anmietung von zusätzlichen Räumlichkeiten für die Weiterentwicklung der Mühlenhofschule zur offenen Ganztagsschule
 
N 41
Mitteilungen