Sitzung
RV/016/2023
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal, Neues Rathaus
Datum
22.07.2025
Zeit
17:01-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestimmung der Vertretung des 1. Schriftführers für die Ratsversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0515/2023/DS
Ö 3
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Tagesordnung der Sitzung am 22.07.2025
 
Ö 5
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 03.06.2025
 
Ö 6
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6.1
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen, RH Voigt, betr. öffentliche Toiletten in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0197/2023/An
Ö 6.2
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen, RF Mohr, betr. Verkehrssituation vor den Neumünsteraner Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0201/2023/An
Ö 6.3
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas-Umlandt, betr. Unterflurhydranten

Beschluss: Kenntnis genommen

0196/2023/An
Ö 6.4
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Schulbegleitung nach SGB VIII und SGB IX

Beschluss: Kenntnis genommen

0202/2023/An
Ö 6.5
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Kiek-In

Beschluss: Kenntnis genommen

0205/2023/An
Ö 6.6
Anfrage Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Gewerberäume für die Kreativwirtschaft im AJZ Gebäude in der Anscharstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0203/2023/An
Ö 6.7
Anfrage Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Vicelinschule

Beschluss: Kenntnis genommen

0208/2023/An
Ö 6.8
Anfrage Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Rote Grütze Veranstaltung der SPD-Rathausfraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0209/2023/An
Ö 6.9
Anfrage BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Städtebauförderung - Novellierung durch das Land gefährdet Projekte

Beschluss: Kenntnis genommen

0194/2023/An
Ö 7
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und FDP betr. Ehrenbürgerwürde für Herbert Möller

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0206/2023/An
Ö 9.2
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, FDP, Bürgerfraktion und BfB/dieBasis, betr. Initiative zur Entlastung der Verwaltung - kommunales Vorschlagwesen zum Bürokratieabbau auf drei Ebenen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 14, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0207/2023/An
Ö 9.3
Antrag der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Schulbegleitungen nach SGB VIII und SGB IX

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltung: 8, Befangen: 0

0199/2023/An
Ö 9.4
Antrag Heimat Neumünster, RH Proch betr. Grillplätze am Einfelder See

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 47, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0200/2023/An
Ö 10
Gremienumbesetzung: Neuwahlen im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

0526/2023/DS
Ö 11
Gremienumbesetzung: Neuwahl Vorsitz Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0527/2023/DS
Ö 12
Gremienumbesetzung: Neuwahl des Schulleiterwahlausschusses

Beschluss: beschlossen

0516/2023/DS
Ö 13
Gremienumbesetzung: Nachbesetzung im Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0523/2023/DS
Ö 14
Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster; hier: Auflösung des Standorts in der Gartenstraße 32

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0428/2023/DS
Ö 15
Städtische Beteiligungen: Regionale Berufsbildungszentren; hier: Neuschließung der Finanzierungsverträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0434/2023/DS
Ö 16
Vorschläge für die Wahl der Vertrauensleute für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts zum 01.04.2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0517/2023/DS
Ö 17
Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst: Verbundprojekt zur Förderung einer Landesdateninfrastruktur und der Digitalisierung von Außendiensteinsätzen, hier: Hosting von Daten des Verbundprojekts bei der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0521/2023/DS
Ö 18
Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0488/2023/DS
Ö 19
Jahresabschluss und Lagebericht 2023 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung und Bildung einer Ausgleichsrücklage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0518/2023/DS
Ö 20
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung an den Neumünsteraner Schulen mit Primarstufe, hier: Modifiztierung des Rahmenkonzepts und Einleitung weiterer Umseztungsschritte

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 15, Befangen: 0

0513/2023/DS
Ö 21
Stolpersteine in Neumünster; hier: Besetzung des Arbeitskreises und Leitfaden

Beschluss: beschlossen

0482/2023/DS
Ö 22
Musikschule Neumünster; hier: Städtischer Zuschuss für die Jahre 2026 bis 2029

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 8, Enthaltung: 5, Befangen: 0

0487/2023/DS
Ö 23
Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 21, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0480/2023/DS
Ö 24
Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege- hier: Änderungen des KiTaG und Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0484/2023/DS
Ö 25
Regelungen zur Finanzierung der Kindertageseinrichtungen von freien Trägern in Neumünster ab dem 01.01.2026

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0510/2023/DS
Ö 26
Umsetzung der Richtlinie des Landes Schleswig-Holstein - Fortführung des Kompetenzteams Inklusion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0514/2023/DS
Ö 27
Nahversorgungskonzept für die Stadt Neumünster

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 13, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0508/2023/DS
Ö 28
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages zur Erbringung öffentlicher Personenverkehrsleistungen an die SWN Verkehr GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0522/2023/DS
Ö 29
Erlass einer Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünflächen der Stadt Neumünster (Grünflächensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0505/2023/DS
Ö 30
Dringliche Vorlagen
 
Ö 31
Städtische Beteiligungen: Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: Kenntnis genommen

0206/2023/MV
Ö 32
Quartalsbericht I / 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

0207/2023/MV
Ö 33
Berichterstattung über die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Freiwilligen Feuerwehren gem. § 76 Abs. 4 Gemeindeordnung (GO)

Beschluss: Kenntnis genommen

0192/2023/MV
Ö 34
Fahrradservicestationen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0213/2023/MV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:04 Uhr

N 35
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 03.06.2025 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 36
Freiwillige Feuerwehr Tungendorf -
 
N 37
Vertrag zur Erweiterung der Kläranlage mit der Meierei Barmstedt
 
N 38
Nahversorgungskonzept für die Stadt Neumünster in der Fassung von April 2025 hier: Bewertung konkreter Erweiterungs- und Ansiedlungsfragen
 
N 39
Mitteilungen