Sitzung
HA/019/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungszimmer 2.5/2.6 des Neuen Rathauses
Datum
16.07.2025
Zeit
18:00-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 16.07.2025
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.05.2025
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Antrag der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Schulbegleitungen nach SGB VIII und SGB IX

Beschluss: zurückgestellt

0199/2023/An
Ö 6
Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster; hier: Auflösung des Standorts in der Gartenstraße 32

Beschluss: geändert beschlossen

0428/2023/DS
Ö 7
Städtische Beteiligungen: Regionale Berufsbildungszentren; hier: Neuschließung der Finanzierungsverträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

0434/2023/DS
Ö 8
Vorschläge für die Wahl der Vertrauensleute für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Flurbereinigungsgerichts zum 01.04.2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

0517/2023/DS
Ö 9
Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst: Verbundprojekt zur Förderung einer Landesdateninfrastruktur und der Digitalisierung von Außendiensteinsätzen, hier: Hosting von Daten des Verbundprojekts bei der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0521/2023/DS
Ö 10
Jahresabschluss und Lagebericht 2023 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung und Bildung einer Ausgleichsrücklage

Beschluss: einstimmig beschlossen

0518/2023/DS
Ö 11
Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0488/2023/DS
Ö 12
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung an den Neumünsteraner Schulen mit Primarstufe, hier: Modifiztierung des Rahmenkonzepts und Einleitung weiterer Umseztungsschritte

Beschluss: beschlossen

0513/2023/DS
Ö 13
Musikschule Neumünster; hier: Städtischer Zuschuss für die Jahre 2026 bis 2029

Beschluss: beschlossen

0487/2023/DS
Ö 14
Stolpersteine in Neumünster; hier: Besetzung des Arbeitskreises und Leitfaden

Beschluss: einstimmig beschlossen

0482/2023/DS
Ö 15
Regelungen zur Finanzierung der Kindertageseinrichtungen von freien Trägern in Neumünster ab dem 01.01.2026

Beschluss: vertagt

0510/2023/DS
Ö 16
Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege- hier: Änderungen des KiTaG und Anpassung der Richtlinie über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

0484/2023/DS
Ö 17
Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtungen und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster

Beschluss: beschlossen

0480/2023/DS
Ö 18
Umsetzung der Richtlinie des Landes Schleswig-Holstein - Fortführung des Kompetenzteams Inklusion

Beschluss: einstimmig beschlossen

0514/2023/DS
Ö 19
Nahversorgungskonzept für die Stadt Neumünster

Beschluss: keine Abstimmung

0508/2023/DS
Ö 20
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages zur Erbringung öffentlicher Personenverkehrsleistungen an die SWN Verkehr GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0522/2023/DS
Ö 21
Erlass einer Satzung zum Schutz und zur Nutzung der öffentlichen Grünflächen der Stadt Neumünster (Grünflächensatzung)

Beschluss: beschlossen

0505/2023/DS
Ö 22
Dringliche Vorlagen
 
Ö 23
Ratsvorlagen und Anträge ohne Ausschussvorberatung
 
Ö 24
Mitteilungen
 
Ö 24.1
Ausführung der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Ratsversammlung

Beschluss: Kenntnis genommen

0204/2023/MV
Ö 24.2
Quartalsbericht I / 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

0207/2023/MV
Ö 24.3
Städtische Beteiligungen: Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: Kenntnis genommen

0206/2023/MV
Ö 24.4
Aktueller Stand der Planung betr. Beschlussvorlagen der Fachdienste

Beschluss: Kenntnis genommen

0203/2023/MV
Ö 24.5
Berichterstattung über die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen an die Freiwilligen Feuerwehren gem. § 76 Abs. 4 Gemeindeordnung (GO)

Beschluss: Kenntnis genommen

0192/2023/MV
Ö 24.6
Fahrradservicestationen

Beschluss: Kenntnis genommen

0213/2023/MV
Ö 24.7
Sonstige Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

N 25
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 28.05.2025 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 26
Freiwillige Feuerwehr Tungendorf -
 
N 27
Nahversorgungskonzept für die Stadt Neumünster in der Fassung von April 2025 hier: Bewertung konkreter Erweiterungs- und Ansiedlungsfragen
 
N 28
Mitteilungen zu städtischen Beteiligungen
 
N 29
Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 30
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse