Sitzung
RV/015/2023
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal, Neues Rathaus
Datum
03.06.2025
Zeit
17:00-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 03.06.2025
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 01.04.2025
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5.1
Anfrage der CDU, RH Rüstemeier, betr. Umbaukosten im Rathaus

Beschluss: Kenntnis genommen

0189/2023/An
Ö 5.2
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas-Umlandt, betr. Barrierefreiheit

Beschluss: Kenntnis genommen

0185/2023/An
Ö 5.3
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Schulbegleitung nach SGB VIII

Beschluss: Kenntnis genommen

0186/2023/An
Ö 5.4
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Schulsozialarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

0188/2023/An
Ö 5.5
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas-Umlandt, betr. Ganztagsausbau

Beschluss: Kenntnis genommen

0192/2023/An
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der Grünen, RH Voigt, betr. Zweckentfremdungssatzung nach dem Schleswig-Holsteinischen Wohnraumschutzgesetz

Beschluss: zurückgezogen

0187/2023/An
Ö 8.2
Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Vielfalt der Geschäfte in der Innenstadt erhalten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 48, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0193/2023/An
Ö 8.3
Antrag der AfD, RH Preuß, betr. Auflistung Schutzmaßnahmen und Schutzeinrichtungen für die Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 48, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0191/2023/An
Ö 9
Fairtrade-Stadt: Durchführung der erforderlichen Tätigkeiten durch externe Organisation

Beschluss: beschlossen

0472/2023/DS
Ö 10
Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster; hier: Auflösung des Standorts in der Gartenstraße 32

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 19, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0428/2023/DS
Ö 11
Verwaltungsgemeinschaften: Neufassung des öffentlich-rechtlichen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0489/2023/DS
Ö 12
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für Einsätze und Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0475/2023/DS
Ö 13
Neufassung der Entschädigungssatzung für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Stadt Neumünster (EntschSatzung Einsatzkräfte)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0476/2023/DS
Ö 14
Gründung einer Jugendabteilung sowie einer Verwaltungsabteilung bei der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster Einfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0477/2023/DS
Ö 15
Fortführung der Schulsozialarbeit an Grundschulen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 22, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0436/2023/DS
Ö 16
Sportentwicklungsplanung (SpEP): Umsetzung des sportpolitischen Leitbilds der Stadt Neumünster für eine „Sportstadt Neumünster 2033“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0440/2023/DS
Ö 17
Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege- Zuordnung eines Trägers für die geplante Maßnahme "Graveshamstr." im Rahmen des Ausbaus von Plätzen der frühkindlichen Bildung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0490/2023/DS
Ö 18
Konzessionsvertrag über die Erbringung des Citymarketing

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0454/2023/DS
Ö 19
Umbau der ehemaligen Helene-Lange-Schule zur Volkshochschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0478/2023/DS
Ö 20
Förderprogramm Anpassung urbaner und landlicher Räume an den Klimawandel: Park am Rangierbahnhof; Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 7, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0485/2023/DS
Ö 21
Dringliche Vorlagen
 
Ö 22
Städtische Beteiligen: Quartalsbericht I. Quartal 2025 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0189/2023/MV
Ö 23
Jahresabschlüsse 2024 der Sondervermögen Kameradschaftskassen

Beschluss: Kenntnis genommen

0191/2023/MV
Ö 24
Wahl des Seniorenbeirats der Stadt Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2023/MV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:06 Uhr

N 25
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 01.04.2025 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 26
Städtische Beteiligungen: SWN Stadtwerke Neumünster Beteiligungen GmbH; hier: Beteiligung an der OpenNet GmbH
 
N 27
Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 28
Gremiennachbesetzung: Neuwahl des Hauptausschusses

Beschluss: beschlossen

0499/2023/DS
Ö 29
Gremiennachbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Bauen, Stadtplanung und Umwelt

Beschluss: beschlossen

0498/2023/DS
Ö 30
Gremiennachbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung

Beschluss: beschlossen

0502/2023/DS
Ö 31
Gremiennachbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Finanz- und Vergabeangelegenheiten

Beschluss: beschlossen

0504/2023/DS
Ö 32
Gremiennachbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Kultur und Tourismus

Beschluss: beschlossen

0491/2023/DS
Ö 33
Gremiennachbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Schule und Sport

Beschluss: beschlossen

0501/2023/DS
Ö 34
Gremiennachbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Beschluss: beschlossen

0500/2023/DS
Ö 35
Gremiennachbesetzung: Neuwahl von Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretungen

Beschluss: beschlossen

0503/2023/DS
Ö 36
Benennung beratender Mitglieder in den Ausschüssen

Beschluss: Kenntnis genommen

0205/2023/MV