Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 01.04.2025
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 18.02.2025
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der BfB/Die Linke, betr. Haushaltsansatz "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - ursprünglich gestellt als Änderungsantrag zur Drucksache 0429/2023/DS - 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 mit Nachtragshaushaltsplan

Beschluss: abgelehnt

0172/2023/An
Ö 8.2
Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. mehr Plätze in Pflegeheimen

Beschluss: abgelehnt

0182/2023/An
Ö 8.3
Antrag des Seniorenbeirates betreffend Teilnahme an "nicht-öffentlichen" Sitzungen

Beschluss: abgelehnt

0161/2023/An
Ö 9
Ausschussumbesetzung: Neuwahl des Hauptausschusses

Beschluss: beschlossen

0461/2023/DS
Ö 10
Ausschussumbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung

Beschluss: beschlossen

0460/2023/DS
Ö 11
Ausschussumbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Schule und Sport

Beschluss: beschlossen

0413/2023/DS
Ö 12
Ausschussumbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Beschluss: beschlossen

0457/2023/DS
Ö 13
Ausschussumbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Bauen, Stadtplanung und Umwelt

Beschluss: beschlossen

0458/2023/DS
Ö 14
Ausschussumbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Kultur und Tourismus

Beschluss: beschlossen

0456/2023/DS
Ö 15
Ausschussumbesetzung: Neuwahl des Ausschusses für Finanz- und Vergabeangelegenheiten

Beschluss: beschlossen

0459/2023/DS
Ö 16
Ausschussumbesetzung: Neuwahlen im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

0409/2023/DS
Ö 17
Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretungen

Beschluss: beschlossen

0464/2023/DS
Ö 18
Ausschussumbesetzung: Neuwahl des Schulleiterwahlausschusses

Beschluss: beschlossen

0462/2023/DS
Ö 19
Benennung beratender Mitglieder in den Ausschüssen

Beschluss: Kenntnis genommen

0188/2023/MV
Ö 20
Gremienumbesetzung: Stadtteilbeirat Tungendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

0469/2023/DS
Ö 21
Gremienumbesetzung: Stadtteilbeirat Faldera

Beschluss: einstimmig beschlossen

0470/2023/DS
Ö 22
Gremienumbesetzung: Stadtteilbeirat Böcklersiedlung- Bugenhagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0465/2023/DS
Ö 23
Gremienumbesetzung: Ausschuss für Bildung und Soziales des Städtetages

Beschluss: einstimmig beschlossen

0466/2023/DS
Ö 24
Markterkundung zur Gewinnung von (Mit-)Veranstaltern der Holstenköste 2026 ff.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0445/2023/DS
Ö 25
Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0443/2023/DS
Ö 26
Entwurf der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Neumünster

Beschluss: beschlossen

0463/2023/DS
Ö 27
Einnahmen- und Ausgabeplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

0442/2023/DS
Ö 28
Fortführung der Schulsozialarbeit an Grundschulen

Beschluss: vertagt

0436/2023/DS
Ö 29
Zentrales Catering – Festlegung der Inhalte der Ausschreibung der Mittagsverpflegung an Kitas und Grundschulen in Neumünster

Beschluss: beschlossen

0450/2023/DS
Ö 30
Umsetzung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiTaG) im Zeitraum vom 01.01.2025 bis 31.12.2025

Beschluss: geändert beschlossen

0417/2023/DS
Ö 31
Neubau der Fröbelschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0446/2023/DS
Ö 32
Widmung von Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0447/2023/DS
Ö 33
Barrierefreier Ausbau von 15 Bushaltestellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0435/2023/DS
Ö 34
Städtische Beteiligungen: Wirtschaftspläne 2025 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2023/MV
Ö 35
Sozialbericht 2024 (mit Kinder- und Jugendschutzbericht)

Beschluss: Kenntnis genommen

0176/2023/MV
Ö 36
Konzept zur Umsetzung des Ratsbeschlusses 0589/2018/DS "Umgestaltung des Großfleckens" und Ergebnis der Befragung zum Thema Sperrung des Großfleckens für den Durchgangsverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

0186/2023/MV
Ö 37
Dringliche Vorlagen
 
N 38
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 18.02.2025 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 39
Mitteilungen