Sitzung
RV/013/2023
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal, Neues Rathaus
Datum
18.02.2025
Zeit
17:00-21:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 18.02.2025
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 10.12.2024
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bürgerfraktion, BfB/DIE LINKE, Die Grünen betr. Einrichtung eines stationären Hospizes in Neumünster

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0160/2023/An
Ö 8.2
Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Kommunale "Koordinierungsstelle Remigration" schaffen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 48, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0158/2023/An
Ö 8.3
Antrag des Seniorenbeirates betreffend Teilnahme an "nicht-öffentlichen" Sitzungen

Beschluss: keine Abstimmung

0161/2023/An
Ö 9
Anlaufstelle Sicherheit auf dem Konrad-Adenauer-Platz
 
Ö 9.1
Antrag der CDU, RH Rüstemeier, betr. Umbau des Pavillons Konrad-Adenauer-Platz 1 zu einer Anlaufstelle Sicherheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 11, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0163/2023/An
Ö 9.2
Einrichtung einer Anlaufstelle Sicherheit auf dem Konrad-Adenauer-Platz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0412/2023/DS
Ö 10
Ausschussumbesetzung: Ausschuss für Kultur und Tourismus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0437/2023/DS
Ö 11
Ausschussumbesetzung Schulleiterwahlausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0414/2023/DS
Ö 12
Gremienumbesetzung: Stadtteilbeirat Stadtmitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0438/2023/DS
Ö 13
Gremienumbesetzung: Stadtteilbeirat Brachenfeld-Ruthenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0439/2023/DS
Ö 14
Beiratsumbesetzung: Nachbesetzung Seniorenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0421/2023/DS
Ö 15
Fortschreibung des IRIS-Zielsystems

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0425/2023/DS
Ö 16
1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 mit Nachtragshaushaltsplan

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0429/2023/DS
Ö 17
Städtische Beteiligungen: Regionale Berufsbildungszentren; hier: Kündigung der Finanzierungsverträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0422/2023/DS
Ö 18
Städtische Beteiligungen: Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts; hier: Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0430/2023/DS
Ö 19
Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster; hier: Auflösung des Standorts in der Gartenstraße 32

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0428/2023/DS
Ö 20
Aufhebung der Bestellung zur Rechnungsprüferin im Fachdienst Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0415/2023/DS
Ö 21
Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Wittorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0406/2023/DS
Ö 22
Wahl des Stadtwehrführers und des stellvertretenden Stadtwehrführers des Stadtfeuerwehrverbandes Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0407/2023/DS
Ö 23
Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0408/2023/DS
Ö 24
Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Gadeland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0426/2023/DS
Ö 25
Umsetzung Handlungskonzept Armut; Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P 8) hier: Erweiterung der Schulkindbetreuung an der Fröbelschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0424/2023/DS
Ö 26
Schulentwicklungsplanung (SEP); hier: Weiterentwicklung der Mühlenhofschule zur Offenen Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0410/2023/DS
Ö 27
Umsetzung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiTaG) im Zeitraum vom 01.01.2025 bis 31.12.2025

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0

0417/2023/DS
Ö 28
Zentrales Catering - Verlagerung der Essensausgabe an den Grundschulen auf die Träger der an den Schulen installierten Betreuungssysteme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

0418/2023/DS
Ö 29
Der Ratsversammlung wird gem. § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf der Neufassung der Verordnung über Parkgebühren in der Stadt Neumünster vorgelegt.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 19, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0427/2023/DS
Ö 30
Weiterentwicklung der Jugendverkehrsschule der Stadt Neumünster:

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0432/2023/DS
Ö 31
Verträge im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaften mit Bönebüttel und Wasbek

Beschluss: Kenntnis genommen

0173/2023/MV
Ö 32
Praxisintegrierte Ausbildung - Evaluation der pädagogischen Begleitstelle

Beschluss: Kenntnis genommen

0163/2023/MV
Ö 33
Dringliche Vorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:01 Uhr

N 34
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 10.12.2024 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 35
Städtische Beteiligungen: FEK - Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster GmbH; hier: Übernahme von Bürgschaften
 
N 36
Mitteilungen