Sitzung
HA/016/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal, Neues Rathaus
Datum
12.02.2025
Zeit
18:00-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 12.02.2025
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2024
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bürgerfraktion, BfB/DIE LINKE, Die Grünen betr. Einrichtung eines stationären Hospizes in Neumünster
0160/2023/An
Ö 6
Fortschreibung des IRIS-Zielsystems
0425/2023/DS
Ö 7
Anlaufstelle Sicherheit auf dem Konrad-Adenauer-Platz
 
Ö 7.1
Antrag der CDU, RH Rüstemeier, betr. Umbau des Pavillons Konrad-Adenauer-Platz 1 zu einer Anlaufstelle Sicherheit
0163/2023/An
Ö 7.2
Einrichtung einer Anlaufstelle Sicherheit auf dem Konrad-Adenauer-Platz
0412/2023/DS
Ö 8
1. Nachtragshaushaltssatzung 2025 mit Nachtragshaushaltsplan
0429/2023/DS
Ö 9
Städtische Beteiligungen: Regionale Berufsbildungszentren; hier: Kündigung der Finanzierungsverträge
0422/2023/DS
Ö 10
Städtische Beteiligungen: Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts; hier: Wirtschaftsplan 2025
0430/2023/DS
Ö 11
Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster; hier: Auflösung des Standorts in der Gartenstraße 32
0428/2023/DS
Ö 12
Städtische Beteiligungen: GOES Gesellschaft für Organisation der Entsorgung von Sonderabfällen mbH; hier: Besetzung des Aufsichtsrats
0411/2023/DS
Ö 13
Verträge im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaften mit Bönebüttel und Wasbek
0173/2023/MV
Ö 14
Benennung von Teilnehmenden für die 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
0419/2023/DS
Ö 15
Aufhebung der Bestellung zur Rechnungsprüferin im Fachdienst Rechnungsprüfung
0415/2023/DS
Ö 16
Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Wittorf
0406/2023/DS
Ö 17
Wahl des Stadtwehrführers und des stellvertretenden Stadtwehrführers des Stadtfeuerwehrverbandes Neumünster
0407/2023/DS
Ö 18
Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Mitte
0408/2023/DS
Ö 19
Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Gadeland
0426/2023/DS
Ö 20
Umsetzung Handlungskonzept Armut; Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P 8) hier: Erweiterung der Schulkindbetreuung an der Fröbelschule
0424/2023/DS
Ö 21
Schulentwicklungsplanung (SEP); hier: Weiterentwicklung der Mühlenhofschule zur Offenen Ganztagsschule
0410/2023/DS
Ö 22
Beiratsumbesetzung: Nachbesetzung Seniorenbeirat
0421/2023/DS
Ö 23
Umsetzung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiTaG) im Zeitraum vom 01.01.2025 bis 31.12.2025
0417/2023/DS
Ö 24
Zentrales Catering - Verlagerung der Essensausgabe an den Grundschulen auf die Träger der an den Schulen installierten Betreuungssysteme
0418/2023/DS
Ö 25
Der Ratsversammlung wird gem. § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf der Neufassung der Verordnung über Parkgebühren in der Stadt Neumünster vorgelegt.
0427/2023/DS
Ö 26
Weiterentwicklung der Jugendverkehrsschule der Stadt Neumünster:
0432/2023/DS
Ö 27
Dringliche Vorlagen
 
Ö 28
Ratsvorlagen und Anträge ohne Ausschussvorberatung
 
Ö 29
Mitteilungen
 
Ö 29.1
Aktueller Stand der Planung betr. Beschlussvorlagen der Fachdienste
0162/2023/MV
Ö 29.2
Praxisintegrierte Ausbildung - Evaluation der pädagogischen Begleitstelle
0163/2023/MV
Ö 29.3
Sonstige Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

N 30
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 03.12.2024 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 31
Städtische Beteiligungen: FEK - Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster GmbH; hier: Übernahme von Bürgschaften
 
N 32
Mitteilungen zu städtischen Beteiligungen
 
N 33
Mitteilungen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 34
Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse