Sitzung
BSU/011/2023
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtplanung und Umwelt
Raum
Ratssaal
Datum
28.11.2024
Zeit
17:30 Uhr

Beginn 17:31 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung vom 28.11.2024
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2024
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anträge und Anfragen
 
Ö 7
Lärmaktionsplanung 4. Stufe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

0380/2023/DS
Ö 8
59. Änderung des Flächennutzungsplanes 1990 "Grüner Weg, ehemals Lekkerland"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0349/2023/DS
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 95 "Grüner Weg, ehemals Lekkerland"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0350/2023/DS
Ö 10
63. Änderung des Flächennutzungsplanes 1990 "Brückenstraße/Rendsburger Straße"

Beschluss: zurückgezogen

0363/2023/DS
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 185 "Niebüller Straße/Schwarzer Weg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0398/2023/DS
Ö 12
Neufassung der Straßenreinigungs- und der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0377/2023/DS
Ö 13
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Abwasserbeseitigung ab dem 01.01.2025 und Neufassung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0333/2023/DS
Ö 14
Kalkulation der Abfallgebühren, Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung, Neufassung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0212/2023/DS
Ö 15
Elly-Heuss-Knapp-Schule, Carlstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0372/2023/DS
Ö 16
Aufstellung Städtebaulicher Rahmenplan "Innenstadt"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 8, Befangen: 0

0382/2023/DS
Ö 17
Straßenbenennungen in Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0319/2023/DS
Ö 18
Umbau des Pavillons Konrad-Adenauer-Platz 1 zu einer Sicherheitswache

Beschluss: keine Abstimmung

0404/2023/DS
Ö 19
Klimaanpassungsstrategie Endbericht und Umsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0390/2023/DS
Ö 20
European Energy Award: Auditierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0

0401/2023/DS
Ö 21
Kommunale Wärmeplanung Neumünster: Endbericht und Umsetzung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

0402/2023/DS
Ö 22
Dringliche Vorlagen
 
Ö 23
Mitteilungen
 
Ö 23.1
"Energiesparen macht Schule - Energie-Challenge an Schulen (Maßnahme G/EE5 aus dem Integrierten Klimaschutzkonzept bzw. Maßnahme 7.1 aus dem Klimaplan): Statusbericht und nächste Schritte

Beschluss: Kenntnis genommen

0157/2023/MV
Ö 23.2
Standortuntersuchung für den Neubau der Fröbelschule

Beschluss: Kenntnis genommen

0156/2023/MV
Ö 23.3
Bauleitplanungen der Stadt Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0160/2023/MV
Ö 23.4
Förderprojekt "Sicher von und nach Wittorf radeln"

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 23.5
Sonstige Mitteilungen

Beschluss: Kenntnis genommen