Sitzung
RV/011/2023
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal, Neues Rathaus
Datum
15.10.2024
Zeit
17:00-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 15.10.2024
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 24.09.2024
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen (Bereitstellung der bis zum Versand der Einladung beantworteten Anfragen im Ratsinformationssystem)
 
Ö 8.1
Anfrage der RF Göking, betr. Bürgerentscheid zum Großflecken

Beschluss: Kenntnis genommen

 0140/2023/An
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Weiterentwicklung Tierpark

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 7, Enthaltung: 1

 0142/2023/An
Ö 10
Städtische Beteiligungen: Regionale Berufsbildungszentren; hier: Änderung der Satzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

 0245/2023/DS
Ö 11
Neufassung von Hauptsatzung und Zuständigkeitsordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 8

 0334/2023/DS
Ö 12
Notwendige Änderung der Rahmenbedingungen zur Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft mit dem Kreis Segeberg zur Benennung der gemeinsamen Datenschutzbeauftragten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 20

 0356/2023/DS
Ö 13
Hebesatzsatzung 2025

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltung: 19

 0316/2023/DS
Ö 14
Bericht „Kindertagesbetreuung in Neumünster“ und Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Kindergartenjahr 2024/2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

 0311/2023/DS
Ö 15
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Neumünster und der Koordinierungsstelle soziale Hilfen der schleswig-holsteinischen Kreise (KOSOZ AöR) über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft für die Durchführung von Qualitäts- und Wirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

 0322/2023/DS
Ö 16
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes: Abschluss eines Rahmenvertrages nach § 131 Sozialgesetzbuch (SGB) IX

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

 0323/2023/DS
Ö 17
Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst: Weiterleitungsvertrag über ein Verbundsprojekt zur Förderung einer Landesdateninfrastruktur und der Digitalisierung von Außendiensteinsätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

 0318/2023/DS
Ö 18
Widmung von Straßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

 0317/2023/DS
Ö 19
Interkommunales Kooperationsgebiet Stadt Neumünster - Gemeinde Boostedt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltung: 7

 0352/2023/DS
Ö 20
Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Neufassung der Stadtverordnung zum Schutze von Landschaftsteilen in der Stadt Neumünster vom 16.11.2016 zur Beratung vorgelegt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

 0355/2023/DS
Ö 21
Sanierungsgebiet "Stadtteil West"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Enthaltung: 1

 0336/2023/DS
Ö 22
Mühlenhofschule - Erweiterung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

 0347/2023/DS
Ö 23
Dringliche Vorlagen
 
Ö 24
Berichterstattung über die Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 76 Abs. 4 Gemeindeordnung (GO)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0135/2023/MV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:21 Uhr
N 25
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 24.09.2024 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 26
Städtische Beteiligungen: SWN Stadtwerke Neumünster GmbH; hier: Überprüfung des Gestattungsentgelts für die Fernwärmeversorgung
 
N 27
Neubau einer Kindertagesstätte im Stadtteil Einfeld
 
N 28
Mitteilungen