Sitzung
RV/010/2023
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal, Neues Rathaus
Datum
24.09.2024
Zeit
10:01-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 10:01 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 24.09.2024
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 16.07.2024
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen (Bereitstellung der bis zum Versand der Einladung beantworteten Anfragen im Ratsinformationssystem)
 
Ö 8.1
Anfrage der CDU, RH Rüstemeier, betr. Raumbedarfsdeckung Fröbelschule

Beschluss: Kenntnis genommen

0133/2023/An
Ö 8.2
Anfrage der CDU, RH Rüstemeier, betr. vorgeschlagener Stellenaufwuchs ab 2025

Beschluss: Kenntnis genommen

0137/2023/An
Ö 8.3
Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. neue Stadtmarke für Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0129/2023/An
Ö 8.4
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas-Umlandt, betr. Druck- und Papierkosten an Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0127/2023/An
Ö 8.5
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Haushaltsentwicklung 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0131/2023/An
Ö 8.6
Anfrage des RH Delfs betr. Hunde auf Kinderspielplatz im Tierpark Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0132/2023/An
Ö 8.7
Anfrage des RH Delfs, betr. Antwort auf meine Anfrage "Hunde auf Kinderspielplatz im Tierpark Neumünster" vom 05.08.2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0135/2023/An
Ö 8.8
Anfrage der RF Göking, betr. Resolution DB Standortinvestition Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0130/2023/An
Ö 8.9
Anfrage der RF Göking, betr. Kunst im öffentlichen Raum

Beschluss: Kenntnis genommen

0136/2023/An
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Abschiebungen konsequent durchsetzen!

Beschluss: abgelehnt

0134/2023/An
Ö 10
Vertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über den Betrieb der Zentralen Beratungsstelle für Menschen in Wohnungsnot (ZBS) und die Durchführung der „Ambulanten Wohnbetreuung“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 22

0282/2023/DS
Ö 11
Qualität in Neumünsteraner Kindertageseinrichtungen und Änderung der Elternbeiträge

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 21

0312/2023/DS
Ö 12
Haushaltssatzung 2025 mit Haushaltsplan und Stellenplan

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 12

0308/2023/DS
Ö 13
Gremienumbesetzungen: Nachbesetzung im Stadtteilbeirat Gartenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Enthaltung: 1

0345/2023/DS
Ö 14
Städtische Beteiligungen: Konzept Aufwandsentschädigungen, hier: Neuregelung von Aufwandsentschädigungen in Beteiligungsunternehmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1, Enthaltung: 4

0273/2023/DS
Ö 15
Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft mit dem Kreis Segeberg zur Benennung der gemeinsamen Datenschutzbeauftragten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1

0310/2023/DS
Ö 16
Jahresabschluss und Lagebericht 2020 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0327/2023/DS
Ö 17
Jahresabschluss und Lagebericht 2021 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0328/2023/DS
Ö 18
Jahresabschluss und Lagebericht 2022 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0329/2023/DS
Ö 19
Schulentwicklungsplanung: Erweiterung der Fröbelschule; hier: Erweiterung des bestehenden Raumprogramms

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0307/2023/DS
Ö 20
Teilfortschreibung zum Thema "Windenergie an Land" des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein - Fortschreibung 2021 - Erster Entwurf Juni 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 3, Enthaltung: 1

0330/2023/DS
Ö 21
Teilfortschreibung "Wohnbaulicher Entwicklungsrahmen" des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein - Fortschreibung 2021, Änderung Kapitel 3.6.1 Absatz 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54

0332/2023/DS
Ö 22
Sportplatz am Volkshaus

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 10, Enthaltung: 4

0320/2023/DS
Ö 23
Dringliche Vorlagen
 
Ö 24
Neumünster, sag mir... 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0120/2023/MV
Ö 25
Gutachterkosten 1. HJ 2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0126/2023/MV
Ö 26
Jahresabschluss 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0122/2023/MV
Ö 27
Quartalsbericht II /2024

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2023/MV
Ö 28
Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte II. Quartal 2024 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0127/2023/MV
Ö 29
Städtische Beteiligungen: Jahresabschlüsse 2023 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0128/2023/MV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

N 30
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 16.07.2024 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 31
Bestellung eines Erbbaurechts für ein Gewerbegrundstück im Bereich B-Plan 177
 
N 32
Bestellung eines Erbbaurechts für das Grundstück Forstweg 5
 
N 33
Städtische Beteiligungen: FEK - Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster GmbH; hier: Mitteilung zu zurückgestellten Vorlagen gem. § 25 Abs. 5 GeschORV
 
N 34
Mitteilungen