Sitzung
RV/008/2023
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal
Datum
04.06.2024
Zeit
17:00-21:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 04.06.2024
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 26.03.2024
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen (Bereitstellung der bis zum Versand der Einladung beantworteten Anfragen im Ratsinformationssystem)
 
Ö 8.1
Gemeinsame Anfrage der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Grüne und FDP, betr. Schulabsentismus

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2023/An
Ö 8.2
Anfrage der CDU, RH Böckenhauer, betr. Freiflächen-Photovoltaik im Stadtgebiet Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0107/2023/An
Ö 8.3
Anfrage der FDP, RH Janetzky, betr. Interkommunales Gewerbegebiet Boostedt

Beschluss: Kenntnis genommen

0102/2023/An
Ö 8.4
Anfrage der FDP, RH Janetzky, betr. Fair-Trade-Aktivitäten

Beschluss: Kenntnis genommen

0105/2023/An
Ö 8.5
Anfrage der FDP, RH Janetzky, betr. Messeparkplätze

Beschluss: Kenntnis genommen

0106/2023/An
Ö 8.6
Anfrage der BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Entwicklung Mobiler Schadstoffhof

Beschluss: Kenntnis genommen

0103/2023/An
Ö 8.7
Anfrage der BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Investitionsvorhaben - Ausstattung der Abfallbehälter mit Transpondern

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2023/An
Ö 8.8
Anfrage der BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Medien-Information 200 weitere Plätze für Geflüchtete in Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0112/2023/An
Ö 8.9
Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Betreuung Hans-Böckler-Schule

Beschluss: Kenntnis genommen

0111/2023/An
Ö 8.10
Anfrage der AfD, RH Ortfeld, betr. sogenannte Masturbationsräume in Kindertagesstätten - sexualpädagogisches Konzept der städtischen Kindergärten

Beschluss: Kenntnis genommen

0101/2023/An
Ö 8.11
Anfrage der AfD, RH Ortfeld, betr. Einbürgerungsanschreiben der Stadt Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0108/2023/An
Ö 8.12
Anfrage des RH Delfs, betr. Ausgefallener Schwimmunterricht an Grundschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0110/2023/An
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, BfB/Die Linke und Bürger für Neumünster, betr. Übersicht aller vergebenen Gutachten und Beratungsaufträge

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 7, Enthaltung: 4

0114/2023/An
Ö 9.2
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von FDP, Grüne und Bürger für Neumünster, betr. "Mehr finanzielles Bewusstsein - Klassifizierung von finanziellen Aufwendungen"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 29

0113/2023/An
Ö 9.3
Antrag der BfB/Die Linke, RH Ewert, betr. Tarifkonflikt im öffentlichen Nahverkehr

Beschluss: zurückgezogen

0118/2023/An
Ö 9.4
Antrag der BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Stadtweite Installation von Fahrradreparaturstationen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4

0116/2023/An
Ö 9.5
Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Cannabisfreie Zonen in Neumünster

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 47, Enthaltung: 1

0109/2023/An
Ö 9.6
Dringlichkeitsantrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, Grüne, FDP, Bürger für Neumünster, BfB/Die Linke, betr. Resolution zum DB Fahrzeuginstandhaltungswerk Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52

0119/2023/An
Ö 10
Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Enthaltung: 2

0239/2023/DS
Ö 11
Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Bauen, Stadtplanung und Umwelt sowie im Ausschuss für Schule und Sport

Beschluss: einstimmig beschlossen

0240/2023/DS
Ö 12
Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzungen im Ausschuss für Kultur und Tourismus

Beschluss: beschlossen

0250/2023/DS
Ö 13
Leitlinien zur Kriminalprävention und kommunaler Handlungsrahmen Sicherheit

Beschluss: geändert beschlossen

0252/2023/DS
Ö 14
Städtische Beteiligungen: Kiek in! AöR; hier: Integration des Betriebsteils Volkshochschule in das Dezernat III der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Enthaltung: 1

0249/2023/DS
Ö 15
Schulkindbetreuung: Nachträge zu den Verträgen bzw. den Vereinbarungen der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH über die Durchführung der Schulkindbetreuung an Schulstandorten in Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51

0237/2023/DS
Ö 16
Weiterentwicklung der offenen Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Neumünster;hier: Neuverhandlung eines Vertrages zwischen der Stadt Neumünster und der Aktion Jugendzentrum e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 8

0238/2023/DS
Ö 17
Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Enthaltung: 1

0241/2023/DS
Ö 18
Nationale Projekte des Städtebaus

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 5

0260/2023/DS
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 226 "Ehemalige Hindenburg-Kaserne, nördlicher Teil"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0248/2023/DS
Ö 20
Beschluss des 4. Regionalen Nahverkehrsplanes 2024 - 2028

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Enthaltung: 7

0256/2023/DS
Ö 21
Öffentliche Bekanntmachung der Absicht der Direktvergabe über öffentliche Personennahverkehrsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0257/2023/DS
Ö 22
Abschluss eines Mietvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

0259/2023/DS
Ö 23
Klaus-Groth-Schule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 1, Enthaltung: 5

0242/2023/DS
Ö 24
Kläranlage Neumünster - Neubau eines Faulbehälters

Beschluss: einstimmig beschlossen

0243/2023/DS
Ö 25
Dringliche Vorlagen
 
Ö 26
Sachstand Antragstellung ESF-Plus-Programm „Zusammenhalt stärken – Menschen verbinden“

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 1

0095/2023/MV
Ö 27
Raumbedarf an den Gymnasien durch den Wechsel von G8 auf G9

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Enthaltung: 7

0086/2023/MV
Ö 28
Aktualisierung der Energie- und CO2-Bilanz für die Stadt Neumünster für das Jahr: 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2023/MV
Ö 29
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung sowie einer Nutzungsvereinbarung über Teilflächen der Scholtz Kaserne

Beschluss: Kenntnis genommen

0097/2023/MV
Ö 30
Sportplatz am Volkshaus

Beschluss: Kenntnis genommen

0085/2023/MV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:56 Uhr

N 31
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 26.03.2024 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 32
Ankauf von Flächen des Parkcenters und der ehemaligen Polizeistation
 
N 33
Mitteilungen