Sitzung
RV/007/2023
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal
Datum
26.03.2024
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 26.03.2024

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 13.02.2024
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen (Bereitstellung der bis zum Versand der Einladung beantworteten Anfragen im Ratsinformationssystem)
 
Ö 8.1
Anfrage der CDU, RH Grassau, betr. Gutachterkosten in den Jahren 2022 und 2023
0094/2023/An
Ö 8.2
Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Neujahrsempfang der Stadt Neumünster
0090/2023/An
Ö 8.3
Anfrage der Bürgerfraktion, RH T. Balster, betr. Situation von stillfreundlichen Orten in Neumünster
0091/2023/An
Ö 8.4
Anfrage der AfD, RH Ortfeld, betr. SHZ-Bericht online unter der Überschrift Kreisfreie Städte in SH warnen vor Handlungsfähigkeit.pdf
0100/2023/An
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD betr. Citymanagement

Beschluss: beschlossen

0097/2023/An
Ö 9.2
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und CDU betr. Einrichtung von Betreuungsplätzen für Kinder der Bewohnerinnen des Frauenhauses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0098/2023/An
Ö 9.3
Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Abwahlverfahren gegen OB Bergmann

Beschluss: abgelehnt

0095/2023/An
Ö 9.4
Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Mehr Abschiebungen in Neumünster

Beschluss: abgelehnt

0096/2023/An
Ö 10
Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Hauptausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0218/2023/DS
Ö 11
Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Bauen, Stadtplanung und Umwelt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0219/2023/DS
Ö 12
Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Beschluss: beschlossen

0223/2023/DS
Ö 13
Gremienumbesetzungen: Nachbesetzung im Stadtteilbeirat Böcklersiedlung-Bugenhagen

Beschluss: beschlossen

0210/2023/DS
Ö 14
Gremienumbesetzungen: Nachbesetzung im Stadtteilbeirat Brachenfeld-Ruthenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0234/2023/DS
Ö 15
Gremienumbesetzungen: Nachbesetzung im Stadtteilbeirat Gadeland

Beschluss: beschlossen

0224/2023/DS
Ö 16
Bestellungen: Nachbesetzung in der Arbeitsgemeinschaft Hamburg-Randkreise der Metropolregion

Beschluss: einstimmig beschlossen

0220/2023/DS
Ö 17
Bestellungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Städtebau und Umwelt des Städtetages

Beschluss: einstimmig beschlossen

0221/2023/DS
Ö 18
2. Nachtragshaushaltssatzung 2024 mit Nachtragshaushaltsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

0206/2023/DS
Ö 19
IRIS-Zielfortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0214/2023/DS
Ö 20
Städtische Beteiligungen: SWN Stadtwerke Neumünster Beteiligungen GmbH; hier: Gründung und Ausgliederung der Schleswig-Holstein Netz GmbH aus der Schleswig-Holstein Netz AG

Beschluss: einstimmig beschlossen

0208/2023/DS
Ö 21
Verzicht auf regelmäßige Aussagen zu möglichen Auswirkungen auf das Klima bei den Beschlussvorlagen

Beschluss: beschlossen

0200/2023/DS
Ö 22
Neufassung der Entschädigungssatzung der ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Stadt Neumünster (Entschädigungssatzung Einsatzkräfte)

Beschluss: geändert beschlossen

0178/2023/DS
Ö 23
Hochschulanbindung; hier: Übernahme der Mietkosten für Gesundheitsstudiengänge am FEK

Beschluss: einstimmig beschlossen

0225/2023/DS
Ö 24
Nutzungskonzept zur Weiterentwicklung der Jugendverkehrsschule der Stadt Neumünster

Beschluss: geändert beschlossen

0140/2023/DS
Ö 25
Satzung des Beirates für Menschen mit Behinderung der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0202/2023/DS
Ö 26
Beiratsbesetzung: Beirat für Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0203/2023/DS
Ö 27
Nachträge zu den Verträgen bzw. der Vereinbarung der Stadt Neumünster und dem Diakonischen Werk Altholstein GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0204/2023/DS
Ö 28
Zuordnung von Trägern

Beschluss: einstimmig beschlossen

0205/2023/DS
Ö 29
Neueröffnung der Kita Werderstraße mit Familienzentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

0213/2023/DS
Ö 30
Sanierungsgebiet "Stadtteil West"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0211/2023/DS
Ö 31
Reservierung eines städtischen Grundstückes an der Isarstraße neben der Jugendarrestanstalt Molfsfelde für den Bau eines Justizzentrums des Landes Schleswig-Holstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

0231/2023/DS
Ö 32
Dringliche Vorlagen
 
Ö 33
Kennzahlenbericht "Neumünster, sag mir..."

Beschluss: Kenntnis genommen

0034/2023/MV
Ö 34
Zwischenbericht zum Frauenförderplan 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0074/2023/MV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:50 Uhr

N 35
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 13.02.2024 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 36
Ankauf von Grundstücken des FEK
 
N 37
Städtische Beteiligungen: FEK Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster GmbH; hier: Übernahme einer Bürgschaft für die Beteiligung am Klinikum Bad Bramstedt
 
N 38
Bestellung eines Erbbaurechst für das Grundstück Rendsburger Straße 58
 
N 39
Reservierung eines städtischen Grundstückes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 116 "Gewerbe- und Industriegebiet Süd"
 
N 40
Mitteilungen