Sitzung
RV/006/2023
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal, Ratssaal
Datum
13.02.2024
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 13.02.2024
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 19.12.2023
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen (Bereitstellung der bis zum Versand der Einladung beantworteten Anfragen im Ratsinformationssystem)
 
Ö 8.1
Anfrage der CDU, RH Rüstemeier, betr. Straßenbenennungen in Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0074/2023/An
Ö 8.2
Anfrage der SPD, RHen Sieksmeyer und Zielke, betr. Kindertagesstätte Småland (Einfeld)

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2023/An
Ö 8.3
Anfrage der FDP, RH Kaikowski, betr. Catering in Schulen und Kindertagesstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2023/An
Ö 8.4
Anfrage der FDP, RH Kaikowski, betr. Zukunft des Kiek In

Beschluss: Kenntnis genommen

0079/2023/An
Ö 8.5
Anfrage der FDP, RH Janetzky, betr. Rückführungsmanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

0087/2023/An
Ö 8.6
Anfrage der BfB/Die Linke, RH Ewert, betr. Tarifbindung bei Vergaben

Beschluss: Kenntnis genommen

0073/2023/An
Ö 8.7
Anfrage der BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Förderprogramm Anpassung urbarner Räume an den Klimawandel/Park am ehemaligen Rangierbahnhof

Beschluss: Kenntnis genommen

0075/2023/An
Ö 8.8
Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Klimaplan Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0077/2023/An
Ö 8.9
Anfrage der AfD, RH Ortfeld, betr. Handlungskonzept Flüchtlingsmanagement Stand 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

0070/2023/An
Ö 8.10
Anfrage der RF Göking, betr. Ausschreibung des Caterings für die Kitas und Grundschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0071/2023/An
Ö 8.11
Anfrage der RF Göking, betr. Daseinsvorsorge Wohnen

Beschluss: Kenntnis genommen

0080/2023/An
Ö 8.12
Anfrage der RF Göking, betr. Wärmeplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

0088/2023/An
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von FDP, CDU und BfB/Die Linke, betr. Gründung einer Inhouse-Gesellschaft für städtische Infrastruktur

Beschluss: geändert beschlossen

0063/2023/An
Ö 9.2
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD, betr. Förderprogramm "Zusammenhalt stärken - Menschen verbinden"

Beschluss: beschlossen

0085/2023/An
Ö 9.3
Antrag der FDP, RH Kaikowski, betr. Beschleunigtes Verfahren im Sporthallen-Neubau

Beschluss: abgelehnt

0064/2023/An
Ö 9.4
Antrag der FDP, RH Kaikowski, betr. Sicherstellung der Verpflegung an Schulen und KiTas in Neumünster

Beschluss: abgelehnt

0076/2023/An
Ö 9.5
Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Demokratie lebt von Vielfalt der Meinungen

Beschluss: abgelehnt

0082/2023/An
Ö 9.6
Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Keine Kunsteisbahn in Neumünster

Beschluss: abgelehnt

0086/2023/An
Ö 10
Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung im Ausschuss für Finanz- und Vergabeangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0198/2023/DS
Ö 11
Wahl einer/eines Ausschussvorsitzenen, hier: Ausschuss für Finanz- und Vergabeangelegenheiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0199/2023/DS
Ö 12
Jahresabschluss und Lagebericht 2017 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0188/2023/DS
Ö 13
Jahresabschluss und Lagebericht 2018 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0189/2023/DS
Ö 14
Jahresabschluss und Lagebericht 2019 mit Schlussbericht des Fachdienstes Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0190/2023/DS
Ö 15
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk Stadtmitte in der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0186/2023/DS
Ö 16
Handlungskonzept Armut; hier: Weiterentwicklung und Neuordnung des Betreuungsangebots im Vicelinviertel unter besonderer Berücksichtigung der Schulkindbetreuung und der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Quartier

Beschluss: beschlossen

0183/2023/DS
Ö 17
Umsetzung Handlungskonzept Armut - Bedarfsgerechter Ausbau der Schulkindbetreuung (Maßnahme P8); hier: Neuorganisation und Ausbau der Schulkindbetreuung an der Gartenstadtschule

Beschluss: geändert beschlossen

0184/2023/DS
Ö 18
Wahl des Seniorenbeirats der Stadt Neumünster

Beschluss: geändert beschlossen

0182/2023/DS
Ö 19
Vollmitgliedschaft bei der Lokalen Tourismusorganisation Mittelholstein Tourismus e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0168/2023/DS
Ö 20
Beantragung von Landes- und EFRE-Fördermitteln zur Umsetzung eines Projektes zur touristischen Entwicklung des Binnenlandes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0195/2023/DS
Ö 21
Freiwillige Feuerwehr Wittorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

0181/2023/DS
Ö 22
Umgestaltung des Spielhügels auf dem Schulhof der Pestalozzischule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0187/2023/DS
Ö 23
Dringliche Vorlagen
 
Ö 24
Städtische Beteiligungen: Wirtschaftspläne 2024 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2023/MV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:34 Uhr

N 25
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 19.12.2023 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 26
Städtische Beteiligungen: FEK-Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster GmbH; hier: Beteiligung an der MVZ Dr. Lehmann GbR und Umwandlung in GmbH
 
N 27
Mitteilungen