Sitzung
RV/005/2023
Gremium
Ratsversammlung
Raum
im Ratssaal
Datum
19.12.2023
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 19.12.2023
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 14.11.2023
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7.1
Einwohnerfrage betr. Wege zur Klimaneutralität, hier: energetische Sanierungen städtischer Gebäude

Beschluss: Kenntnis genommen

0066/2023/An
Ö 7.2
Einwohnerfrage betr. Wege zur Klimaneutralität, hier: Photovoltaikanlagen bei städtischen Gebäuden

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2023/An
Ö 7.3
Einwohnerfrage betr. Wege zur Klimaneutralität, hier: Energieeinsparung und E-Mobilität in der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2023/An
Ö 7.4
Einwohnerfrage betr. Wege zur Klimaneutralität, hier: klimafreundliche Wärmegewinnung bei städtischen Gebäuden

Beschluss: Kenntnis genommen

0069/2023/An
Ö 8
Anfragen (Bereitstellung der bis zum Versand der Einladung beantworteten Anfragen im Ratsinformationssystem)
 
Ö 8.1
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von CDU und SPD betr. Sicherheit der Heimversorgung Neumünsters

Beschluss: Kenntnis genommen

0058/2023/An
Ö 8.2
Anfrage der FDP, RH Janetzky, betr. Mögliche Beauftragungen der Beteiligungen (Nachfragen)

Beschluss: Kenntnis genommen

0056/2023/An
Ö 8.3
Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Videokonferenz mit Sozialministerin Touré

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2023/An
Ö 8.4
Anfrage der AfD, RH Ortfeld, betr. Bündnis Sicherer Hafen Neumünster - Seebrücke

Beschluss: Kenntnis genommen

0060/2023/An
Ö 8.5
Anfrage des RH Delfs betr. Zuschüsse für den Tiergartenvereinigung Neumünster e.V. 2021 und 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0055/2023/An
Ö 8.6
Anfrage der RF Göking, betr. gehisste Fahnen/Flaggen in der Stadt Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0059/2023/An
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, FDP, Bürger für Neumünster und BfB/Die Linke betr. Einmalige Unterstützung für die Tierparkvereinigung Neumünster e.V.

Beschluss: beschlossen

0053/2023/An
Ö 9.2
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, CDU, FDP, Bürger für Neumünster und BfB/Die Linke betr. Zusätzlicher Raumbedarf nach Wechsel von G8 auf G9

Beschluss: beschlossen

0057/2023/An
Ö 9.3
Antrag der FDP, RH Meyer, betr. Gründung einer Inhouse-Gesellschaft für städtische Infrastruktur

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

0063/2023/An
Ö 9.4
Antrag der FDP, RH Kaikowski, betr. Beschleunigtes Verfahren im Sporthallen-Neubau

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

0064/2023/An
Ö 9.5
Antrag der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Klimaschutz nicht um jeden Preis

Beschluss: abgelehnt

0065/2023/An
Ö 10
Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung stellvertretendes Mitglied im Schulleiterwahlausschuss

Beschluss: beschlossen

0179/2023/DS
Ö 11
Städtische Beteiligungen; hier: Beteiligung an der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH

Beschluss: beschlossen

0143/2023/DS
Ö 12
Städtische Beteiligungen: Wohnungsbau Neumünster GmbH; hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

0153/2023/DS
Ö 13
Städtische Beteiligungen: Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster hier: Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0156/2023/DS
Ö 14
Städtische Beteiligungen: Zentrale Stelle Rettungsdienst Schles-wig-Holstein Anstalt öffentlichen Rechts hier: Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0157/2023/DS
Ö 15
Städtepartnerschaften; hier: Berufung einer ehrenamtlichen Stadtbeauftragten für Städtepartnerschaften für die Dauer von vier Jahren ab dem 01.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0154/2023/DS
Ö 16
Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2024 zur Beratung vorgelegt.

Beschluss: beschlossen

0161/2023/DS
Ö 17
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 14. Mai 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0172/2023/DS
Ö 18
Stiftung Museum, Kunst und Kultur der Stadt Neumünster; hier: Neuverhandlung eines Vertrages zwischen der Stadt und der Stiftung zur Regelung eines jährlichen Betriebskostenzuschusses für die Jahre 2024 bis 2028

Beschluss: beschlossen

0123/2023/DS
Ö 19
Neufassung der Nutzungs- und Kostenbeitragssatzung für die Kindertageseinrichtung und die geförderte Kindertagespflege der Stadt Neumünster

Beschluss: geändert beschlossen

0151/2023/DS
Ö 20
Klimaplan - Endbericht und Umsetzung

Beschluss: geändert beschlossen

0177/2023/DS
Ö 21
51. Änderung des Flächennutzungsplanes "Scholtz-Kaserne"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0158/2023/DS
Ö 22
Aufstellung des 4. Regionalen Nahverkehrsplanes

Beschluss: beschlossen

0176/2023/DS
Ö 23
Dringliche Vorlagen
 
Ö 24
Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte III. Quartal 2023 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0051/2023/MV
Ö 25
Städtische Beteiligungen: FEK; HoHa; HoHa Service; SWN Beteiligungen; Wirtschaftsagentur; Wobau; Kiek in!; Hier: Regelung Aufwandsentschädigung für AR- und VR-Mitglieder

Beschluss: Kenntnis genommen

0054/2023/MV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr

N 26
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 14.11.2023 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 27
Städtische Beteiligungen: SWN Stadtwerke Neumünster GmbH; hier: Beteiligung an der Autostrom plus GmbH
 
N 28
Städtische Beteiligungen: SWN Stadtwerke Neumünster Beteiligungen GmbH; hier: Beteiligung an der Konzept Bau Nord GmbH
 
N 29
Städtische Beteiligungen: FEK - Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster GmbH; hier: Erwerb von Anteilen des Klinikum Bad Bramstedt
 
N 30
Klärung von Rahmenbedingungen eines potenziellen Ankaufs des Areals Ecke Christianstraße/Parkstraße/Schwale (Parkcenter) durch die Stadt Neumünster
 
N 31
Mitteilungen