Sitzung
RV/004/2023
Gremium
Ratsversammlung
Raum
im Ratssaal
Datum
14.11.2023
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 14.11.2023
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 26.09.2023
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Anfragen (Bereitstellung der bis zum Versand der Einladung beantworteten Anfragen im Ratsinformationssystem)
 
Ö 8.1
Gemeinsame Anfrage von CDU und SPD betr. Umgestaltung Großflecken

Beschluss: Kenntnis genommen

0039/2023/An
Ö 8.2
Anfrage der SPD, RF Kubon, betr. Nutzung einer Teilfläche des Grundstücks in der Färberstraße 35

Beschluss: Kenntnis genommen

0046/2023/An
Ö 8.3
Anfrage der FDP, RH Meyer, betr. Unterbringung von Asylsuchenden

Beschluss: Kenntnis genommen

0037/2023/An
Ö 8.4
Anfrage der FDP, RH Janetzky, betr. mögliche Beauftragungen der Beteiligungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2023/An
Ö 8.5
Anfrage von BfB/Die Linke betr. Personalsituation in den Kitas

Beschluss: Kenntnis genommen

0038/2023/An
Ö 8.6
Anfrage von BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. finanzielle Situation des Schulfonds in Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0052/2023/An
Ö 8.7
Anfrage der Ratsfraktion BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Bedarfsentwicklung an Büro- und Arbeitsflächen für die städtische Verwaltung und ehemalige Helene-Lange-Schule

Beschluss: Kenntnis genommen

0047/2023/An
Ö 8.8
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Faxgeräte in der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0029/2023/An
Ö 8.9
Anfrage der Bürgerfraktion, RH T. Balster, betr. Neumünsteraner Abwasserskandal

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2023/An
Ö 8.10
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas, betr. Kriminalität in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0031/2023/An
Ö 8.11
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. geplante zusätzliche Unterbringungsplätze für Migranten

Beschluss: Kenntnis genommen

0051/2023/An
Ö 8.12
Anfrage der AfD, RH Ortfeld, betr. Sicherheitskonzept beim großen Maskottchentreffen

Beschluss: Kenntnis genommen

0042/2023/An
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Die Grünen, FDP, BfB/Die Linke und Bürger für Neumünster, betr. Unterstützung des Staates Israel

Beschluss: beschlossen

0054/2023/An
Ö 9.2
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD, betr. Leitlinien zur Kriminalprävention und kommunaler Handlungsrahmen Sicherheit und Ordnung

Beschluss: beschlossen

0034/2023/An
Ö 9.3
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bürger für Neumünster, betr. Übergänge, Durchlässe, Zwischenräume kreativ gestalten - Angsträume auflösen

Beschluss: beschlossen

0035/2023/An
Ö 9.4
Anträge zur möglichen Erweiterung der Erstaufnahmeunterkunft
 
Ö 9.4.1
Aktuelle Entwicklung der Flüchtlingssituation

Beschluss: geändert beschlossen

0050/2023/MV
Ö 9.4.2
Antrag der Ratsfraktion BfB/Die Linke, RH Gärtner, betr. Nutzung der städtischen Fläche ehemalige Scholtz-Kaserne an der Störstraße

Beschluss: abgelehnt

0049/2023/An
Ö 9.4.3
Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Keine weiteren Flüchtlinge nach Neumünster

Beschluss: abgelehnt

0043/2023/An
Ö 9.4.4
Antrag der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Zusätzliche Unterbringungsplätze für Migranten ohne Bleibeperspektive

Beschluss: zurückgezogen

0044/2023/An
Ö 9.5
Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Bündnis "Sichere Häfen" verlassen

Beschluss: abgelehnt

0033/2023/An
Ö 9.6
Antrag der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Neugestaltung des Großfleckens

Beschluss: beschlossen

0006/2023/An
Ö 9.7
Antrag der AfD Ratsfraktion, RH Ortfeld, betr. Geoportal der Metropolregion Hamburg

Beschluss: abgelehnt

0032/2023/An
Ö 10
Ausschussumbesetzungen:

Beschluss: beschlossen

0152/2023/DS
Ö 11
Erlass der Neufassung der Satzung der Stadt Neumünster über die Erhebung einer Hundesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

0043/2023/DS
Ö 12
Schaffung haushaltsplanneutraler Poolstellen

Beschluss: geändert beschlossen

0134/2023/DS
Ö 13
Förderprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel/Park am ehemaligen Rangierbahnhof

Beschluss: beschlossen

0108/2023/DS
Ö 14
Förderprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel/Park am ehemaligen Rangierbahnhof

Beschluss: beschlossen

0146/2023/DS
Ö 15
2. Nachtragshaushaltssatzung 2023/2024 mit Nachtragshaushaltsplan sowie Nachtragsstellenplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

0133/2023/DS
Ö 16
Beschluss von Jahreshaushalten ab 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

0122/2023/DS
Ö 17
Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzplan 2023 nach § 82 GO -Medienentwicklungsplanung-

Beschluss: einstimmig beschlossen

0145/2023/DS
Ö 18
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zum Aufbau eines Telenotfallmedizin-Systems

Beschluss: einstimmig beschlossen

0135/2023/DS
Ö 19
Dringliche Vorlagen
 
Ö 20
Fortschreibung der Haushaltsentwicklung: Prognose III Quartal 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0043/2023/MV
Ö 21
Konzept Modernes Personalmanagement für Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2023/MV
Ö 22
Kinder- und Jugendschutzbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0042/2023/MV
Ö 23
Schulische Großbaumaßnahmen im Hochbau: Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0046/2023/MV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr

N 24
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 26.09.2023 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 25
Städtische Beteiligungen: SWN Natur GmbH; hier: Gründung der SWN Wind GmbH und Beteiligung an einem Windpark
 
N 26
Mitteilungen