Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 26.09.2023
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 11.07.2023
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7.1
Einwohnerfrage betr. Abkehr der Stadt von der kommunalen Sparkasse?
0028/2023/An
Ö 8
Anfragen (Bereitstellung der bis dato beantworteten Anfragen im Ratsinformationssystem)
 
Ö 8.1
Anfrage der CDU, RH Rüstemeier, betr. Einbürgerung
0012/2023/An
Ö 8.2
Anfrage der CDU, RH Sirocko, betr. Großfleckenquerung
0013/2023/An
Ö 8.3
Anfrage der SPD, RH Delfs, betr. Sicherstellung der Schuleingangsuntersuchungen
0016/2023/An
Ö 8.4
Anfrage der Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Immobilien Dithmarscher Str. 1-1b
0015/2023/An
Ö 8.5
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas, betr. Preisvergleich Schwimmbad
0011/2023/An
Ö 8.6
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Auswirkungen der Grundsteuerreform
0017/2023/An
Ö 8.7
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas, betr. SWN-Baustelle Kieler Straße
0018/2023/An
Ö 8.8
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Langas, betr. Besetzung städtischer Stellen
0022/2023/An
Ö 8.9
Anfrage der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Elektro-Ladesäulen städtischer Gesellschaften
0023/2023/An
Ö 8.10
Anfrage der Bürgerfraktion, RH T. Balster, betr. Ausbaggerung des innerstädtischen Teiches
0026/2023/An
Ö 8.11
Anfrage der Bürgerfraktion, RH T. Balster, betr. Situation der Schottergärten in Neumünster
0027/2023/An
Ö 9
Anträge
 
Ö 9.1
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, FDP und Bürger für Neumünster betr. Prüfauftrag öffentlich-private Partnerschaft beim Bau der Feuerwache Wittorf

Beschluss: zurückgezogen

0021/2023/An
Ö 9.2
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD und FDP betr. Änderung der Hauptsatzung bzgl. der Wahrnehmung der Aufgaben des Polizeibeirates

Beschluss: beschlossen

0020/2023/An
Ö 9.3
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD betr. Sicherstellung schulische Baumaßnahmen

Beschluss: beschlossen

0019/2023/An
Ö 9.4
Antrag der FDP-Ratsfraktion, RH Kaikowski, betr. Kulturförderung - Projekt "Auf den Spuren Hans Falladas in Neumünster und Umgebung"

Beschluss: geändert beschlossen

0008/2023/An
Ö 9.5
Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster, RH Proch, betr. Basisdemokratie stärken

Beschluss: abgelehnt

0024/2023/An
Ö 9.6
Antrag der Ratsfraktion Heimat Neumünster, RF Mundt, betr. Blumenkübel und Bänke auf dem Großflecken

Beschluss: abgelehnt

0025/2023/An
Ö 9.7
Antrag der Bürgerfraktion betr. Durchsetzung von Natur- und Artenschutzbelangen und zum Schutz des Naherholungsgebietes Einfelder See

Beschluss: abgelehnt

0004/2023/An
Ö 9.8
Antrag der Bürgerfraktion, RH Joost, betr. Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Neugestaltung des Großfleckens

Beschluss: vertagt

0006/2023/An
Ö 10
Verwaltungsgemeinschaften: Neufassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) zwischen der Gemeinde Wasbek und der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0119/2023/DS
Ö 11
Städtische Beteiligungen: SWN Stadtwerke Neumünster GmbH; hier: Ausweitung der zentralen Beschaffung auf Ladeinfrastruktur und Elektromobilität

Beschluss: einstimmig beschlossen

0103/2023/DS
Ö 12
Städtische Beteiligungen: Wirtschaftsplan 2023 der Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

1190/2018/DS
Ö 13
Wahlen des stellvertretenden Stadtwehrführers des Stadtfeuerwehrverbandes Neumünster und der stellvertretenden Ortswehrführerin der FF Neumünster-Einfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

0109/2023/DS
Ö 14
Integration der Volkshochschule in die Stadtverwaltung

Beschluss: beschlossen

0111/2023/DS
Ö 15
Schulentwicklungsplanung: Erweiterung der Mühlenhofschule; hier: Erweiterung des bestehenden Raumprogramms

Beschluss: beschlossen

0102/2023/DS
Ö 16
Erweiterung palliativpflegerischer Versorgung: Errichtung eines stationären Hospizes in Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0092/2023/DS
Ö 17
Wahl des kommunalen Beirates für Menschen mit Behinderung – Beauftragter für Menschen mit Behinderung

Beschluss: beschlossen

0099/2023/DS
Ö 18
Satzung des Seniorenbeirats der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0106/2023/DS
Ö 19
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0121/2023/DS
Ö 20
Förderantrag Klimaschutz durch Radverkehr: "Die Lebensader Padenstedt - Wittorf - Neumünster - sicher von und nach Wittorf"

Beschluss: geändert beschlossen

0124/2023/DS
Ö 21
Masterplan Mobilität - Endbericht

Beschluss: geändert beschlossen

0073/2023/DS
Ö 22
Erneuerung des Verwaltungsabkommens über die gemeinsame Geodateninfrastruktur (GDI) und den Betrieb eines Geoportals in der Metropolregion Hamburg (MRH)

Beschluss: beschlossen

0107/2023/DS
Ö 23
Beteiligungsverfahren Neuaufstellung Regionalpläne Schleswig-Holstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

0120/2023/DS
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 181 "Westlich Fehmarnstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0113/2023/DS
Ö 25
Bebauungsplan Nr. 206 B "Kreuzkamp / Stubbenkammer"

Beschluss: beschlossen

0116/2023/DS
Ö 26
Dringliche Vorlagen
 
Ö 27
Fortschreibung der Haushaltsentwicklung hier: Prognose II.Quartal 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0028/2023/MV
Ö 28
Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte II. Quartal 2023 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0023/2023/MV
Ö 29
Städtische Beteiligungen: hier: Niederschriften der Sitzungen der Gesellschafterversammlungen der städ-tischen Eigengesellschaften vom 7. Juni 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0024/2023/MV
Ö 30
Städtische Beteiligungen: Jahresabschlüsse 2022 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0025/2023/MV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:12 Uhr

N 31
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 11.07.2023 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 32
Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung
 
N 33
Mitteilungen