Sitzung
RV/001/2023
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal
Datum
13.06.2023
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die bisherige Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung des Ratsmitgliedes, welches am längsten ununterbrochen der Ratsversammlung angehört (Ratsherr Delfs) und Übergabe der Sitzungsleitung
 
Ö 3
Feststellung der Stärke der einzelnen Ratsfraktionen und die Konsequenzen für die Sitzverteilung und die Durchführung der konstituierenden Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0013/2023/MV
Ö 4
Wahl des Stadtpräsidenten / der Stadtpräsidentin und Verpflichtung

Beschluss: beschlossen

0044/2023/DS
Ö 5
Wahl der Stellvertretungen der Stadtpräsidentin / des Stadtpräsidenten und deren Verpflichtung

Beschluss: beschlossen

0045/2023/DS
Ö 6
Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Ratsversammlung
 
Ö 7
Bestimmung der Schriftführer/innen und deren Vertretungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0046/2023/DS
Ö 8
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Tagesordnung der Sitzung am 13.06.2023
 
Ö 10
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 04.04.2023
 
Ö 11
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 12
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde
 
Ö 14
Aktuelle Stunde
 
Ö 15
Anträge
 
Ö 16
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: beschlossen

0054/2023/DS
Ö 17
Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0055/2023/DS
Ö 18
Wahl der ständigen Ausschüsse: Hauptausschuss

Beschluss: beschlossen

0047/2023/DS
Ö 19
Wahl der ständigen Ausschüsse: Ausschuss für Kultur und Tourismus

Beschluss: beschlossen

0048/2023/DS
Ö 20
Wahl der ständigen Ausschüsse: Ausschuss für Bauen, Stadtplanung und Umwelt

Beschluss: beschlossen

0049/2023/DS
Ö 21
Wahl der ständigen Ausschüsse: Ausschuss für Finanz- und Vergabeangelegenheiten

Beschluss: beschlossen

0050/2023/DS
Ö 22
Wahl der ständigen Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Beschluss: beschlossen

0051/2023/DS
Ö 23
Wahl der ständigen Ausschüsse: Ausschuss für Schule und Sport

Beschluss: beschlossen

0052/2023/DS
Ö 24
Wahl der ständigen Ausschüsse: Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Ordnung

Beschluss: beschlossen

0053/2023/DS
Ö 25
Wahl der übrigen Ausschüsse: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgezogen

0057/2023/DS
Ö 26
Wahl der übrigen Ausschüsse: Wahlprüfungsausschuss

Beschluss: beschlossen

0058/2023/DS
Ö 27
Wahl der übrigen Ausschüsse: Umlegungsausschuss

Beschluss: beschlossen

0059/2023/DS
Ö 28
Wahl der übrigen Ausschüsse: Schulleiterwahlausschuss

Beschluss: beschlossen

0060/2023/DS
Ö 29
Beratende Mitgliedschaft in einem Ausschuss für fraktionslose Ratsmitglieder
0014/2023/MV
Ö 30
Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretungen

Beschluss: beschlossen

0061/2023/DS
Ö 31
Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Böcklersiedlung-Bugenhagen

Beschluss: beschlossen

0027/2023/DS
Ö 32
Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Brachenfeld-Ruthenberg

Beschluss: vertagt

0028/2023/DS
Ö 33
Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Einfeld

Beschluss: vertagt

0029/2023/DS
Ö 34
Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Faldera

Beschluss: vertagt

0030/2023/DS
Ö 35
Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Gadeland

Beschluss: vertagt

0031/2023/DS
Ö 36
Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Gartenstadt

Beschluss: vertagt

0032/2023/DS
Ö 37
Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Stadtmitte

Beschluss: vertagt

0033/2023/DS
Ö 38
Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Tungendorf

Beschluss: vertagt

0034/2023/DS
Ö 39
Wahl der Mitglieder der Stadtteilbeiräte: Wittorf

Beschluss: vertagt

0035/2023/DS
Ö 40
Städtische Beteiligungen: Städtische Eigengesellschaften, hier: Neubesetzung der Gesellschafterversammlung der SWN Stadtwerke Neumünster Beteiligungen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0006/2023/DS
Ö 41
Städtische Beteiligungen: Neubesetzung der Überwachungsgremien nach Ablauf der Amtsdauer, hier: Besetzung der Aufsichtsräte der SWN Stadtwerke Neumünster Beteiligungen GmbH sowie der Tochtergesellschaften

Beschluss: beschlossen

0014/2023/DS
Ö 42
Städtische Beteiligungen: Neubesetzung der Überwachungsgremien nach Ablauf der Amtsdauer; hier: Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Südholstein

Beschluss: beschlossen

0020/2023/DS
Ö 43
Städtische Beteiligungen: Neubesetzung der Überwachungsgremien nach Ablauf der Amtsdauer; hier: Besetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse Südholstein

Beschluss: beschlossen

0021/2023/DS
Ö 44
Städtische Beteiligungen: Neubesetzung der Überwachungsgremien nach Ablauf der Amtsdauer, hier: Besetzung des Verwaltungsrates des Regionalen Berufsbildungszentrums Walther-Lehmkuhl-Schule als rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts

Beschluss: beschlossen

0007/2023/DS
Ö 45
Städtische Beteiligungen:Neubesetzung der Überwachungsgremien nach Ablauf der Amtsdauer, hier: Besetzung des Verwaltungsrates des Regionalen Berufsbildungszentrums Theodor-Litt-Schule als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: beschlossen

0008/2023/DS
Ö 46
Städtische Beteiligungen: Neubesetzung der Überwachungsgremien nach Ablauf der Amtsdauer, hier: Besetzung des Verwaltungsrates des Regionalen Berufsbildungszentrums Elly-Heuss-Knapp-Schule als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts

Beschluss: beschlossen

0011/2023/DS
Ö 47
StädtischeBeteiligungen: Neubesetzung der Überwachungsgremien nach Ablauf der Amtsdauer, hier: Besetzung des Verwaltungsrates der Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0012/2023/DS
Ö 48
Bestellungen: Mitgliederversammlung des Städtetages Schleswig-Holstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

0037/2023/DS
Ö 49
Benennungen: Ausschüsse des Städtetages - hier: Rechts- und Verfassungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0038/2023/DS
Ö 50
Benennungen: Ausschüsse des Städtetages - hier: Ausschuss für Bildung und Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

0039/2023/DS
Ö 51
Benennungen: Ausschüsse des Städtetages - hier: Ausschuss für Städtebau und Umwelt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0040/2023/DS
Ö 52
Benennungen: Ausschüsse des Städtetages - hier: Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0041/2023/DS
Ö 53
Benennungen: Vorstand des Städtetages Schleswig-Holstein

Beschluss: einstimmig beschlossen

0042/2023/DS
Ö 54
Bestellungen: Benennung von Mitgliedern für den Vorstand der Aktion "Jugendzentrum"

Beschluss: beschlossen

0062/2023/DS
Ö 55
Bestellungen: Beteiligung sozial erfahrener Personen bei dem Erlass von Widerspruchsbescheiden gem. § 116 SGB XII

Beschluss: einstimmig beschlossen

0063/2023/DS
Ö 56
Bestellungen: Stiftungsrat zum Schenkungsvertrag der Zeltlagergemeinschaft Neumünster über das Gelände Lenster Strand

Beschluss: einstimmig beschlossen

0064/2023/DS
Ö 57
Bestellungen: Bildung eines Verwaltungsausschusses im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und dem KSV über das Grundstück Lenster Strand

Beschluss: einstimmig beschlossen

0065/2023/DS
Ö 58
Bestellungen: Stiftungsvorstand der Hermann und Karla Hinrichs-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0066/2023/DS
Ö 59
Bestellungen: Arbeitsgemeinschaft der Hamburg-Randkreise der Metropolregion

Beschluss: beschlossen

0067/2023/DS
Ö 60
Bestellungen: Beirat für das Stadtmarketing

Beschluss: einstimmig beschlossen

0071/2023/DS
Ö 61
Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

1266/2018/DS
Ö 62
Dringliche Vorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 63
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 04.04.2023 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 64
Städtische Beteiligungen: Wirtschaftsplan 2023 der Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster
 
N 65
Mitteilungen