Sitzung
HA/001/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neuen Rathaus, Raum 2.5/2.6
Datum
04.07.2023
Zeit
18:07-21:03 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 04.07.2023
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.05.2023
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Vertretung der Stadt Neumünster im Bündnis "Mayors for Peace"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0085/2023/DS
Ö 7
Städtische Beteiligungen: Städtische Eigengesellschaften; hier: Neubesetzung der Gesellschafterversammlungen des FEK, der HoHa, der HoHa S., der WA und der Wobau

Beschluss: einstimmig beschlossen

0013/2023/DS
Ö 8
Städtische Beteiligungen: Neubesetzung der Überwachungsgremien nach Ablauf der Amtsdauer, hier: Besetzung des Aufsichtsrates der FEK Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0015/2023/DS
Ö 9
Städtische Beteiligungen: Neubesetzung der Überwachungsgremien nach Ablauf der Amtsdauer, hier: Besetzung des Aufsichtsrates der Holstenhallen Neumünster GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0016/2023/DS
Ö 10
Städtische Beteiligungen: Neubesetzung der Überwachungsgremien nach Ablauf der Amtsdauer, hier: Besetzung des Aufsichtrates der Holstenhallen Service GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0017/2023/DS
Ö 11
Städtische Beteiligungen: Neubesetzung der Überwachungsgremien nach Ablauf der Amtsdauer, hier: Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbau GmbH Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0018/2023/DS
Ö 12
Städtische Beteiligungen: Neubesetzung der Überwachungsgremien nach Ablauf der Amtsdauer, hier: Besetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsagentur Neumünster GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0019/2023/DS
Ö 13
Bestellung zur Rechnungsprüferin im Fachdienst Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0075/2023/DS
Ö 14
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsbezirk Wittorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

0005/2023/DS
Ö 15
Einnahmen- und Ausgabenplanungen der Sondervermögen Kameradschaftskassen 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0036/2023/DS
Ö 16
Bericht „Kindertagesbetreuung in Neumünster und Bedarfsplan für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Kindergartenjahr 2023/2024“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0022/2023/DS
Ö 17
Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0084/2023/DS
Ö 18
Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Beschluss: geändert beschlossen

1266/2018/DS
Ö 19
Umsetzung des Landesprogramms Sprach-Kitas in Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

0026/2023/DS
Ö 20
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67 "Gewerbegebiet Stover" als Bebauungsplan der Innenentwicklung

Beschluss: vertagt

0024/2023/DS
Ö 21
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 66 "Blöckenkamp/Gewerbegebiet Baeyerstraße"

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2023/DS
Ö 22
Fortschreibung des 3. Regionalen Nahverkehrsplanes 2023 - 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0025/2023/DS
Ö 23
Konzessionsvertrag über die Erbringung des Citymarketing: Jahresbericht 2022 und Jahresplanung 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0070/2023/DS
Ö 24
Strategie Binnenlandtourismus

Beschluss: einstimmig beschlossen

0074/2023/DS
Ö 25
Abfallwirtschaftssatzung / Ergänzung 120 Liter Gelbe Tonne

Beschluss: einstimmig beschlossen

0009/2023/DS
Ö 26
Berichtswesen
 
Ö 26.1
Personalbericht 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0011/2023/MV
Ö 27
Dringliche Vorlagen
 
Ö 28
Ratsvorlagen ohne Ausschussvorberatung
 
Ö 29
Mitteilungen
 
Ö 29.1
Aktueller Stand der Planung betr. Beschlussvorlagen der Fachdienste

Beschluss: Kenntnis genommen

0019/2023/MV
Ö 29.2
Gesamtabschluss 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0006/2023/MV
Ö 29.3
Jahresabschluss 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2023/MV
Ö 29.4
Konsolidierungshilfen nach dem FAG: Sachstand zum Evaluationsbericht 01.06.2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0015/2023/MV
Ö 29.5
Städtische Beteiligungen: FEK Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster GmbH; hier: Statusbericht "Ersatzneubau des Friedrich-Ebert-Krankenhauses", Stand: 06/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2023/MV
Ö 29.6
Städtische Beteiligungen: FEK Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster GmbH; hier: Statusbericht "Zusammenarbeit der städtischen Krankenhäuser in Neumünster und in Bad Bramstedt", Stand: 06/2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2023/MV
Ö 29.7
Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte I. Quartal 2023 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2023/MV
Ö 29.8
Vorlage des Regionalökonomischen Hochschulgutachtens

Beschluss: Kenntnis genommen

0010/2023/MV
Ö 29.9
Klima: Bürgergutachten des Klimabürgerrats Neumünster

Beschluss: Kenntnis genommen

0016/2023/MV
Ö 29.10
Sonstige Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45 Uhr

N 30
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 02.05.2023 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenen Tagesordnungspunkte
 
N 31
Übertragung der Leitung des städtischen Fachdienstes Zentrale Steuerung
 
N 32
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
 
N 33
Bestellung eines Erbbaurechts für ein Grundstück im Bereich B-Plan 113
 
N 34
Mitteilungen zu städtischen Beteiligungen
 
N 35
Mitteilungen