Sitzung
RV/034/2022
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal
Datum
13.12.2022
Zeit
10:00-16:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 10:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte
 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 13.12.2022
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 15.11.2022
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Aktuelle Stunde
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Personaleinsatz: Stellen für ein "Springer-Team"

Beschluss: keine Abstimmung

0332/2018/An
Ö 11
Ausschussumbesetzungen: Hauptausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1209/2018/DS
Ö 12
Ausschussumbesetzungen: Schulleiterwahlausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1210/2018/DS
Ö 13
Ausschussumbesetzungen: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

1206/2018/DS
Ö 14
Ausschussumbesetzungen: Ausschuss für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

1211/2018/DS
Ö 15
Ausschussumbesetzungen: Nachbesetzung Stadtteilbeirat Einfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

1208/2018/DS
Ö 16
Fortschreibung Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1214/2018/DS
Ö 17
Aufhebung der Bestellung eines Rechnungsprüfers im Fachdienst Rechnungsprüfung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1215/2018/DS
Ö 18
Verwaltungsgemeinschaften: Neufassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft nach § 19 a des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GkZ) zwischen der Gemeinde Bönebüttel und der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

1194/2018/DS
Ö 19
Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 82 GO im Finanzplan 2022 (Umbau des Ostsammlers ab Hauptpumpwerk Westtangente)

Beschluss: einstimmig beschlossen

1192/2018/DS
Ö 20
Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 82 GO im Finanzplan 2022 (Medienausstattung der Schulen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

1193/2018/DS
Ö 21
Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 82 GO im Finanzplan 2022 (Regionale Berufsbildungszentren)

Beschluss: einstimmig beschlossen

1204/2018/DS
Ö 22
Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Stiftungsaufsicht zwischen den Kreisen Herzogtum Lauenburg, Ostholstein, Segeberg, Stormarn und Plön sowie der Stadt Neumünster und der Landeshauptstadt Kiel

Beschluss: einstimmig beschlossen

1202/2018/DS
Ö 23
Besetzung der Gesellschafterversammlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

1207/2018/DS
Ö 24
Städtische Beteiligungen: Kiek in: Neubau eines Bettenhauses für das Internat der Landesberufsschulen und Sanierung des Hauptgebäudes

Beschluss: geändert beschlossen

1188/2018/DS
Ö 25
Wahl von Schiedspersonen für die Wahlbezirke Einfeld und Böcklersiedlung-Bugenhagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1176/2018/DS
Ö 26
Der Ratsversammlung wird gemäß § 55 Abs. 3 LVwG der Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2023 zur Beratung vorgelegt.

Beschluss: beschlossen

1196/2018/DS
Ö 27
Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Neumünster sowie Neuorganisation der fachlichen Begleitung des Kinder- und Jugendbeirates des Stadt Neumünster - NEUFASSUNG

Beschluss: einstimmig beschlossen

1166/2018/DS
Ö 28
Sanierungsgebiet "Stadtteil West"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1177/2018/DS
Ö 29
Förderantrag Klimaschutz durch Radverkehr: "Die Lebensader Padenstedt - Wittorf - Neumünster - sicher von und nach Wittorf"

Beschluss: beschlossen

1198/2018/DS
Ö 30
Neufassung der Entgeltordnung für die Inanspruchnahme von Leistungen des Fachdienstes Technisches Betriebszentrum der Stadt Neumünster (Entgeltordnung TBZ)

Beschluss: einstimmig beschlossen

1181/2018/DS
Ö 31
Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Neumünster

Beschluss: einstimmig beschlossen

1187/2018/DS
Ö 32
Haushaltssatzung und Haushaltsplan sowie Stellenplan für die Jahre 2023/2024

Beschluss: geändert beschlossen

1171/2018/DS
Ö 33
Dringliche Vorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 15:59 Uhr

N 34
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 15.11.2022 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 35
Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
 
N 36
Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
 
N 37
Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
 
N 38
Städtische Beteiligungen: SWN: Veräußerung der Geschäftsanteile an der Neumünster Netz Beteiligungs-GmbH
 
N 39
Städtische Beteiligungen: Wirtschaftsplan 2023 der Kiek in! Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster
 
N 40
Städtische Beteiligungen: Quartalsberichte III. Quartal 2022 städtischer Gesellschaften und Kommunalunternehmen
 
N 41
Mitteilungen
 
N 42
Bestätigung einer Grundstücksverfügbarkeit / Grundstücksanhandgabe