Sitzung
RV/033/2022
Gremium
Ratsversammlung
Raum
Ratssaal
Datum
15.11.2022
Zeit
17:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 15.11.2022
 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 13.09.2022
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7.1
Einwohnerfrage betr.: Energie- Wärmeversorgung/Klimawandel
0325/2018/An
Ö 7.2
Einwohnerfrage betr. Daseinsvorsorge Klimaschutz
0326/2018/An
Ö 8
Aktuelle Stunde
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 9.1
Gemeinsame Große Anfrage des RH Joost, LKR und der BfB-Ratsfraktion betr. Notfallpläne Versorgung der kritischen Infrastruktur
0330/2018/An
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Resolution der FDP-Ratsfraktion, RH Janetzky, betr. Wahrung der demokratischen Vielfalt

Beschluss: abgelehnt

0329/2018/An
Ö 10.2
Antrag der CDU-Ratsfraktion, betr. Stärkung der Sicherheit in der Innenstadt

Beschluss: abgelehnt

0322/2018/An
Ö 10.3
Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Kinderfreundliche Stadt - Einheitliche Ferienzeiten in Kitas

Beschluss: geändert beschlossen

0314/2018/An
Ö 10.4
Antrag der SPD-Rathausfraktion, betr. Unterbringung der Justizvollzugschule in Neumünster

Beschluss: abgelehnt

0320/2018/An
Ö 10.5
Antrag der SPD-Rathausfraktion, betr. Umsetzung der Wohngeldreform und Heizkostenzuschuss

Beschluss: abgelehnt

0321/2018/An
Ö 10.6
Antrag der BfB-Ratsfraktion, betr. Vorkaufsrechtssatzung Innenstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0323/2018/An
Ö 10.7
Antrag der NPD-Ratsfraktion, betr. Stationierung von E-Rollern in Neumünster

Beschluss: abgelehnt

0324/2018/An
Ö 10.8
Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. Kommunalen Ordnungsdienst stärken

Beschluss: abgelehnt

0327/2018/An
Ö 10.9
Antrag der NPD-Ratsfraktion, RH Proch, betr. Kommunaler Ordnungsdienst statt Streetworker

Beschluss: abgelehnt

0328/2018/An
Ö 11
Rahmenkonzept zu Qualitätsstandards bei der Mittagsverpflegung im Schul- und Kita-Bereich in der Stadt Neumünster

Beschluss: geändert beschlossen

1165/2018/DS
Ö 12
Schulentwicklungsplanung; hier: Weiterentwicklung der Timm-Kröger-Schule zur Offenen Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

1159/2018/DS
Ö 13
Sportentwicklungsplanung (SPEP); hier: Beschlussfassung über ein strategisches, sportpolitisches Leitbild der Stadt Neumünster - Überarbeitete Fassung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

1121/2018/DS
Ö 14
Sportentwicklungsplanung (SPEP); hier: Vertrag über die Sportförderung für die Jahres 2023-2026

Beschluss: beschlossen

1120/2018/DS
Ö 15
Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Neumünster sowie Neuorganisation der fachlichen Begleitung des Kinder- und Jugendbeirates des Stadt Neumünster

Beschluss: geändert beschlossen

1166/2018/DS
Ö 16
Umsetzung der Handlungskonzepte Armut (Maßnahme P 17) und EU-Zuwanderung; hier: Fortsetzung der rumänischen Sprachmittlung zur Unterstützung der städtischen Schulsozialarbeit

Beschluss: beschlossen

1133/2018/DS
Ö 17
Fortsetzung der Sozialen Betreuung für Neuzugewanderte mit Integrationsbedarf (EU-Bürgerinnen und –Bürger sowie Geflüchtete)

Beschluss: beschlossen

1134/2018/DS
Ö 18
Neubau einer Kindertagesstätte für den Träger Erziehung und Beruf gGmbH durch einen Investor in der Graveshamstraße zur Schaffung von 60 zusätzlichen Kita-Plätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

1169/2018/DS
Ö 19
Frühkindliche Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

1170/2018/DS
Ö 20
Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und der Die Brücke Neumünster gGmbH über Hilfen für psychisch kranke Menschen (Begegnungsstätte)

Beschluss: einstimmig beschlossen

1168/2018/DS
Ö 21
Zuwendung an die Tierparkvereinigung für Projekte des Tier- und Artenschutzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

1174/2018/DS
Ö 22
Klima: Umsetzung des Energetischen Quartierskonzeptes "An der Stör"

Beschluss: einstimmig beschlossen

1130/2018/DS
Ö 23
Freiherr-vom-Stein-Schule

Beschluss: beschlossen

1157/2018/DS
Ö 24
Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

1160/2018/DS
Ö 25
Betriebsabrechnung der Schmutzwasserentsorgung 2021 und Neukalkulation der Schmutzwassergebühr 2023 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

1161/2018/DS
Ö 26
Betriebsabrechnung der Niederschlagswasserentsorgung 2021 und Neukalkulation der Niederschlagswassergebühr 2023 bis 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

1162/2018/DS
Ö 27
Betriebsabrechnung der Straßenreinigung und des Winterdienstes 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

1163/2018/DS
Ö 28
Fortschreibung des Integrationskonzepts

Beschluss: Kenntnis genommen

0523/2018/MV
Ö 29
Stellenbemessung in der Wohngeldstelle

Beschluss: Kenntnis genommen

0525/2018/MV
Ö 30
Klima: Aktueller Sachstand zum Klimaplan 2035

Beschluss: Kenntnis genommen

0508/2018/MV
Ö 31
Dringliche Vorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:50 Uhr

N 32
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 13.09.2022 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 33
Verleihung der Caspar-von-Saldern-Medaille
 
N 34
Beteiligung am einheitlichen Einsatzleitstellensystem des Landes Schleswig-Holstein
 
N 35
Städtische Beteiligungen: hier: Niederschriften der Sitzungen der Gesellschafterversammlungen der städtischen Eigengesellschaften vom 22. August 2022
 
N 36
Mitteilungen