Sitzung
RV/024/2021
Gremium
Ratsversammlung
Raum
in der Dr. Uwe Harder Stadthalle
Datum
09.11.2021
Zeit
17:00-18:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Tagesordnung der Sitzung am 09.11.2021

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 14.09.2021
 
Ö 5
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 6
Mitteilungen der Stadtpräsidentin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7.1
Einwohnerfrage, betr. Biodiversität in Neumünster
0270/2018/An
Ö 7.2
Einwohnerfrage, betr. Neubau an der Rudolf-Tonner-Schule
0272/2018/An
Ö 8
Aktuelle Stunde
 
Ö 9
Anfragen
 
Ö 10
Anträge
 
Ö 10.1
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden/Kreisen nur Entwicklung des Raums

Beschluss: geändert beschlossen

0268/2018/An
Ö 10.2
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen, betr. Mehr aktive Beteiligung durch Vorhabenliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

0269/2018/An
Ö 10.3
Antrag der NPD-Ratsfraktion, betr. Energiekostenzuschuss für Bedürftige

Beschluss: abgelehnt

0274/2018/An
Ö 10.4
Antrag der NPD-Ratsfraktion, betr. Sozialen Brennpunkt durch Zuzugsbegrenzung verhindern

Beschluss: abgelehnt

0273/2018/An
Ö 10.5
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von SPD-Rathausfraktion, CDU-Ratsfraktion, Bündnis 90 Die Grünen, betr. Gutachten im Zusammenhang mit der Ansiedlung von milchverarbeiteten Unternehmen im Bereich des B-Plans 116

Beschluss: beschlossen

0275/2018/An
Ö 11
Wahl des 1. stellvertretenden Ortswehrführers und des 2. stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

0936/2018/DS
Ö 12
Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0879/2018/DS
Ö 13
Sportentwicklungsplanung (SPEP) hier: Errichtung einer Sporthalle als Ersatzneubau an der Klaus-Groth-Schule; hier: Grundsatzbeschluss zum Raumprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

0926/2018/DS
Ö 14
Zuschuss für den Verein „Neumünsteraner Tafel e.V.“

Beschluss: beschlossen

0906/2018/DS
Ö 15
Zuwendungsvertrag zwischen der Stadt Neumünster und der Die Brücke Neumünster gGmbH über Hilfen für psychisch kranke Menschen (Ambulanter Dienst/ Begegnungsstätte)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0927/2018/DS
Ö 16
Neufassung der Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neumünster (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0885/2018/DS
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 185 "Niebüller Straße / Schwarzer Weg"

Beschluss: vertagt

0916/2018/DS
Ö 18
Vollmitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft der Hamburg-Randkreise (ARGE HH-Rand)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0925/2018/DS
Ö 19
Innenstadtprogramm des Landes Schleswig-Holstein:

Beschluss: vertagt

0933/2018/DS
Ö 20
Urheberrecht Großflecken

Beschluss: Kenntnis genommen

0401/2018/MV
Ö 21
Dringliche Vorlagen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:42 Uhr

N 22
Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der am 14.09.2021 unter Ausschluss der Öffentlichkeit beratenden Tagesordnungspunkte
 
N 23
Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
 
N 24
Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
 
N 25
Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
 
N 26
Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
 
N 27
Mitteilungen